Seitenindex umschalten Seiten: 1 [2]  Thema versendenDrucken
Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Verfassungsklage und Lage in Sachsen (Gelesen: 2.875 mal)
CoF
Senior Member
*****
Offline


Es lebe die Freiheit

Beiträge: 1.660
Mitglied seit: 08.08.07
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #15 - 16.10.08 um 18:24:00
Beitrag drucken  
Ich bin keine Sachse, muß daher vom wilden Süden aus etwas nachhelfen.

Sachsens Nichtraucherschutzgesetz muss geändert werden
In gekennzeichneten kleinen Ein-Raum-Gaststätten darf das Rauchen gestattet werden

Sachsens Nichtraucherschutzgesetz muss geändert werden. Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig entschied am Donnerstag, dass das allgemeine Rauchverbot mit dem Grundrecht der Betreiber kleiner Ein-Raum-Gaststätten auf Berufsfreiheit unvereinbar sei. Gleiches gelte auch für Betreiber von Diskotheken, denen die Einrichtung von Raucherräumen nicht möglich sei, obwohl Jugendliche zu ihnen keinen Zutritt hätten.

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1382904.html
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


Philosoph Descartes
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.658
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #16 - 17.10.08 um 00:48:00
Beitrag drucken  
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
bom
Full Member
***
Offline


ProHausrecht

Beiträge: 288
Mitglied seit: 26.11.07
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #17 - 17.10.08 um 10:38:00
Beitrag drucken  
Hier die 3 (!) Entscheidungen im Wortlaut:

http://www.justiz.sachsen.de/esaver/

Überschlägige Durchsicht zeigt:
VGH Sachsen folgt im wesentlichen der Karlsruher Argumentation. Wichtiger Unterschied:
Kleingaststätten dürfen, soweit es bisher ihre Lizenz gestattet, Speisen verabreichen!

Die Aushungerungsstrategie hat in Sachsen jedenfalls ihr Ende gefunden!
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Gizeh
God Member
****
Offline


be happy

Beiträge: 541
Standort: Marburg
Mitglied seit: 09.08.07
Geschlecht: weiblich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #19 - 21.11.08 um 16:51:00
Beitrag drucken  
Wunderbar: ein kleiner Sieg nach dem nächsten!
  

Der Kultivierte bedauert nie einen Genuss. Das Unkultivierte weiß überhaupt nicht, was ein Genuss ist. (Oscar Wilde)
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1 [2] 
Thema versendenDrucken
 
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet.    Hier erfahren Sie mehr zum Datenschutz OK