Normales Thema Verfassungsgericht prüft Eilanträge (Gelesen: 378 mal)
Raucher
God Member
****
Offline



Beiträge: 846
Mitglied seit: 11.07.06
Geschlecht: männlich
Verfassungsgericht prüft Eilanträge
26.06.08 um 18:32:00
Beitrag drucken  
Beschluss schon nächste Woche?

http://tinyurl.com/6fbljk
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Raucher
God Member
****
Offline



Beiträge: 846
Mitglied seit: 11.07.06
Geschlecht: männlich
Re: Verfassungsgericht prüft Eilanträge
Antwort #1 - 26.06.08 um 21:48:00
Beitrag drucken  
Ein etwas ausführlicherer Artikel aus der Mitteldeutschen Zeitung zum selben Thema:

http://tinyurl.com/6gu6yy
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
papa_baer66
God Member
****
Offline


Wessen Geist nicht blitzt,
dessen Stimme donnert.

Beiträge: 818
Mitglied seit: 22.04.08
Geschlecht: männlich
Eilanträge abgelehnt
Antwort #2 - 01.07.08 um 14:16:00
Beitrag drucken  
Das Rauchverbot in Sachsen-Anhalt wird zunächst nicht eingeschränkt. Das Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau wies Eilanträge von drei Betreibern von Diskotheken sowie der Wirtin einer Einraum-Gaststätte zurück, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.


http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/18020879/Rauchverbot+gilt+zunäuechst+w...


Wahrscheinlich muß man erst den Pferdekopf raushängen, bevor das als hinreichend belegt anerkannt wird.

mfg
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
 
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet.    Hier erfahren Sie mehr zum Datenschutz OK