Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Freiburg (Gelesen: 425 mal)
ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Freiburg
13.07.07 um 15:45:00
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aus smokersnews.de

Rau(s)chende Feste mit Gleichgesinnten. Der Ausweg für die anstehenden Gastro-Rauchverbote?
Raucherpartys in Freiburg geplant. Örtliches Amt für öffentliche Ordnung will Einhalt gebieten.
GegensteuernDem Rauchverbot trotzen: Bodo Gut will in Freiburg Partys für Raucher veranstalten. Ohne Konzession und damit auch ohne Rauchverbot. Schon knapp 800 partywillige Raucher hat er an Bord. Doch das Amt für öffentliche Ordnung in Freiburg könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen.

Bodo Gut findet es eigentlich gar nicht so schlecht, dass das Rauchen in Restaurants bald verboten ist. "Die bisherige Trennung von Rauchern und Nichtrauchern in Gaststätten ist ja so, als ob man im Freibad auf den Bahnen zwei und fünf ins Wasser pinkeln dürfte", sagt er. Aber wenn es um Bars und Diskotheken geht, dann hört der Spaß für ihn auf. Dort will er rauchen dürfen. Und das sollen auch andere Raucher.

Deshalb will er ab September – wenn das Rauchverbot in Baden-Württemberg in Kraft tritt – Partys für Raucher anbieten. Termine und Örtlichkeiten der Partys stehen allerdings noch nicht fest. Immer erst kurz vor der Tabak-Zusammenkunft werden die Termine per SMS und E-Mail bekannt gegeben. Schon knapp 800 Interessenten haben sich auf seinem Partyverteiler eingetragen.

Da in Gaststätten selbst dann nicht mehr geraucht werden darf, würden die Raucherpartys in bestimmten öffentlichen Räum stattfinden, die keiner Konzession unterliegen, sagt Bodo Gut. Das sei rechtlich kein Problem.

Das sieht das Amt für öffentliche Ordnung etwas anders. Denn jede Umgehung des Rauchverbots sei rechtswidrig, auch öffentliche Räume unterlägen einem Rauchverbot, sagt Jürgen Weckerle vom Amt für öffentliche Ordnung Freiburg. "Sobald die Veranstaltung gewerblich ist, der Veranstalter zum Beispiel Getränke ausschenkt oder Eintritt verlangt, ist eine Gestattung notwendig und damit das Rauchen verboten."

Dass Bodo Gut für seine Raucherpartys Eintritt verlangen wird, steht fest. Die Frage sei nur, wie viel. Das komme in erster Linie darauf an, welche Firmen mitziehen werden – vor allem auf Getränkehersteller baut er. Aber mit fünf bis zehn Euro müsse man schon rechnen. "Wir erleben eine Gesellschaft, die am Durchdrehen ist. Wir haben eine neue Krankheit, die Verbotitis", sagt er. Bald würde das Rauchen komplett verboten, dann auch Fettleibigkeit und Alkohol – und gebe es schon Pläne dafür, Parfüm zu verbieten.

Wenn der kleinste gemeinsame Nenner der Partybesucher dann tatsächlich das Rauchen ist, könnte es ein böses Erwachen geben. Gegen die rauchenden Gäste könne nämlich ein Bußgeld verhängt werden, sagt Jürgen Weckerle vom Amt für öffentliche Ordnung. Gegen den Veranstalter selbst gebe es keine Sanktionsmöglichkeit, allerdings werde ihm im Vorfeld einen Genehmigung wohl nur mit der Auflage eines Rauchverbots erteilt. Und wenn er dagegen verstößt, drohen ihm bis zu 5000 Euro Bußgeld.
  
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Rockabilly
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In dubio pro libertatem!

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Re: Freiburg
Antwort #1 - 17.07.07 um 08:07:00
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Keinerlei Gewerbefreiheit! Geht soetwas rechtlich überhaupt?
  
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Christoph Suter
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Re: Freiburg
Antwort #2 - 17.07.07 um 09:44:00
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ChristophL schrieb on 13.07.07 um 15:45:20:
Doch das Amt für öffentliche Ordnung in Freiburg könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen.


Das erstaunt mich bei einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland, resp. der Landes Baden-Württemberg überhaupt, nicht. Und glaubt mir, die werden auch einen Dreh finden, um dies zu verbieten. Das ist wieder einmal so etwas, was wir in der Schweiz - mit Verlaub - "typisch Deutsch" nennen.
  
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robin
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robin

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Re: Freiburg
Antwort #3 - 17.07.07 um 10:27:00
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Nun, wenn dem so ist, sollte man die zugrunde liegenden Gesetze jedoch ehrlich benennen:

'Nichtraucherschutz' ist sicherlich das falsche Wort dafür, denn damit hat diese Diskriminierungsmaßnahme nichts zu tun!
  
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harkan
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Re: Freiburg
Antwort #4 - 17.07.07 um 10:33:00
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Nun, unsere Legislative wäre doch sehr fahrlässig und bar jeder Autorität, wenn sie nicht Vor- oder Nachsorge betreiben würde, wenn jemand ein Gesetz zu umgehen versucht, zumal wenn das auch noch mit viel Schall und Rauch und ÄtschBätsch angekündigt wird.
  
