Normales Thema Verfallsdatum? (Gelesen: 423 mal)
xila
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... hat meistens recht
;)

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Verfallsdatum?
11.01.08 um 10:21:00
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Gerade lese ich den saarländischen Gesetzestext und staune über Artikel 4:

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Artikel 2 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
(2) Artikel 1 § 6 tritt am 1. Juni 2008 in Kraft.
(3) Im Übrigen treten Artikel 1 und 3 am 15. Februar 2008 in Kraft.
(4) Artikel 1 tritt am 31. Dezember 2015 außer Kraft.
(5) Artikel 2 tritt am 31. Dezember 2010 außer Kraft.


http://www.saarland.de/dokumente/thema_gesundheit/G1637.pdf

Artikel 1 umfaßt das komplette Nichtraucherschutzgesetz.

  

Unwillkommene Tatbestände sind von einer unbeweglichen Hartnäckigkeit, die durch nichts außer der glatten Lüge erschüttert werden kann. (Hannah Arendt)
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mialex
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Re: Verfallsdatum?
Antwort #1 - 11.01.08 um 10:50:00
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xila schrieb on 11.01.08 um 10:21:04:
Gerade lese ich den saarländischen Gesetzestext und staune über Artikel 4:



So sind sie halt unsere Politiker, weil ja in drei vier Monaten über das Gestz nicht mehr geredet wird und Nichtrauchen dann sowieso normal ist siehe bei uns  in BW und in Bayern.
Glaube aber eher wieder mal an Pfusch am Bau oder soll der Eindruck vermittelt werden das Gesetz sei nicht endgültig hm

Dass andere leg ich mal in die unterste Schublade
  
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StopferRonnie
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Re: Verfallsdatum?
Antwort #2 - 11.01.08 um 12:02:00
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So etwas steht auch im hessischen Gesetz. Ich glaube, dass das wohl inzwischen allgemein üblich ist, Gesetze nach einer gewissen Frist automatisch auf den Prüfstand zu stellen.


Ronald
  

Ich kann auch Alkohol trinken, ohne Spaß zu haben
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CoF
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Re: Verfallsdatum?
Antwort #3 - 11.01.08 um 14:51:00
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StopferRonnie schrieb on 11.01.08 um 12:02:20:
So etwas steht auch im hessischen Gesetz. Ich glaube, dass das wohl inzwischen allgemein üblich ist, Gesetze nach einer gewissen Frist automatisch auf den Prüfstand zu stellen.


Ronald


Ja, es ist schon richtig, daß immer behauptet wird, die Gesetze kommen nach einer gewissen Zeit auf den Prüfstand.
Ich kann mich täuschen, aber mir sind kaum, eigentlich gar keine Gesetze bekannt, die wieder platt gemacht wurden, zumindest kann ich mich nicht daran erinnern jemals darüber gelesen zu haben.
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


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