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Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Hamburger Gastwirte wollen Volksentscheid (Gelesen: 3.992 mal)
Raucher
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11 000 Unterschriften gegen Anti-Raucher-Gesetz
Antwort #45 - 08.12.07 um 14:01:00
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http://www.abendblatt.de/daten/2007/12/08/825410.html

Peter Engels ist ein selbstbewußter und entschlossen-kämpferischer Gastronom.

Erfreulich, daß das Hamburger Abendblatt zutreffenderweise von einem Anti-Raucher-Gesetz spricht.

Grüße Smiley

Raucher
  
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Terrx
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Re: Hamburger Gastwirte wollen Volksentscheid
Antwort #46 - 10.12.07 um 18:40:00
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Der Volksentscheid zum Volksentscheid geht in eine neue Runde.
Die Akteure sind die selben wie letztens.
Die "Rettet den Volksentscheid"- Trägergemeinschaft gegen die eingesessenen Parteien.

Wir erinnern uns kurz:
Der letzte Volksentscheid sollte kleinere Hürden bringen, mußte dazu aber über sehr hohe Hürden.
Die Zustimmung der Hamburger hätte bei jeder anderen Wahl zu einer absoluten Mehrheit geführt(für Schlitzohren war es sogar eine 3/4- Mehrheit mit 75,9% Zustimmung)
Das läßt hoffen.
http://www.rettet-den-volksentscheid.de/
Der Ausgang bestimmt die Rahmenbedingungen  künftiger Volksentscheide, etwa zum Rauchverbot.
  
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Terrx
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Re: Hamburger Gastwirte wollen Volksentscheid
Antwort #47 - 06.03.08 um 22:46:00
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Quote:
Der Volksentscheid zum Volksentscheid geht in eine neue Runde.

Mit Stand 20.2. sind erstmal 15.828 Unterschriften für die erste Hürde(Volsinitiative) gesammelt(wieder mal).
10.000 müssen, wie auch bei der Volksinitiative zu den Rauchverboten(dort irgendwas zwischen 16.000 und 20.000 derzeit)
  
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Terrx
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Re: Hamburger Gastwirte wollen Volksentscheid
Antwort #48 - 15.01.09 um 21:26:00
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Terrx schrieb on 10.12.07 um 18:40:12:
Der Volksentscheid zum Volksentscheid geht in eine neue Runde.


Nachtrag v. 10.12.08: Volksentscheide in HH nun sind bindend.
Die jahrelange flächendeckende Initiative "Mehr Demokratie" hat es möglich gemacht.
#
Nach der Bürgerschaftswahl(24.2.08 ) gab es aber kein Lebenszeichen mehr von der "Volksinitiative".
Muß ich wohl selbst mal im Goldbecker nachfragen - so es das noch gibt.. unentschlossen
  
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