Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Kneiper ziehen vor Gericht (Gelesen: 560 mal)
Terrx
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Einheit in Vielfalt war
bis zur FCTC-Konvention

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Kneiper ziehen vor Gericht
11.07.07 um 12:40:00
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Kneipiers in Niedersachsen werden nach Darstellung des Gaststättenverbandes aus Protest gegen das Rauchverbot, das der Landtag am Mittwoch beschließen will[beschlossen hat], vor Gericht ziehen.

Gastronomen wollten gegen mögliche Bußgelder und das Gesetz zum Rauchverbot klagen, notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht, kündigte der Geschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Niedersachsen, Rainer Balke, am Mittwoch in Hannover an. Die rund 2000 Betreiber kleiner Kneipen in Niedersachsen, die nur einen Gastraum haben, sähen ihre Grundrechte verletzt - etwa das Eigentumsrecht und die freie Berufsausübung.

Quelle
  
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robin
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robin

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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #1 - 11.07.07 um 14:57:00
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Guten Morgen, liebe Wirte!

Aber besser spät als nie. Es ist bemerkenswert, wie der Widerstand wächst.
Die Prohibition hat 12 Jahre gedauert. Die Neoprohibition wird kaum so lange aushalten.
  
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Dirk
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #2 - 11.07.07 um 19:14:00
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Können wir – sprich: Netzwerk Rauchen – diese niedersächsischen Kneiper irgendwie unterstützen?
  

Dirk
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ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #3 - 12.07.07 um 00:45:00
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Das lässt sich klären.
  
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magnitubel
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #4 - 13.07.07 um 10:47:00
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Terrx schrieb on 11.07.07 um 12:40:22:
Kneipiers in Niedersachsen werden nach Darstellung des Gaststättenverbandes aus Protest gegen das Rauchverbot, das der Landtag am Mittwoch beschließen will[beschlossen hat], vor Gericht ziehen.

Gastronomen wollten gegen mögliche Bußgelder und das Gesetz zum Rauchverbot klagen, notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht, kündigte der Geschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Niedersachsen, Rainer Balke, am Mittwoch in Hannover an. Die rund 2000 Betreiber kleiner Kneipen in Niedersachsen, die nur einen Gastraum haben, sähen ihre Grundrechte verletzt - etwa das Eigentumsrecht und die freie Berufsausübung.

Quelle



Im Anhang zu diesem Bericht findet sich noch ein interessanter Kommentar eines bekennenden Fans dieser RV.

http://www.haz.de/newsroom/politik/zentral/politik/niedersachsen/art668,79966
Kommentar: "Respektabel"

Den neuen Rauchschtz kommentiert Michael B. Berger.  
 
"Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich ein deutscher Ministerpräsident vor einen Landtag stellt und offen und unverblümt eine Fehleinschätzung zugibt. Dass Christian Wulff dies gestern in der letzten Debatte um das neue Nichtraucherschutzgesetz tat, verdient Respekt. Aber Wulff hat selbst gespürt, wie sehr sein anfängliches Lavieren in dieser Frage ihn in der Wählergunst sinken ließ. Respektabel ist auch das umfangreiche Nichtraucherschutzgesetz, das Niedersachsen neben Mecklenburg-Vorpommern als eines der ersten Bundesländer beschlossen hat.

Aber es ist schon interessant zu notieren, wie schnell in Deutschland (natürlich auch in Niedersachsen) das Pendel umschlägt. Vor ein paar Jahren noch mühte sich die SPD-Landesregierung mit einem Rauchverbot ab, das nur an Schulen gelten sollte. Jetzt wird im Landtag bereits darüber diskutiert, ob man rauchenden Pflegeeltern ein Waisenkind anvertrauen dürfe. Ganz wohl ist einem bei diesen Diskussionen nicht. Der nächste Schritt wäre dann die Gesundheitspolizei. Rückt sie erst bei rauchenden Pflegeeltern an, könnte sie irgendwann auch bei den Fettleibigen auftauchen, bei den Trinkern sowieso – und allen anderen, die sich ungesunden Genüssen hingeben. Irgendwann wäre Deutschland dann so „clean“, wie es die Scientologen erträumen.

Wohlgemerkt: Der Landtag hat ein ordentliches Gesetz beschlossen. Nun muss man aufpassen, dass es nicht zu einer Hatz auf Raucher kommt."



