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Wir waere es mit einem WIRKLICHEN Schutzgesetz??? (Gelesen: 544 mal)
sargnagel
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Beiträge: 2399
Geschlecht: male
Wir waere es mit einem WIRKLICHEN Schutzgesetz???
30.08.07 um 11:28:00
 
Um zu vermeiden, stets nur als Neinsager zu gelten, sollte man vielleicht KONSTRUKTIV ETWAS EIGENES einbringen, wenn es um das Thema RAUCHEN UND GESETZE geht.
Da Kompromissloesungen heutzutage ja offensichtlich zugunsten absolut 120%iger End-, pardon MAXIMALloesungen in der Versenkung verschwunden sind,
muss einem solchen Vorschlag natuerlich eine gewisse Nachdruecklichkeit innewohnen... vielleicht etwa so?

Gruezi / Sargnagel


Grundgesetzaenderung/-spezifizierung:
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Einfuegung
Art. 2(3) Das Rauchen als wesentlichstes Menschenrecht unterliegt grundsaetzlich keinerlei Beschraenkungen. In speziellen Ausnahmefaellen (z.B. an Tankstellen u.dgl.)
koennen abweichende Sonderregelungen erlassen werden, soweit die zustaendige Gebietsrauchervertretung diesen zustimmt. Aufgrund seiner positiven Wirkung auf nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens (speziell in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft, Gesellschaft und Staat)
íst das Rauchen zudem eine Buergerpflicht von hohem Rang.

Art. 20b
Schutz und Foerderung des Rauchens und der Raucher sind Staatsziele allerhoechster Prioritaet.


Entwurf eines Raucherschutzgesetzes
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Saemtliche Rauchverbote sind nichtig.

Das Rauchverbotsschild (als Piktogramm und in Textform) ist als verfassungsfeindliches Symbol zu betrachten. Es darf solcherart in der Oeffentlichkeit weder angebracht, noch gefuehrt werden.

Die Tabakwarensteuer ist abgeschafft.

Jeder Einwohner ab dem 14. Lebensjahr, der sich als Raucher registrieren laesst, erhaelt (aus Steuermitteln finanziert) die von ihm/ihr benoetigten Tabakwaren nebst Zubehoer kostenlos gestellt.
Finanziert werden diese aus dem Topf der Nichtrauchersteuer. Zu dieser werden alle diejenigen Personen herangezogen, die nicht als Raucher registriert sind.

Registrierte Raucher erhalten einen dreissigprozentigen Rabatt auf saemtliche Sozialversicherungsbeitraege.

Um den Anteil der Raucher in den Fuehrungsebenen von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft nachdruecklich zu erhoehen, wird fuer Neueinstellungen in diesem Bereich eine Raucherquote von 80 v.H. eingefuehrt.

Einfuehrung des Pflichtfaches Rauchen an allen allgemein- und berufsbildenden Schulen ab der 6. Klasse. Der erfolgreiche Abschluss muendet in der feierlichen Verleihung der Raucherreife bei der staatlichen Jungraucherweihe mit Vollendung des vierzehnten Lebensjahres. Ohne Raucherreife ist kein weiterfuehrender Schulbesuch moeglich.

Die registrierten Raucher waehlen Rauchervertretungen fuer die jeweiligen Gebietskoerperschaften. Diese sind im Gesetzgebungsverfahren vetoberechtigt.

Derweil es Kommunen usw. freisteht, Muellsatzungen usw. zu verabschieden, ist hierbei zu beachten, dass saemtliche Regelungen, die das Wegwerfen von Zigarettenkippen, -schachteln usw. unter Strafe stellen, nicht nur nichtig, sondern strafbar sind (Geldbusse ab 150.000 EUR).

Zur Verfolgung derjenigen Personen, die sich in fuehrender Position an der in den letzten Jahren ueberhandnehmenden Raucherhetze hervorgetan haben, wird ein spezieller Hetzer-Gerichtshof gegruendet. Wegen derartiger Verbrechen gegen die Menschlichkeit Verurteilte verlieren dauerhaft ihre aktiven und passiven Buergerrechte.

Oeffentliche Aeusserungen gegen Raucher, das Rauchen, Tabakwaren allgemein, Produzenten und Vertreiber von Tabakwaren, werden kuenftig als Volksverhetzung behandelt.

Aufgrund der Anti-Raucher-Stimmungsmache der letzten Jahre haben Raucher ein erhoehtes Sicherheitsbeduerfnis. Aus diesem Grund erhalten registrierte Raucher auf Antrag Faustfeuerwaffen und Munition aus Behoerdenbestaenden gestellt, die sie dazu befaehigen sollen, ihrem Recht auf Rauch auch in Konfliktsituationen zur Durchsetzung zu vehelfen. Wird in einem derartigen Konflikt von der Waffe Gebrauch gemacht, so ist grundsaetzlich von einer Strafverfolgung abzusehen. 
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