frodei schrieb on 06.05.08 um 07:04:13:
Hallo an alle betroffenen Raucher und Wirte
(nicht nur im Saarland).
Habe heute endlich die Gelegenheit kurz über die Aktivitäten in Völklingen zu informieren.
1.) Verafssungsbeschwerde wurde eingereicht, Termin zur mündl.Verhandlung ist am 18.09.
2.) Protestmarsch zur Staatskanzlei/Landtag ist geplant für die 1. Juniwoche.
Die Verfassungsklage (Individualklage) konnte nur auf den Weg gebracht werden weil sich die Völklinger "Wirtegemeinschaft" an den Kosten hierfür beteiligt hat, denn für einen Gastronomen alleine sind diese kaum tragbar. Dieses Beispiel sollte Schule machen, denn je mehr betroffene Wirte/Wirtinnen sich zusammenschließen, um so mehr Druck kann aufgebaut werden.
In der Klageschrift v. RA Dr. Halm (10 Seiten) werden alle relevanten Verstöße gegen das GG sowie gegen die Saarl. Landesverfassung aufgelistet, natürlich auch die Situation bzgl. des Ehepartners.
Keineswegs sind hier naive oder unbedarfte, sondern von realer Existenzangst betroffene Menschen "am Werk".
Denn die aktuellen Umsatzrückgänge betragen bei den bisher befragten Gastronomen zwischen 30 und 60 % !
Es ist abzusehen, dass für viele deshalb in ihrer Vita Hartz IV als nächstes kommt !!
Lt. Einschätzung des DEHOGA/Saarland dürften bis zu 1000 Arbeitplätze vakant sein, viele wurden schon entlassen.
Zur Beachtung: Die wenigsten Betriebe sind bei der DEHOGA Mitglied - also dürfte die Zahl der zu erwartenden Arbeitslosen sehr viel höher
sein !
Auch der Handel/Großhandel sowie Getränkehändler verzeichnen Umsatzrückgänge. Das Taxigewerbe gerade in Völklingen hat solch schlechte Zeiten noch nie erlebt !
Es ist mir sehr wichtig, weiterhin betroffene Wirte/Wirtinnen und deren Gäste für unseren geplanten Protestmarsch zu gewinnen.
Also, wer die entsprechenden Kontakte hat, möge bitte diesen Aufruf weiterleiten (meine Kontaktdaten siehe unten).
Es sei noch erwähnt, dass die FDP sowie DEHOGA aktive Unterstützung zugesagt haben.
Natürlich kann ich weitere Fragen zum Thema beantworten, denn es ist in der Tat so, dass viele über die Interna des Gesetztes immer noch nicht Bescheid wissen.
Gruß aus Völklingen
Artur Hofmann
Gaststätte
" Zum Fromme Deiwel "
Karl-Janssen-Str. 47
66333 Völklingen
Telefon 0 68 98 - 50 31 53 ab 17 Uhr
E-Mail: a.h.frodei@web.de
Hallo Artur,
prima, daß Du Dich hier gemeldet hast. Bei allen Klagen sollte nie vergessen werden, daß die sog. Studie über den Passivrauch nicht stimmt. Das kommt fast bei jeder Klage zu kurz. Aufgrund dieser Studie vom Tabak-Kollaborationszentrum am DKFZ wurden diese Gesetze erst erlassen.
Das muß man sich mal so richtig durch den Kopf gehen lassen:
"Aus der Wissenschaft für die Politik", ist quasi der Oberartikel zu dieser Studie, was nichts anderes bedeutet, daß in bestimmten Bereichen plötzlich die Wissenschaft die Politik macht.
Und es geht überall weiter. Seit Tagen hört man nur noch von Alkohol. Gleicher Ablauf wie beim Rauchverbot. Kein Mensch kann diese Zahlen nachvollziehen außer unserer Drogenbeauftragten. Die können stimmen oder auch nicht, je nachdem, wer welche Zahlen benötigt. Ich würde mir mal eher Gedanken machen, warum dem so ist, falls die Zahlen stimmen.
So kann und darf das in Deutschland nicht weitergehen!
auch ein Tip:
www.my-bmb.deViel Erfolg bei eurer Klage.