Seitenindex umschalten Seiten: [1]  Thema versendenDrucken
Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Verfassungsklage und Lage in Sachsen (Gelesen: 2.876 mal)
Dirk
Advanced Member
*****
Offline



Beiträge: 2.673
Standort: Berlin
Mitglied seit: 16.07.06
Geschlecht: männlich
Verfassungsklage und Lage in Sachsen
01.02.08 um 05:51:00
Beitrag drucken  
Seit 1. Februar gilt auch in Sachsen ein sogenanntes »Nichtraucherschutzgesetz«.
In diesem Zusammenhang:

Die Sächsische Zeitung online informiert, dass auch eine Leipziger Diskothek zur Verfassungsklage greifen wird (siehe http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1731454).

Wie die Volkspalast GmbH am Donnerstag mitteilte, ist die Verfassungsbeschwerde bereits fertig. „Wir können sie aber erst beim Verfassungsgericht einreichen, wenn das Gesetz auch gilt“, sagte ein Sprecher des Unternehmens.

Die Betreiber wehren sich dagegen, dass es für Diskotheken keinerlei Ausnahmen vom Verbot gibt. Sie sehen sich gegenüber der Gastronomie benachteiligt, weil diese Raucherräume einrichten darf. Der Volkspalast geht von einem Umsatz- und Besucherrückgang aus. Berufskollegen in anderen Bundesländern wie Baden-Württemberg und Bayern berichteten von bis zu 70 Prozent, sagte der Sprecher.

Aus Sicht der Betreiber verstößt das Gesetz im Freistaat gegen ihre Eigentums- und Berufsfreiheit. Zudem werde gegen das Gleichheitsgebot verstoßen, kritisierten sie.


Der Artikel informiert auch über die gesetzlichen Regelungen, die in Sachsen besonders streng gefasst sind.


Ebenfalls in der Sächsischen Zeitung online: Der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Sachsen hält das Gesetz zum Nichtraucherschutz nicht für richtig.
siehe: http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1730296

In diesem ausführlichen Gespräch mit der Zeitung werden Änderungen insbesondere zu gunsten der kleinen Gaststätten gefordert.
Zitat:
Sie konnten das Gesetz nicht verhindern, müssen sich nun aber arrangieren.
Das ist richtig. Wir bleiben aber dabei, dass – abgesehen von unserem bereits genannten grundsätzlichen Rechtseinwand – vieles von uns Vorgetragene im Gesetzgebungsverfahren vom Tisch gewischt wurde. Viele Regelungen gehen an der Praxis vorbei und werden nicht nur den Gastronomen Ärger bereiten.


  

Dirk
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
luisette
Newbie
*
Offline


I love YaBB 1G - SP1!

Beiträge: 16
Mitglied seit: 26.12.07
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #1 - 10.02.08 um 07:54:00
Beitrag drucken  
Und im mdr-Fernsehen wurde am 8. Februar informiert, dass die erste Rauchverbotswoche zu 50 Prozent Umsatzeinbruch in der Gastronomie geführt hat.

Macht sich beim Mittagsgeschäft zwar nicht soo bemerkbar, aber offensichtlich nachmittags und abends.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Geri70
Newbie
*
Offline


15

Beiträge: 15
Mitglied seit: 15.09.07
Geschlecht: männlich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #2 - 27.03.08 um 16:49:00
Beitrag drucken  
Mal wieder ein Teilerfolg !   ;-D



Sachsen

Rauchverbot vorerst aufgehoben





Im kleinen Rauch (ap)
Leipzig (dpa/ddp/ap/rtr) - In kleinen Kneipen in Sachsen kann vorerst weiter geraucht werden. Das hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof (VGH) am Donnerstag entschieden. Die Richter setzten das Nichtraucherschutzgesetz vorläufig für Ein-Raum-Gaststätten aus, die vom Inhaber geführt werden und in deren Eingangsbereich deutlich sichtbar darauf hingewiesen wird, dass das Rauchverbot nicht gilt. Damit haben Kneipenbesitzer im Eilverfahren einen Erfolg erzielt.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass durch das Rauchverbot die Kneipenbetreiber unverhältnismäßig in ihrer Berufsfreiheit verletzt würden. Das Rauchverbot hatte laut Gericht in den kleinen Kneipen zu Umsatzrückgängen von bis zu 70 Prozent geführt und somit das wirtschaftliche Fortbestehen der Gaststätten gefährdet.


