Normales Thema Ende der Schonfrist zum 1. Juni 2008 (Gelesen: 379 mal)
Mygner
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Ende der Schonfrist zum 1. Juni 2008
28.05.08 um 17:20:00
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Saarland: Nichtraucherschutzgesetz hat sich bewährt - ab 1. Juni Strafen bis 1.000 €

http://tinyurl.com/5rprme

„Das saarländische Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens hat sich in den letzten dreieinhalb Monaten bewährt und stellt eine ausgewogene Regelung dar, die schutzwürdige Interessen der Nichtraucher gerecht wird. Die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs und der hessischen Landesregierung hat deutlich gemacht, dass unsere Entscheidung richtig war, in inhabergeführten Gaststätten das Rauchen zu erlauben.

Großer Titel "Nichtraucherschutzgesetz hat sich bewährt". In dem ganzen Artikel aber kein Wort über das Wie. Das einzige was sich angeblich bewährt hat ist die Regelung für "inhabergeführten Gaststätten", die inzwischen als Kompromisslösung im Reich (saarländischer Ausdruck für Deutschland) zum Renner geworden ist.

Wenn jetzt die Schonfrist vorbei ist und die Kontrollen beginnen, werden sie feststellen, dass mehr als 95% der zur Zeit inhabergeführten Gaststätten den rigiden Vorgaben nicht genügen. Aus ist es dann mit den inhabergeführten Gaststätten.

(In der saarländischen Regelung muss die Gaststätte vom Konzessionsinhaber allein geführt sein, Angestellte und Angehörige dürfen nicht beschäftigt werden, d.h. selbst eine Reinigungshilfe ist nicht erlaubt.
Genaugenommen gibt es nach diesen strengen Vorgaben solche Betriebe überhaupt nicht)
  
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archimede
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Tabak und Bier..dann gehòrt
die Welt mir..

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Re: Ende der Schonfrist zum 1. Juni 2008
Antwort #1 - 28.05.08 um 19:12:00
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http://www.fbsgw.fh-heidelberg.de/index.php?content=/dozenten/ma_vigener

Heidelberg scheint das Antiraucher Hochburg zu sein, der Kerl passt gut zur M.P.L..schgrunfffff.....schgrungffffffff. Augenrollen
  
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Dirk
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Re: Ende der Schonfrist zum 1. Juni 2008
Antwort #2 - 02.06.08 um 17:38:00
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Einke kurze Zusammenfgassung der ab 1. Juni 2008 geltenden Regeln fand ich in der »sr-online«vom 1. Juni: siehe http://www.sr-online.de/nachrichten/30/779291.html

Saarbrücken: Strafen bei Verstößen gegen Rauchverbot
Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz können seit heute mit Bußgeldern bestraft werden. Rauchern, die gegen die Bestimmungen verstoßen, müssen mit bis zu 200 Euro Geldstrafe rechnen.

Für Wirte, die Rauchen zulassen, können bis zu 1000 Euro fällig werden. Das Gesetz ist bereits seit drei Monaten in Kraft. Während einer Übergangszeit wurden aber noch keine Strafen verhängt.

Das Rauchverbot gilt für öffentliche Gebäude. Geraucht werden darf in inhabergeführten Kneipen und abgetrennten Räumen. Gaststätten ohne Nebenraum können zu Raucherkneipen erklärt werden.




  

Dirk
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Muna_Sat-Ananda
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Kampf dem Verbotswahn!

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Re: Ende der Schonfrist zum 1. Juni 2008
Antwort #3 - 02.06.08 um 18:17:00
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Quote:
Das Rauchverbot gilt für öffentliche Gebäude. Geraucht werden darf in inhabergeführten Kneipen und abgetrennten Räumen. Gaststätten ohne Nebenraum können zu Raucherkneipen erklärt werden.


Hm, wo genau will dann das Ordnungsamt abzocken? In Zweiraum-Lokalen, die trotz Abtrennungsmöglichkeiten alle Räume als Raucherräume belassen? (Gibt es in Baden-Württ. übrigens auch, bleibt aber Geheimtip Zwinkernd) Es ist doch logisch, daß Einraum-Lokale ihr Personal kündigen, oder sich mehrere Inhaber (z.Bsp. Familienbetriebe) eintragen lassen.
  
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