Wer mit dem Feuer spielt, kann ich da nur sagen. Sollte unsere Journalle etwa langsam zur Vernunft kommen? Immerhin fällt diesem Herrn Berger auf, dass das mit der Raucherhatz zum Problem werden könnte. Was er noch nicht gemerkt hat- die Wirklichkeit hat seine Befürchtungen längst eingeholt, um nicht zu sagen überholt. Es ist ihm also nicht ganz wohl bei diesen Diskussionen um Eingriffe in die Privatsphäre der Menschen, hört hört!
Er fürchtet sich vor scientologischen Verhältnissen. Na, wenn er auf dem Weg dahin mal nicht selbst mitgewirkt hat, man kann nur noch den Kopf schütteln.
Bitte bitte, liebe Vertreter unserer ach so freien und kritischen Presse, würdet ihr wohl die Güte besitzen und endlich aufwachen!!!

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Dirk
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #5 - 15.07.07 um 21:09:00
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magnitubel schrieb on 13.07.07 um 10:47:15:
... Wer mit dem Feuer spielt, kann ich da nur sagen. Sollte unsere Journalle etwa langsam zur Vernunft kommen?...

Nur ist leider der Weg von einem Journalisten, der ob seiner einseitigen Parteinahme nachträglich ins Grübeln kommt zum Politiker, der sich von sich – durch keine Einsicht getrübt – »selbstverständlich« ausgeht, »Volkes Simme« zu sein, weit...
  

Dirk
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Caschny
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #6 - 31.07.07 um 00:19:00
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Heute lief mir in dem Forum, in den ich außerdem noch tätig bin, der folgende Link über den Weg:

http://www.stk.niedersachsen.de/master/C35943292_L20_D0_I484.html

Selten etwas Widerlicheres und Scheinheiligeres gesehen. Dieser Wulff ist (wie die Partei, der er angehört - meine Meinung) derart schmierig und bigott, dass einem speiübel werden kann... .

Caschny.
  
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Sonja1978
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #7 - 31.07.07 um 12:57:00
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Selten etwas Widerlicheres und Scheinheiligeres gesehen. Dieser Wulff ist (wie die Partei, der er angehört - meine Meinung) derart schmierig und bigott, dass einem speiübel werden kann... .

Da kann ich Dir nur zustimmen. So ein verdammter Heuchler. Vor einem halben Jahr hat sich das noch anders angehört.
  
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rizzo
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #8 - 31.07.07 um 13:26:00
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Toleranter schrieb on 31.07.07 um 13:19:03:
Ich kann den Typen auch nicht leiden, allerdings kann man ihm in diesem Fall wenig Vorwürfe machen. Er hat nach seinen Sonderweg feststellen müssen, dass ihm breite Ablehnung entgegenschlug. Mag sein, dass ihr glaubt, die Umfragen seien alle gefälscht, zumindest die CDU hat ihnen geglaubt.

Und wenn ein Politiker merkt dass er sich in einer (offenbar wichtigen) Frage von der breiten Mehrheit seiner Wähler entfernt, wird sich fast immer eines besseren belehren.

Mensch Harkan,
Du bist ja immer noch hier. Und ich dachte Du bist schon auf dem Weg in den Hindukusch um dort ein Irrenhaus aufzumachen.
  

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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #9 - 31.07.07 um 13:39:00
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Toleranter schrieb on 31.07.07 um 13:35:06:
warum sollte ich?


Weil Du es für sinnvoll erachtest !?
  

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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #10 - 31.07.07 um 13:46:00
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Toleranter schrieb on 31.07.07 um 13:41:12:
Ich leite zwar gerne Anstalten und Institutionen, aber dann doch eher zu anderen Schwerpunkten

Machs nicht so spannend. Zu welchen Schwerpunkten denn ?
  

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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #11 - 31.07.07 um 15:34:00
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Caschny schrieb on 31.07.07 um 00:19:55:
Selten etwas Widerlicheres und Scheinheiligeres gesehen. Dieser Wulff ist (wie die Partei, der er angehört - meine Meinung) derart schmierig und bigott, dass einem speiübel werden kann... .

Korrekt. Mir steht der Mageninhalt augenblicklich Oberkante Unterlippe. Tendenz: steigend.
  
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Christoph Suter
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Re: Kneiper ziehen vor Gericht
Antwort #12 - 31.07.07 um 15:39:00
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rizzo schrieb on 31.07.07 um 13:46:35:
Machs nicht so spannend. Zu welchen Schwerpunkten denn ?


Rizzo, hier schreibt der "Bruder" von Harkan  Laut lachend

Wetten, dass dieser demnächst zum Troll mutiert!
  
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