Hintergrund der Entscheidung sind im Februar 2008 eingegangene Anträge von mehreren Inhabern von Ein-Raum-Gaststätten, das seit dem 1. Februar geltende Rauchverbot vorläufig außer Kraft zu setzen. Zur Begründung führten sie an, aufgrund der geringen Größe ihrer Gasträume sei die Einrichtung eines separaten Raucherraumes ausgeschlossen.

Das Gericht betonte in seiner Erklärung, die Eilentscheidung sei zunächst unabhängig von der späteren Entscheidung in der Hauptsache ergangen.


http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=2be3454d6187c755a1ff...
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Tegel
Senior Member
*****
Offline


302

Beiträge: 1.492
Standort: Frankfurt
Mitglied seit: 03.10.07
Geschlecht: männlich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #3 - 27.03.08 um 17:05:00
Beitrag drucken  
...vielleicht ist jetzt auch mal langsam Schluß mit Hetzkampanien, Falschmeldungen und Schönfärberei.Das kotzt mich am meisten an.........
  

Gib " links" keine Chance.
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
jackjaeckle
Newbie
*
Offline


I love YaBB 1G - SP1!

Beiträge: 43
Mitglied seit: 10.01.08
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #4 - 27.03.08 um 19:29:00
Beitrag drucken  
Hi Leute
Natürlich ein weiterer kleiner Schritt in die richtige Richtung und somit ein Erfolg. Die Hauptsache ist allerdings immer noch das "Totschlagsargument", besser Passivrauchlüge genannt. Solange dieser Unsinn immer noch sowohl von den Medien als auch den relevanten Politikern geglaubt und verbreitet wird ist alles andere Makulatur.
Wie schon an anderer Stelle gepostet wurde, weitere kleine Aktionen, Leserbriefe, Überzeugungsarbeit usw. bringen dieses Lügengebäude vielleicht doch noch zum Einsturz.
Keep on.........
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Aljoscha
Newbie
*
Offline


21

Beiträge: 16
Mitglied seit: 10.09.07
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #5 - 27.03.08 um 21:36:00
Beitrag drucken  
Für die Einraumkneipen freue ich mich wirklich sehr. Ich kenne einige die wirklich sonst dicht machen können. Wovor ich eigentlich wirklich Schiß habe ist folgendes, und ich bin kein Jurist und kann das nicht abschätzen. Aber: droht uns nicht dann doch die bayrische Variante? Also das Verbot auch von Nebenräumen - damit es allen GLEICH SCHLECHT geht?
Das wäre dann eher ein Pyrrhus-Sieg.
Ging mir so durch den Kopf nach einem netten Abend in einem großzügigen Raucher-Nebenraum....
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Muna_Sat-Ananda
God Member
****
Offline


Kampf dem Verbotswahn!

Beiträge: 861
Standort: Stuttgart
Mitglied seit: 05.08.07
Geschlecht: weiblich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #6 - 27.03.08 um 21:58:00
Beitrag drucken  
Und kürzlich erhielt ich die Mitteilung, ein Prozeß so gut wie gewonnen ist, wenn einstweilige Verfügungen erstmal durchgegangen sind. Stimmt das?????? In Baden-Württ. läßt man sich ja immer noch mit solchen Entscheidungen Zeit. Augenrollen
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.658
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #7 - 27.03.08 um 22:54:00
Beitrag drucken  
Quote:
Aber: droht uns nicht dann doch die bayrische Variante? Also das Verbot auch von Nebenräumen - damit es allen GLEICH SCHLECHT geht?
Das wäre dann eher ein Pyrrhus-Sieg.


