Normales Thema HAUSVERBOT (Gelesen: 429 mal)
Hans45
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HAUSVERBOT
02.01.08 um 15:35:00
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Wegen einiger Anfragen hier NOCHMAL:

Jederzeit kann jedermann !!! Für Räume die entweder

sein Eigentum sind,
die er gepachtet oder
gemietet hat


HAUSVERBOTE ausprechen.

Dies können auch allgemein gehalten sein 
z.B. SPD/CDU Fraktion des Landtages, der Stadt/Gemeinde

oder
Personen des öffentlichen Lebens betreffen
z.B. Axel Napolitano, Dr. Pötschke-Langer,

oder
inoffizielle Mitarbeiter der Ordnungsämter (kurz Pro-rauchfrei-spitzel)

Diese Hausverbot kann oder muss sogar an der Eingangstür gut lesbar (vor allem für die Öffentlichkeit) ausgehängt sein.

Dieses Hausverbot MUSS NICHT begründet werden!

Es kann aber begründet werden,sofern die Begründung keine Beleidigungen oder sonstige Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten darstellt.

Beispiel:

Hiermit erteile ich folgenden Personen Hausverbot gem. § 123 StGB

- Dr Christian Wulf, Ministerpräsident Niedersachsen
- den Mitgliedern der CDU Fraktion des Niedersächsischen  Landtages
- dem Leiter und Mitarbeitern des Ordnungsamtes der Stadt Hildesheim
- Herrn Norbert Spitzel, aufgrund seiner Anzeige wg Verstoßes gegen das nds. NiRSG

Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.

Unter   Horst Schmaucher (Wirt)


In Hildesheim hängen schon mehrer dieser Schilder, die für viel Spass und Gesprächsstoff sorgen.

  
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Javaanse
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Sterne rauchen "Kosmos"

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Re: HAUSVERBOT
Antwort #1 - 02.01.08 um 15:41:00
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Hans45 schrieb on 02.01.08 um 15:35:07:
- Herrn Norbert Spitzel, aufgrund seiner Anzeige wg Verstoßes gegen das nds. NiRSG


Genial! Gerade dieser letzte Punkt ist sehr wichtig. Kein Denunziant soll sich in der Sicherheit wiegen dürfen, dass er aus dem Schutz der Anonymität heraus agieren kann, im Gegenteil: Ich bin für einen öffentlichen Pranger dieser Spezies!

Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant!

Und das ganze elendigliche Politikervolk draußen zu halten hat was von aktivem Umweltschutz.

Grüße Jürgen
  

"Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über das Mittagessen abstimmen."

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Muna_Sat-Ananda
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Kampf dem Verbotswahn!

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Re: HAUSVERBOT
Antwort #2 - 02.01.08 um 17:34:00
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Wenn ich dieses richtig verstanden habe, und dieses war meine Frage -

das Hausverbot kann auch von z.Bsp. einem Tabakladen oder einem gepachteten Buchladen (in Ludwigsburg würde ein Alternativ-Buchladen gerne Verbotspolitikern Hausverbot erteilen) erteilt werden. Bei Wirten wußte ich es.

Super, dieses werde ich nach Lubu weitergeben. Ein kleiner Buchladen möchte dort verschiedenen Anti's (Politiker inbegriffen) Hausverbot erteilen - aber die Inhaber wußten nicht, ob dieses legal ist.

Grüßlis von Muna Smiley
  
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Rockabilly
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In dubio pro libertatem!

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Re: HAUSVERBOT
Antwort #3 - 02.01.08 um 22:22:00
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Bei Tabak Meier in Freiburg haben diese Sonnenkönige des Landtages bereits Hausverbot! Wenn sich dort ener der Herren eine Fernsehzeitung holen will, ist das Hausfriedensbruch!
  
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