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Raucherkneipen und Lieferdienste (Gelesen: 588 mal)
xila
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... hat meistens recht
;)

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Raucherkneipen und Lieferdienste
10.12.17 um 10:58:44
 
Klatsche für die übereifrigen Schergen der Obrigkeit:

Ein Wirt einer Raucherkneipe hat es nicht nur nicht zu verhindern, daß seine Gäste dort eine Pizza vom Lieferdienst verzehren. Er darf sie auch mit Besteck versorgen.

Ironische Anmerkung des OLG Karlsruhe:

Zitat:
Ein Gast mache sich einer Ordnungswidrigkeit zwar dann schuldig, wenn er in einer Nichtrauchergaststätte rauche - § 9 Abs. 1 Nummer 6 LNRSchG -,
nicht jedoch, wenn er in einer Rauchergaststätte esse.
Mangels Haupttat komme daher auch ein Beteiligungsvorwurf gegen den Kneipenwirt nicht in Betracht


https://www.haufe.de/recht/kanzleimanagement/colours-of-law-olg-zeigt-herz-fuer-...
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« Zuletzt geändert: 10.12.17 um 10:59:00 von xila »  

Was nützt einem Gesundheit, wenn man sonst ein Idiot ist? (Theodor W. Adorno)
 
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shadu
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Re: Raucherkneipen und Lieferdienste
Antwort #1 - 10.12.17 um 11:39:07
 
xila schrieb am 10.12.17 um 10:58:44:
Klatsche für die übereifrigen Schergen der Obrigkeit:

Ein Wirt einer Raucherkneipe hat es nicht nur nicht zu verhindern, daß seine Gäste dort eine Pizza vom Lieferdienst verzehren. Er darf sie auch mit Besteck versorgen.

Ironische Anmerkung des OLG Karlsruhe:

Zitat:
Ein Gast mache sich einer Ordnungswidrigkeit zwar dann schuldig, wenn er in einer Nichtrauchergaststätte rauche - § 9 Abs. 1 Nummer 6 LNRSchG -,
nicht jedoch, wenn er in einer Rauchergaststätte esse.
Mangels Haupttat komme daher auch ein Beteiligungsvorwurf gegen den Kneipenwirt nicht in Betracht


https://www.haufe.de/recht/kanzleimanagement/colours-of-law-olg-zeigt-herz-fuer-...



Wenn das nicht so todernst wäre, könnte man es als Witz des Jahres nominieren.

Es ist so Absurd !
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cogito
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ergo sum

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Re: Raucherkneipen und Lieferdienste
Antwort #2 - 10.12.17 um 13:50:17
 
Zitat:
In der Raucherkneipe eines Kneipenwirts hatte die Behörde vier Gäste angetroffen,

Wie kommt die "Behörde" in eine Kneipe? Zunächst ist eine Kneipe eine Institution der Privatwirtschaft und eigentlich hat die "Behörde" darin nichts zu sagen, es sei denn der Wirt gebe sein Einverständnis . Aber inzwischen wurden ja Kneipen zu "öffentlichen Räumen" umdefiniert.

Zitat:
„vorsätzliches Nichtverhindern von Verstößen“

Ein Wirt hat keine Polizeigewalt, er kann weder die Identität seiner Gäste feststellen noch darf er Gäste mit Gewalt aus einem Lokal entfernen, bleibt also die Denunziation. Welcher Wirt hat schon ein Interesse, seine Gäste zu denunzieren?

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Dampflok
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Re: Raucherkneipen und Lieferdienste
Antwort #3 - 03.01.18 um 09:11:51
 
Ich dachte, den Vorschriften nach dürfe man keine zubereiteten Speisen servieren, also dürfte der Wirt doch auch sicher eine Tiefkühlpizza in der Mikrowelle aufwärmen, oder nicht? (zweifellos ist die Vorschrift einfach nur dumm und hat den Zweck, Wirte und Raucher zu schikanieren)
Einen Lieferdienst sehe ich als legal an, genauso wie wenn sich Leute belegte Brötchen mitbringen. Kann doch jeder selber entscheiden, ob er mit Rauch essen will oder nicht.
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ChristophL
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Re: Raucherkneipen und Lieferdienste
Antwort #4 - 03.01.18 um 21:04:51
 
Das Aufwärmen könnte durchaus als Zubereitung gelten. Teils ist ja auch von "warmen" Speisen die Rede. Lieferdienst und Mitgebrachtes (auch nebenan gerade warm Gekauftes) kein Problem, sofern für den Wirt in Ordnung.
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Dampflok
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Re: Raucherkneipen und Lieferdienste
Antwort #5 - 04.01.18 um 07:36:30
 
ChristophL schrieb am 03.01.18 um 21:04:51:
Das Aufwärmen könnte durchaus als Zubereitung gelten.


Das ist in der Tat logisch, rauchen zusammen mit "Essen zubereiten" zu verbieten. Wenn man nur kaltes Fertigzeug serviert, füllt sich lt. einer amerikanischen Studie die Kneipe mit deutlich weniger Passivrauch, als wenn einer kocht. Außerdem besteht dann noch die Gefahr, dass der Koch durch das Nikotin in der Luft high wird und die Speisen versalzt, was sie (zusammen mit dem Passivrauch) noch ungesünder macht.
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