Die Politik könnte derlei Konsequenzen aus einem einschlägigen Urteil in der Hauptsache ziehen.
Und die bayerische Variante wäre dann nicht das Ergebnis, da der Freistaat seine Verbotsregelungen auch auf Geschlossene Gesellschaften erstreckt.

Ohne, wie ja schon richtig gesagt, die Passivrauchlüge zu enttarnen, wird ohnehin kein nachhaltiger Erfolg vor den Gerichten zu erzielen sein.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Rockabilly
Full Member
***
Offline


In dubio pro libertatem!

Beiträge: 456
Mitglied seit: 11.12.06
Verfassungsklage und Lage in Sachsen - Eilantrag
Antwort #8 - 28.03.08 um 08:06:00
Beitrag drucken  
Aus zuverlässiger Quelle:

Gericht: In Sachsens Kneipen kann vorerst weiter geraucht werden =

   Leipzig (dpa/sn) - In kleinen Kneipen in Sachsen kann vorerst weiter geraucht werden. Das hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof
(VGH) am Donnerstag entschieden. Die Richter setzten das Nichtraucherschutzgesetz vorläufig für Ein-Raum-Gaststätten aus, die vom Inhaber geführt werden. Damit haben Kneipenbesitzer im Eilverfahren einen Erfolg erzielt.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Dirk
Advanced Member
*****
Offline



Beiträge: 2.673
Standort: Berlin
Mitglied seit: 16.07.06
Geschlecht: männlich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #9 - 28.03.08 um 17:57:00
Beitrag drucken  
In sächsischen Einraumkneipen ohne Bedienung...
Eine Information - zusammen mit einem schönen kleinen, sehenswerten Film findet sich auf der Seite des mdr:
http://www.mdr.de/sachsen/5378764.html


Verfassungsgericht hebt Rauchverbot teilweise auf
Das Rauchverbot in sächsischen Ein-Raum-Gaststätten wird vorerst ausgesetzt. Das hat am Donnerstag der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig entschieden. Damit gab das Gericht den Eilanträgen von sieben Leipziger und zwei Dresdner Gastronomen statt.
   
Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass durch das Rauchverbot die Kneipenbetreiber unverhältnismäßig in ihrer Berufsfreiheit verletzt würden. Das Rauchverbot hatte laut dem Gericht in den kleinen Gaststätten zu Umsatzrückgängen von bis zu 70 Prozent geführt und somit das wirtschaftliche Fortbestehen der Betriebe gefährdet.

Die vorläufige Aufhebung des Rauchverbotes gilt nur für sogenannte Ein-Raum-Gaststätten, in denen neben dem Inhaber keine weiteren Personen im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind. Zudem muss im Eingangsbereich der Gaststätte darauf hingewiesen werden, dass in ihr das Rauchverbot nicht gilt, stellte das Verfassungsgericht in seiner einstweiligen Anordnung fest. 

...

  

Dirk
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Muna_Sat-Ananda
God Member
****
Offline


Kampf dem Verbotswahn!

Beiträge: 861
Standort: Stuttgart
Mitglied seit: 05.08.07
Geschlecht: weiblich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #10 - 28.03.08 um 18:07:00
Beitrag drucken  
ChristophL schrieb on 27.03.08 um 22:54:40:
Die Politik könnte derlei Konsequenzen aus einem einschlägigen Urteil in der Hauptsache ziehen.
Und die bayerische Variante wäre dann nicht das Ergebnis, da der Freistaat seine Verbotsregelungen auch auf Geschlossene Gesellschaften erstreckt.

Ohne, wie ja schon richtig gesagt, die Passivrauchlüge zu enttarnen, wird ohnehin kein nachhaltiger Erfolg vor den Gerichten zu erzielen sein.


Die ist doch schon enttarnt - es gibt soviele Hinweise, Grieshaber, Siegel, Moliere, Even - und sicher noch viele andere Wissenschaftler, die zu den Erkenntnissen kamen.

