Normales Thema CDU beschließt radikale Raucherdiskriminierung (Gelesen: 246 mal)
Ottokar2
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CDU beschließt radikale Raucherdiskriminierung
09.05.07 um 11:57:00
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chluss mit der Qualmerei
Ob Kneipe, Restaurant oder Disco - Ab 1. Oktober 2007 gilt in allen öffentlichen Einrichtungen das totale Rauchverbot

CHRISTOPHER PETER

Hamburg macht Ernst beim Nichtraucherschutz. Ob Eckkneipe, Restaurant oder Disco: In öffentlichen Einrichtungen soll Rauchen bereits ab dem 1. Oktober dieses Jahres verboten sein. Schon am Montagabend hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf einstimmig verabschiedet. Nur noch in abgetrennten, extra belüfteten und markierten Räumen soll zukünftig noch geraucht werden. Bei Verstößen drohen bis zu 500 Euro Strafe.

"Damit hat Hamburg das bundesweit schärfste Gesetz auf den Weg gebracht", freut sich CDU-Gesundheitsexperte Harald Krüger, aus dessen Feder der Entwurf stammt. An dem soll sich auch nichts mehr ändern. Bereits heute wird das Gesetz in die Bürgerschaft eingebracht. "Nach Beratungen im Gesundheitsausschuss wird das Gesetz spätestens am 4. Juli abschließend beschlossen", so Krüger. "Hamburgs Unabhängigkeitstag vom Passivrauchen!"

In der Hansestadt gibt es bereits ein Rauchverbot an Schulen, in Kindertagesstätten und einigen Ämtern. Das wird knallhart ausgeweitet. Bereits im März hatte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) die Marschroute vorgegeben, als er erklärte, dass es keine Ausnahmen für Raucher geben werde. "Wenn schon, denn schon", sagte von Beust. Jetzt sind neben allen Gaststätten und Kneipen künftig auch alle öffentlichen Einrichtungen wie Behörden und Krankenhäuser, Gefängnisse, Museen, Theater, Sporthallen oder Schwimmbäder rauchfreie Zonen. Auch an Hochschulen sowie in Einkaufszentren und Lebensmittelgeschäften muss sich der Qualmer ab Oktober vom blauen Dunst verabschieden.

"Es geht nicht darum, Menschen das Leben unnötig schwer zu machen, sondern Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen", erklärt Krüger. Deshalb soll in der Außengastronomie, also in Biergärten, Bierzelten, auf dem Hamburger Dom und in den Beachclubs, das Rauchen weiterhin erlaubt sein.

Auch von der Opposition gibt es Zustimmung. "Wir hätten die Kneipen rausgelassen, doch die Gesetzesvorlage ist in Ordnung", so SPD-Gesundheitsexperte Martin Schäfer. Die GAL ist sogar für eine noch schärfere Variante. "Wir sind für eine komplett rauchfreie Gastronomie und somit auch gegen Raucherräume, so GAL-Expertin Katja Husen.

Gegen die große Koalition für den _Nichtraucherschutz konnte nicht einmal Hamburgs Gaststättenverband Dehoga etwas ausrichten. Der hatte sich dafür starkgemacht, dass die Wirte selber entscheiden sollten, ob es in Kneipen ein Fluppenverbot geben solle oder nicht.

Auch die Tabakindustrie setzte die CDU und den Bürgermeister mit einer Postkartenaktion unter Druck. Genützt hat es wenig. Als einzige Ausnahme soll es eine halbjährige Übergangsfrist bei eingeleiteten Baumaßnahmen für Raucherräume geben.

Zitat:
"Bundesweit das weitgehendste Gesetz gegen den Qualm"

Harald Krüger (CDU)

(MOPO vom 09.05.2007 / SEITE 8-9)



[edited]Bitte unterlasse künftig solche unleserliche Schreierei, - Betreff editiert, Jürgen[/edited]
  
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Re: CDU beschließt radikale Raucherdiskriminierung
Antwort #1 - 09.05.07 um 15:18:00
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Die Antworten wurden zu einem neuen Thema verschoben (Trollwiese)

Verschoben von: Javaanse.
  
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ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.567
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Hamburg beschließt Raucherdrangsalierungsgesetz
Antwort #2 - 04.07.07 um 23:15:00
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Die Hamburger sind die ersten:


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,492467,00.html

Hamburg beschließt Rauchverbot

Auf der Reeperbahn müssen sich die Raucher ab dem kommenden Jahr warm anziehen: Die Hamburger Bürgerschaft hat heute ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, Discos und Theatern beschlossen. Ausnahmen sind baulich abgetrennte Räume für Raucher.

Hamburg - Die Bürgerschaft beschloss einstimmig das Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern, das über einen Beschluss der Länderchefs vom März diesen Jahres hinausgeht. Die Ministerpräsidenten hatten ein grundsätzlches Rauchverbot beschlossen, überließen jedoch den Ländern die Möglichkeit, Ausnahmen zum Beispiel für inhabergeführte Kneipen zu beschließen.

Ganz ohne Ausnahmen geht es auch in Hamburg nicht: wie in Bayern soll in Festzelten weiterhin gequalmt werden dürfen. Ebenso stehen Freischankflächen und Vereinsheime künftig Rauchern offen. In Kneipen gilt ein grundsätzliches Rauchverbot - es sei denn, es gibt baulich abgetrennte Räume, die sicher stellen, dass Nichtraucher vor dem Passiv-Rauchen geschützt sind.

  
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