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robin
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robin

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Re: Freiburg
Antwort #5 - 17.07.07 um 10:45:00
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Quote:
Nun, unsere Legisllative wäre doch sehr fahrlässig und bar jeder Autorität, wenn sie nicht Vor- oder Nachsorge betreiben würde, wenn jemand ein Gesetz zu umgehen versucht, zumal wenn das auch noch mit viel Schall und Rauch und ÄtschBätsch angekündigt wird.


Versuchen die Betreiber einer privaten Kart-Bahn etwa, die Strassenverkehrsordnung zu umgehen? Müsste da nicht die Exekutive eingreifen?
  
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harkan
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Re: Freiburg
Antwort #6 - 17.07.07 um 10:53:00
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robin schrieb on 17.07.07 um 10:45:21:
Versuchen die Betreiber einer privaten Kart-Bahn etwa, die Strassenverkehrsordnung zu umgehen?

  
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Christoph Suter
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Re: Freiburg
Antwort #7 - 17.07.07 um 11:15:00
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robin schrieb on 17.07.07 um 10:45:21:
Versuchen die Betreiber einer privaten Kart-Bahn etwa, die Strassenverkehrsordnung zu umgehen? Müsste da nicht die Exekutive eingreifen?


Besonders, wenn sich die Kart-Bahn noch in einer Halle befindet. Da kommen ja noch die Abgase hinzu. Ach nein! Ich habe ja vergessen, dass gemäss Bärbel Höhn Autoabgase nicht gefährlich sind  Laut lachend
  
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robin
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robin

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Re: Freiburg
Antwort #8 - 17.07.07 um 12:08:00
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Quote:

Versuchen die Betreiber einer privaten Veranstaltung FÜR RAUCHER etwa den Nichtraucherschutz zu umgehen? dazu braucht es ja erst mal Nichtraucher - doch die sind explizit nicht eingeladen!

Man kann ja wohl schlecht von einer Umgehung eines  Nichtraucherschutzgesetzes sprechen, wenn gar keine Nichtraucher da sind, nicht wahr?
Genauso wenig, wie man von einer Umgehung der Stassenverkehrsordnung auf einer Kartbahn sprechen kann, weil gar keine Strassenverkehrsteilnehmer da sind...

man kann es natürlich dennoch verbieten - dann wird es halt nicht angemeldet und läugt  in einer 'Speakeasy' - doch als Begründung taugt 'Nichtraucherschutz' nun mal nicht. Der einzige plausible Grund wäre eine beabsichtigte Raucherdiskriniiereung - und wenn ein Staat einmal so etwas anfängt, dann befindest du dich nicht mehr in einem liberalen Rechtsstaat.

Aber es gibt ja, scheint es, genug Leute, die sich ein bißchen mehr Diktatur wünschen.  Augenrollen
  
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archimede
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Tabak und Bier..dann gehòrt
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Re: Freiburg
Antwort #9 - 17.07.07 um 13:13:00
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Frau Bàrbel Hòhn sollte mit seine mund an eine Autoauspuff hengen fùr eiene stunde,sò was dummes hab ich schòn von eien Italienisch Wissenschaftler gehòrt,der gute mann wurde eingeladen um eine demostration in Fernsehen zu fùhren, ich hàtte 30 Zigaretten geraucht und her sollte halb stunden mit seine gesicht vor eine Autoauspuff stehen um zu sehen wer hàtte ùberlebt,bis heute keine antwort.

..der hàtte sò ausgesehen
  
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Dirk
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Re: Freiburg
Antwort #10 - 17.07.07 um 21:01:00
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Quote:
Nun, unsere Legislative wäre doch sehr fahrlässig und bar jeder Autorität, wenn sie nicht Vor- oder Nachsorge betreiben würde,...

Ich fürchte mich etwas vor einer Legislative (und erst recht vor einer Exekutive als »Vollstrecker« der Legislative), die ihre Autorität immer mehr auszubauen versucht – so etwas endet regelmäßig in einer Diktatur.

Immer mehr Gesetze, immer mehr Vorschriften, immer mehr Durchführungsbestimmungen - heißt auch: Immer mehr Einengung persönlicher Freiheit. Das es in einer zivilisierten Gesellschaft nicht ohne geht - ist richtig. Aber wo belibt das Maß dafür? Gibt es keine Grenzen mehr für die ständig wachsende Einschränkung persönlicher Freiheiten?

Wenn ich so in den letzten Wochen die Zeitungen mit den Berichten über die vom Innenminister (aber nicht nur von ihm!) »angedachten« Einschränkungen des Grundgesetzes Revue passieren lasse... Online-Ausforschung... Bedingungen für »finalen Rettungsschuss« ausweiten... Zwangsspeichrung von Telefondaten für mindestens ein halbes Jahr... Bundeswehreinsatz auch im Inneren des Landes... Datenbank mit biometrischen Persaonenangaben... gesundes Leben per Gesetz vorschreiben (siehe die Anti-Rauch-Gesetzgebung)...
...wo führt das hin?

Eine Hoffnung bleibt: Selbst der Sozialiismus konnte keinen »sozialistischen Menschen« formen geschweigedenn durchsetzen, auch im Faschismus gab es Widerstand und nicht nur Mitläufertum. Da wird es doch auch in einer bürgerlichen Demokratie noch Widerstand geben, der Mensch nicht als Produkt sondern als Gestalter der Gesellschaft bestehen?

Dirk
  

Dirk
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