Vielmehr stellt sich für mich die Frage, WIE können wir die Informationen den breiten Volksmassen, die ja über Jahrzehnte hindurch manipuliert wurden - zugänglich machen? Wie können wir diese Mauer des Schweigens durchbrechen??? Wie können wir die Medien dazu bewegen, auch oppositionelle Meinungen nicht mehr zu unterdrücken???

Bestes Beispiel - selbst manche Raucher sind durch die Medienbeeinflussung von der Gefährlichkeit des Passivrauch überzeugt - dieses ist einfach Fakt! Erst nachdem ich ihnen so einiges Material übersandte, begannen sie nachzudenken. Dann erscheint wieder am nächsten Tag ein Bericht vom DKFZ,  Augenrollen und wieder tun sich Zweifel auf - 'welche Studie nun die richtige sei' - Tja, genau eine solche Argumentation begegnet mir im realen Leben. Griesgrämig
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Muna_Sat-Ananda
God Member
****
Offline


Kampf dem Verbotswahn!

Beiträge: 861
Standort: Stuttgart
Mitglied seit: 05.08.07
Geschlecht: weiblich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #11 - 28.03.08 um 18:18:00
Beitrag drucken  
Mein Anliegen ist größer, als nur die kleinen Kneipen zurückzugewinnen, denn die Rauchverbote werden dort vielmehr aus Gründen der Wettbewerbsverzerrung wieder aufgehoben - ein sozialer Aspekt - gut! Aber ich will meine Raucher-Abteile oder Waggons auf Fernstrecken wiederhaben, ich will, daß die Raucherdiskriminierung generell zum Stoppen kommt, ich will, daß Tabakfreunde wieder erhobenen Hauptes souverän in der Öffentlichkeit auftreten können. Ich fordere Raucherbereiche im Theater, in Kinos, bei Talk-Show's und bei öffentlichen Veranstaltungen generell.

Ist das zuviel verlangt? Nichtraucherbereiche können ja trotzdem bestehen bleiben für Diejenigen, die nicht unmittelbar mit dem Tabakgeruch frequentiert werden wollen. Es war nie ein Problem für mich.

Bei uns in der Firma darf trotz Verbot am Arbeitsplatz weitergeraucht werden - aber nur in Einzelbüros - ich habe eines, meine rauchenden Kollegen besuchen mich dann immer in gewissen Abständen. Ich weiß aber, daß meine Privilegien nicht der Norm entsprechen. Es ist unwürdig, rauchende Mitarbeiter zu Raucherpausen auf die Straße zu schicken. Raucher sollten zusammen in Raucherbüros arbeiten dürfen. Auch eine Forderung meinerseits.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.658
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #12 - 28.03.08 um 19:00:00
Beitrag drucken  
Muna, du hast recht, natürlich ist die Lüge in der Sache schon längst enttarnt. Ich meinte - wie du - das für die breite Öffentlichkeit sichtbar werdende Herunterreißen des Schleiers.


Quote:
Mein Anliegen ist größer, als nur die kleinen Kneipen zurückzugewinnen, denn die Rauchverbote werden dort vielmehr aus Gründen der Wettbewerbsverzerrung wieder aufgehoben - ein sozialer Aspekt - gut! Aber ich will meine Raucher-Abteile oder Waggons auf Fernstrecken wiederhaben, ich will, daß die Raucherdiskriminierung generell zum Stoppen kommt, ich will, daß Tabakfreunde wieder erhobenen Hauptes souverän in der Öffentlichkeit auftreten können. Ich fordere Raucherbereiche im Theater, in Kinos, bei Talk-Show's und bei öffentlichen Veranstaltungen generell.



Das Netzwerk Rauchen macht da nicht halt. Der gesamte Ansatz eines gesetzlichen "Nichtraucherschutzes" von oben ist nicht nur seinen verlogenen Begründung wegen völlig verfehlt, auch müssen einschlägige Entscheidungen sinnvollerweise bei den Zuständigen vor Ort liegen.

