Normales Thema Verfassungsgericht prüft Eilanträge (Gelesen: 252 mal)
papa_baer66
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Wessen Geist nicht blitzt,
dessen Stimme donnert.

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Eilanträge abgelehnt
Antwort #2 - 01.07.08 um 14:16:00
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Das Rauchverbot in Sachsen-Anhalt wird zunächst nicht eingeschränkt. Das Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau wies Eilanträge von drei Betreibern von Diskotheken sowie der Wirtin einer Einraum-Gaststätte zurück, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.


http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/18020879/Rauchverbot+gilt+zunäuechst+w...


Wahrscheinlich muß man erst den Pferdekopf raushängen, bevor das als hinreichend belegt anerkannt wird.

mfg
  
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Raucher
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Re: Verfassungsgericht prüft Eilanträge
Antwort #1 - 26.06.08 um 21:48:00
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Ein etwas ausführlicherer Artikel aus der Mitteldeutschen Zeitung zum selben Thema:

http://tinyurl.com/6gu6yy
  
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Raucher
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Verfassungsgericht prüft Eilanträge
26.06.08 um 18:32:00
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Beschluss schon nächste Woche?

http://tinyurl.com/6fbljk
  
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