Normales Thema Pressemitteilung Gesundheitsministerium ( MASGF ) (Gelesen: 77 mal)
Quirinus
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Re: Pressemitteilung Gesundheitsministerium ( MASG
Antwort #3 - 06.08.08 um 20:36:00
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Prophezeiungen wie hier habe ich schon mal geäußert. Damals habe ich gesagt: daß die deutschen Politiker, würden sie The Clash hören und auch zuhören, schon jetzt wissen könnten, was unsere Jugend in spätestens 5 Jahren macht. Das war im Spätsommer 1977. Und fast genau 4 Jahre später, im September 1981, gab es Straßenschlachten zwischen Hausbesetzern und der Polizei, siehe hier.

Wenn es wieder knallt, worauf sich unsere FÜHRUNGSELITE ja schon vorbereitet, dann wird es nicht 'nur' 1 Toten geben, weil alle wie die Irren aufeinander einschlagen werden. Und unsere FÜHRUNGSELITE wird nie verstehen, wer und was die rebels without a cause hervorgebracht hat.
  
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archimede
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Tabak und Bier..dann gehòrt
die Welt mir..

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Re: Pressemitteilung Gesundheitsministerium ( MASG
Antwort #2 - 06.08.08 um 19:26:00
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..sò isse Quirinus, was glaubt du wie die Jugend bei uns werden sich verhalten wenn sòweit ist? ..man braucht nur zu sagen....ab 22.00 Uhr wird kein Alkohol serviert und kein Musik gespielt.....kravallen in Fussball Stadien sind gar nix ....in eine stunden kònnten alle ordnunghùter nackt auf die strassen liegen-..ohne spass- 8)
  
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Quirinus
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Re: Pressemitteilung Gesundheitsministerium ( MASG
Antwort #1 - 06.08.08 um 02:14:00
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Wäre ich jetzt 16 oder 17 Jahre alt, würde ich die Welt der Erwachsenen so hassen und verachten, wie man in dem Alter nur etwas hassen und verachten kann. Was ist das, dächte ich, für eine Scheißgesellschaft, die uns von Kindesbeinen an derart mit Sex & Gewalt versaut hat, daß wir beides nicht mehr voneinander trennen können, die jedoch aufheult, wenn Erwachsene in Gegenwart von Kindern bei Rot über die Straße gehen oder rauchen? Was sind das für Politiker, die es uns verbieten, mit 17 Jahren und 11 Monaten eine Kneipe oder Disco zu betreten, aber von uns gewählt werden wollen, sobald wir 18 sind?

Ich hätte Fragen über Fragen, und eine Antwort hätte ich auch: Wut und Haß angesichts dieser abgrundtiefen Verlogenheit einer völlig durchgeknallten Erwachsenenwelt, die nichts, aber auch gar nichts mehr auf die Reihe kricht und die mir nichts bietet, woran ich mich orientieren könnte; denn alles ist zur Ware verkommen, die im trüben Mainstream schwimmt.

Wäre ich jetzt jung und überdurchschnittlich begabt, aber völlig desorientiert und ohne familiären Halt - oh! ich weiß nicht, was ich täte. Und ich habe allen Anlaß zu der Befürchtung, daß es immer mehr Jugendliche auch aus sog. gutem Hause geben wird, die bald nicht mehr wissen werden, was sie tun sollen; angesichts ihrer hysterischen Eltern, all der Verbote außerhalb des Elternhauses und des immer engmaschigeren Überwachungsnetzes.

Die jetzt das Sagen haben, züchten sich genau die Jugend heran, die sie keinesfalls haben wollen. Je mehr sie ihr verbieten und je politisch korrekter sie diese Verbote begründen, desto größer wird die Gefahr, daß ausgerechnet der am wenigsten lethargische Teil der Jugend dorthin abdriften könnte, wo nichts verboten ist, was jene Erwachsenen schockiert, die sich so gern auf die Errungenschaften von 1968 berufen.