Und Rauchverbote sind ja nur ein Teil des Puzzles, zu dem auch Werbeverbote, Tabaksteuer usw. gehören.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Dirk
Advanced Member
*****
Offline



Beiträge: 2.673
Standort: Berlin
Mitglied seit: 16.07.06
Geschlecht: männlich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #13 - 28.03.08 um 19:01:00
Beitrag drucken  
Muna_Sat-Ananda schrieb on 28.03.08 um 18:18:31:
Mein Anliegen ist größer, als nur die kleinen Kneipen zurückzugewinnen, denn die Rauchverbote werden dort vielmehr aus Gründen der Wettbewerbsverzerrung wieder aufgehoben - ein sozialer Aspekt - gut! Aber ich will meine Raucher-Abteile oder Waggons auf Fernstrecken wiederhaben, ich will, daß die Raucherdiskriminierung generell zum Stoppen kommt, ich will, daß Tabakfreunde wieder erhobenen Hauptes souverän in der Öffentlichkeit auftreten können. Ich fordere Raucherbereiche im Theater, in Kinos, bei Talk-Show's und bei öffentlichen Veranstaltungen generell. ...


Da stehe ich voll auf Deiner Seite.
Der Satz würde hervorragend in die Serie der ZEIT in ihrem Magazin LEBEN »Ich habe einen Traum« passen ... (z.B. hier: http://www.zeit.de/2008/14/Traum-Dieter-Rams
  

Dirk
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
CoF
Senior Member
*****
Offline


Es lebe die Freiheit

Beiträge: 1.660
Mitglied seit: 08.08.07
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #15 - 16.10.08 um 18:24:00
Beitrag drucken  
Ich bin keine Sachse, muß daher vom wilden Süden aus etwas nachhelfen.

Sachsens Nichtraucherschutzgesetz muss geändert werden
In gekennzeichneten kleinen Ein-Raum-Gaststätten darf das Rauchen gestattet werden

Sachsens Nichtraucherschutzgesetz muss geändert werden. Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig entschied am Donnerstag, dass das allgemeine Rauchverbot mit dem Grundrecht der Betreiber kleiner Ein-Raum-Gaststätten auf Berufsfreiheit unvereinbar sei. Gleiches gelte auch für Betreiber von Diskotheken, denen die Einrichtung von Raucherräumen nicht möglich sei, obwohl Jugendliche zu ihnen keinen Zutritt hätten.

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/1382904.html
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


Philosoph Descartes
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.658
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #16 - 17.10.08 um 00:48:00
Beitrag drucken  
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
bom
Full Member
***
Offline


ProHausrecht

Beiträge: 288
Mitglied seit: 26.11.07
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #17 - 17.10.08 um 10:38:00
Beitrag drucken  
Hier die 3 (!) Entscheidungen im Wortlaut:

http://www.justiz.sachsen.de/esaver/

Überschlägige Durchsicht zeigt:
VGH Sachsen folgt im wesentlichen der Karlsruher Argumentation. Wichtiger Unterschied:
Kleingaststätten dürfen, soweit es bisher ihre Lizenz gestattet, Speisen verabreichen!

Die Aushungerungsstrategie hat in Sachsen jedenfalls ihr Ende gefunden!
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Gizeh
God Member
****
Offline


be happy

Beiträge: 541
Standort: Marburg
Mitglied seit: 09.08.07
Geschlecht: weiblich
Re: Verfassungsklage und Lage in Sachsen
Antwort #19 - 21.11.08 um 16:51:00
Beitrag drucken  
Wunderbar: ein kleiner Sieg nach dem nächsten!
  

Der Kultivierte bedauert nie einen Genuss. Das Unkultivierte weiß überhaupt nicht, was ein Genuss ist. (Oscar Wilde)
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: [1] 
Thema versendenDrucken
 
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet.    Hier erfahren Sie mehr zum Datenschutz OK