Normales Thema Hamburg- Mitte (Gelesen: 226 mal)
robin
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robin

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Re: Hamburg- Mitte
Antwort #2 - 03.01.08 um 11:40:00
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NoTroll schrieb on 03.01.08 um 10:03:00:
Moinmoin!

Lief hier gestern Abend durchs Grindelviertel: Arkadasch, Mathilde, Pony Bar ... alle gut besucht wie immer - nur eben rauchfrei. Die Leute waren trotzdem gut drauf - haben gegessen, tranken und redeten. Ich habe das Gefühl die Wellen schlagen in diesem Forum höher, als da draußen in der echten Welt.

OK - das sind alles Restaurants oder Szene-Läden. Nicht die klassische Eckkneipe mit den Ewig gleichbleibenden Stammgästen. Aber wenn die Eckkneipe um ihre Existenz fürchten muss, dann ist das Konzept der Frau Wittler vielleicht angesagt. Da sowieso immer die gleichen Leute am Tresen sitzen, liegt die Umwandlung in einen Club doch nahe, oder?

Es geht nicht um Umsätze, sondern um die Frage, ob und wie weit sich der Staat in die Privatangelegenheiten seiner Bürger einmischen darf.
Selbst wenn es keine Umsatzverluste gäbe - was nicht stimmt - wäre dies keine Rechtfertigung für Gängelung und Bevormundung!
Oder willst du etwa behaupten, das System der DDR sei in Ordnung gewesen, weil sich die Bürger damit notgedrungenermassen im grossen und ganzen arrangiert hatten?
  
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NoTroll
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I love YaBB 1G - SP1!

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Re: Hamburg- Mitte
Antwort #1 - 03.01.08 um 10:03:00
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Moinmoin!

Lief hier gestern Abend durchs Grindelviertel: Arkadasch, Mathilde, Pony Bar ... alle gut besucht wie immer - nur eben rauchfrei. Die Leute waren trotzdem gut drauf - haben gegessen, tranken und redeten. Ich habe das Gefühl die Wellen schlagen in diesem Forum höher, als da draußen in der echten Welt.

OK - das sind alles Restaurants oder Szene-Läden. Nicht die klassische Eckkneipe mit den Ewig gleichbleibenden Stammgästen. Aber wenn die Eckkneipe um ihre Existenz fürchten muss, dann ist das Konzept der Frau Wittler vielleicht angesagt. Da sowieso immer die gleichen Leute am Tresen sitzen, liegt die Umwandlung in einen Club doch nahe, oder?
  
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Terrx
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Einheit in Vielfalt war
bis zur FCTC-Konvention

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Hamburg- Mitte
19.12.07 um 11:58:00
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Rauchverbot

Bezirksamtschef Schreiber will kleinen Kneipen helfen
Der Bezirk Mitte mit seinen 2200 Gaststätten zwischen St. Pauli und St. Georg hat die höchste Zahl an Wirten in Hamburg. Bezirksamtschef Markus Schreiber (SPD), der schon häufiger durch ungewöhnliche Initiativen von sich Reden machte, will die Diskussion um das Rauchverbot ab dem 1. Januar jetzt mit einem Vorschlag entschärfen: Der Umwandlung von Kneipen in Vereinsheime auf Probe.

„Wir prüfen, ob man die Konzession einer Gaststätte auch ruhen lassen kann“, sagt Schreiber. „Wenn die Einrichtung eines Clubs oder Vereins dann nicht klappt, könnte man sie danach wieder aufleben lassen.“
In Vereinsheimen ist es freigestellt, ob geraucht werden darf oder nicht. Sollte sich ein Wirt für diesen Weg entscheiden, weil er seinen Stammgästen weiterhin die gewohnte Umgebung bieten will, würde er aber seine Konzession als Gaststätte verlieren.
Durch Schreibers Vorstoß könnte er dieKonzession dagegen ruhen lassen, und den Weg, aus seiner Gaststätte einen Verein zu machen, ausprobieren. Erkennt er dann, dass das Vereinsheim nicht funktioniert, weil der Zugang nicht zu überwachen ist oder zu viele Gäste ausbleiben, wäre der Weg zurück einfach. Ob das rechtlich möglich ist, ist aber noch nicht klar – derzeit prüfen die Juristen des Bezirksamtes die Gesetzeslage. „Ich möchte den kleinen Gaststätten helfen. Wir wollen doch nicht, dass jede Eckkneipe totgemacht wird“, sagt Schreiber.

Überhaupt stellt das Rauchverbot die Bezirke vor immense Aufgaben, denn sie und nicht die Gesundheitsbehörde oder die Polizei sind für die Überwachung und Durchsetzung zuständig. Der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) ist nur für die Überwachung auf der Straße zuständig, kann also Beschwerden im Außenbereich nachgehen. Dieser soll in Mitte um 15 Stellen aufgestockt werden. Die Bezirksversammlung fordert eine Aufstockung um 100 Stellen, die aber nur schwer durchzusetzen sein dürfte.

In die Gaststätten hineingehen kann dagegen nur das Verbraucherschutzamt.
Bei diesem sind neun Kontrolleure beschäftigt, die aber bisher mit Lebensmittelkontrollen komplett ausgelastet sind. „Sich neben diesen Aufgaben auch noch um das Rauchverbot zu kümmern, wird sehr schwer“, sagt Schreiber. Selbst wenn sich Wirte oder Gäste bei Verstößen gegen das Gesetz an die Polizei wenden, würde diese nur eine Meldung an das Verbraucherschutzamt weitergeben.

Der naheliegende Weg wäre nun, eine kräftige personelle Aufstockung des Amtes zu fordern. Altonas Bezirksamtschef Jürgen Warmke-Rose hatte bereits klargestellt, dass sich das Gesetz ohne zusätzliches Personal nicht überwachen ließe.
Aber Schreiber möchte diesen Weg nicht gehen: Man sollte ohne eine „Raucherpolizei“ auskommen. „Wir sollten darauf vertrauen, dass die Bürger die Einhaltung des Gesetzes auch für sich selbst regeln können. Mit dem Nichtraucherschutzgesetz wollen wir gelassen umgehen. Vielleicht zeigt sich schon nach einigen Monaten, dass es ohne drastische Kontrollen geht. Und wenn nicht, dann müssen wir eben nachbessern.“
Die Situation in Hamburg ist keine Ausnahme.
Auch in Niedersachsen ist die Durchsetzung des Rauchverbots Aufgabe der Kommunen. Und in Berlin, wo zum 1. Januar ein ähnliches Gesetz in Kraft tritt, sind ebenfalls die Bezirke zuständig – die darüber klagen, dass sie kein Personal für Kontrollen haben.
Quelle
  
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