Kurz: Wenn es in Europa jemals wieder eine Jugendbewegung geben sollte, dann wird es eine sein, die sich gedankenloser denn je mit den Symbolen der Diktaturen des 20. Jahrhunderts schmückt, deren Sprache spricht und damit denen den Spiegel vorhält, die jetzt alles, was man einst unter Freiheit und unter Demokratie verstand, ins Gegenteil verkehren.
  
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cookinsland
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Ich trage gern Smoking

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Pressemitteilung Gesundheitsministerium ( MASGF )
06.08.08 um 00:22:00
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Urteil zum Rauchverbot – Was gilt jetzt in Brandenburg?

102, Presseinformation vom 01.08.2008

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Rauchverbot in den Nichtraucherschutzgesetzen der Länder Berlin und Baden-Württemberg hat auch in Brandenburg zu verstärkten Nachfragen geführt. Die folgenden Informationen des Gesundheitsministeriums sollen deshalb noch einmal klarstellen, was der Urteilsspruch für Brandenburg bedeutet und welche Regelungen des Brandenburger Nichtrauchendenschutzgesetzes (BbgNiRSchG) jetzt wie anzuwenden sind.

1. Das Brandenburger Nichtrauchendenschutzgesetz muss geändert werden.

Auch in Brandenburg enthält das Gesetz Ausnahmeregelungen für den gastronomischen Bereich, die laut Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht verfassungskonform sind. So ist bisher Gaststätten mit mehr als einem Raum erlaubt, das Rauchen in einem Nebenraum zu gestatten, während in so genannten Einraumkneipen und in allen Diskotheken ein generelles Rauchverbot gilt.

Jetzt muss der Landtag als Gesetzgeber neu entscheiden: Er hat die Möglichkeit, sich für ein strenges und ausnahmsloses Rauchverbot in allen Gaststätten und Diskotheken zu entscheiden oder die geltenden Ausnahmeregelungen für Gaststätten und Diskotheken durch die vorläufigen Regelungen des Bundesverfassungsgerichtes zu ersetzen.

Nach den im Anschluss an die Sommerpause stattfindenden Gesprächen wird das Gesundheitsministerium zügig einen Vorschlag zur Gesetzesänderung unterbreiten.

2. Bis zur Neuregelung des Landesgesetzes werden Verstöße gegen das Rauchverbot in Einraumgaststätten und Diskotheken nicht mehr als Ordnungswidrigkeiten verfolgt, wenn die vom Bundesverfasssungsgericht genau definierten Voraussetzungen vorliegen, das heißt:

die Einraumgaststätte

    * hat eine Gastfläche von weniger als 75 m²
    * besitzt lediglich eine Schankerlaubnis, das heißt, bietet keine selbst zubereiteten Speisen an
    * verfügt nicht über einen abgetrennten Nebenraum
    * gewährleistet, dass Personen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt ist und
    * hat eine Kennzeichnung im Eingangsbereich als Rauchergaststätte, zu der Personen unter 18 Jahren keinen Zutritt haben.

die Diskothek richtet einen Raucher-Nebenraum ein und stellt sicher, dass

    * Personen unter 18 Jahren der Zutritt zur gesamten Diskothek (nicht nur zum Raucher-Nebenraum) verwehrt ist,
    * in dem Raucherraum keine Tanzfläche vorhanden ist,
    * die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einrichtung eines Nebenraumes gemäß § 4 Absatz 2 Satz 1 BbgNiRSchG vorliegen.

Sofern eine oder mehrere der genannten Voraussetzungen nicht vorliegen, gilt das Rauchverbot und Verstöße sind entsprechend zu ahnden. Das Gesundheitsministerium hat das Innenministerium gebeten, die für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zuständigen gemeindlichen Ordnungsämter im Rahmen seiner kommunalaufsichtlichen Zuständigkeit umgehend zu informieren. Auch die kommunalen Spitzenverbände wurden bereits in Kenntnis gesetzt.

Sofern der Betreiber einer Gaststätte oder einer Diskothek jetzt die Einrichtung eines Nebenraums plant, weist das MASGF vorsorglich darauf hin, dass der Gesetzgeber bei seiner Neuregelung ein strenges Rauchverbot ohne die Möglichkeit der Einrichtung eines Rauchernebenraums für alle Gaststätten und Diskotheken regeln könnte.
  
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