Normales Thema Da war doch noch: Kommunalwahl (Gelesen: 148 mal)
cookinsland
Full Member
***
Offline


Ich trage gern Smoking

Beiträge: 444
Mitglied seit: 03.08.08
Re: Da war doch noch: Kommunalwahl
Antwort #5 - 29.09.08 um 23:58:00
Beitrag drucken  
Ich trage noch nach:
Die Wahlbeteiligung erreichte 50,3 Prozent und lag damit deutlich höher als vor fünf Jahren (45,8 Prozent).

Die Raucherdiskriminierung war so gut wie kein Thema bei der Kommunalwahl. Vielleicht hat der Eine oder Andere seine Stimme trotzdem aufgrund der Rauchverbote so abgegeben wie er sie abgegeben hat...zumindest war es bei mir so.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Dirk
Advanced Member
*****
Offline



Beiträge: 2.673
Standort: Berlin
Mitglied seit: 16.07.06
Geschlecht: männlich
Re: Da war doch noch: Kommunalwahl
Antwort #4 - 29.09.08 um 20:41:00
Beitrag drucken  
Hier gefunden:
http://tinyurl.com/3jftzl

Brandenburg:
SPD siegt bei Kommunalwahl knapp vor den Linken


Die SPD liegt bei den Wahlen zu den Kreistagen und Stadtparlamenten der kreisfreien Städte knapp vor der Linken und ist damit stärkste Kraft im Land geworden. Großer Verlierer ist die CDU, die im Vergleich zu den Kommunalwahlen von 2003 acht Prozentpunkte einbüßte. Rechtsextremistische Parteien haben den Einzug in 13 Kreistage sowie die Stadtparlamente von Potsdam und Cottbus geschafft. ...

Nach Auszählung aller Wahlbezirke ist die SPD laut dem Landeswahlleiter auf 25,8 Prozent gekommen. Bei der Wahl 2003 waren es 23,5 Prozent. Knapp darauf folgt die Linke mit 24,7 Prozent der Stimmen, 2003 hatte die ehemalige PDS 21,3 Prozent geholt. Die CDU stürzte hingegen von 27,8 auf 19,8 Prozent ab. Die im Potsdamer Landtag seit Jahren nicht vertretene FDP hat 7,3 Prozent (2003: 6,3 Prozent) erreicht. Die Grünen landeten 4,6 Prozent (2003: 4,2 Prozent).

Die beiden rechtsextremistischen Parteien NPD und DVU bekamen 1,8 und 1,6 Prozent der Stimmen, vor fünf Jahren waren es 0,5 und 1,0 Prozent
...


Also
SPD gewinnt 2,3 Prozent und schafft 25,8 Prozent
Die Linke gewinnt 3,4 Prozent und schafft 24,7 Prozent
CDU verliert 8,0 Prozent und sackt ab auf 19,8 Prozent
FDP gewinnt 1,0 Prozent und kommt auf 7,3 Prozent
Die Grünen gewinnen 0,4 Prozent und kommen auf 4,6 Prozent
NPD und DVU gewinnen zusammen 1,9 Prozent und kommen zusammen auf 3,4 Prozent
  

Dirk
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
cookinsland
Full Member
***
Offline


Ich trage gern Smoking

Beiträge: 444
Mitglied seit: 03.08.08
Re: Da war doch noch: Kommunalwahl
Antwort #3 - 29.09.08 um 15:08:00
Beitrag drucken  
Noch kein Wahlergebnis...
Die Meldereiter sind wohl von Wölfen aufgehalten worden Zwinkernd

apropos Wölfe: Hier gibts tatsächlich eine Wahlvereinigung der Jäger und Angler, die sich gegen eine Ansiedlung von Wölfen ausgesprochen hat. Für oder gegen die Ansiedlung von Rauchern habe ich nix gefunden...
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.317
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Da war doch noch: Kommunalwahl
Antwort #2 - 23.09.08 um 17:28:00
Beitrag drucken  
Quote:
Auch diesmal war es das Anliegen meiner DVU-Fraktion, die Interessen des Mittelstandes und der sogenannten kleinen Leute zu vertreten, die von den herrschenden Parteien, gleich ob CDU, SPD oder PDS-LINKE, nur zu häufig ignoriert werden.


Die NPD in MeckPomm hat sich auch sehr klar profiliert gegen totale Rauchverbote und dabei sogar Schulhöfe thematisiert. Völlig zurecht und mit rechtsstaatlichen Argumenten.

Das sollte den Mainstream-Parteien die Schamesröte ins Gesicht treiben, dass sie es sind, die heute das Erbe von Adolfs Gesundheitsfaschismus viel stärker angetreten haben als die Rechtsextremen selbst.




  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Terrx
Senior Member
*****
Offline


Einheit in Vielfalt war
bis zur FCTC-Konvention

Beiträge: 1.861
Mitglied seit: 26.03.07
Re: Da war doch noch: Kommunalwahl
Antwort #1 - 23.09.08 um 10:23:00
Beitrag drucken  
Quote:
.( Man möge mir verzeihen: Bei DVU und NPD war ich nicht )

Ich bin auch dort für die Vollständigkeit.
Von der DVU gibts 6 gewählte Landtagsabgeordnete.
Die haben am 14. Dezember 2007 gegen das Brandenburgische Rauchverbotsgesetz gestimmt.
Viele wesentliche Medien hatten allerdings verbreitet, daß das Gesetz einstimmig verabschiedet wurde.Zit einer PM der DVU:Besonders gravierend wird die Gewerbefreiheit der vielen kleinen Kneipen eingeschränkt, die nur über einen Gastraum verfügen und daher von vornherein keine Möglichkeit haben, eine räumliche Trennung von Rauchern und Nichtrauchern vorzunehmen. Nicht umsonst ist diese Benachteiligung Hauptthema einer Verfassungsklage, die gegen das Anti-Raucher-Gesetz des Bundes vorbereitet wird.
Aus diesen Gründen haben die sechs DVU-Volksvertreter gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung gestimmt.

Zudem von der gesundheitspolitischen Sprecherin der DVU- Fraktion:
Linksfraktion mit Raucherdiskriminierung gescheitert

...war es die Stimme der DVU-Fraktion, mit der ein abwegiges Projekt der LINKEN im Landtag Brandenburg in letzter Minute verhindert werden konnte: die Ausdehnung des totalen Rauchverbotes selbst auf Nebenräume von Hotels und Gaststätten.

Bereits das von der Landesregierung eingebrachte Nichtrauchendenschutzgesetz stößt bei vielen Gastwirten auf völliges Unverständnis. Soll es diesen doch künftig — unter Androhung hoher Bußgelder — verboten sein, Gästen das Rauchen im Schankraum zu gestatten. Von allen Seiten prognostizierte Umsatzeinbußen bis hin zur Gefährdung der gesamten Existenz vor allem kleinerer Gastwirtschaften auf dem Lande konnten die Koalition aus SPD und CDU dabei nicht schrecken.

Das Verbotsgesetz auf die Spitze zu treiben versuchte jedoch am heutigen Tage erfolglos die brandenburgische LINKE, indem sie im Rahmen der 42. Sitzung des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie den Antrag einbrachte, das totale Rauchverbot auch auf Nebenräume von Hotels und Gaststätten zu erstrecken. Ein solches Ansinnen hätte zur Folge gehabt, dass selbst in größeren Gastwirtschaften, die über mehrere Bewirtungsräume verfügen, kein einziger Raum mehr für rauchende Gäste zur Verfügung gestanden hätte.

Eine derartige Volksferne, wie sie die LINKE im Landtag Brandenburg damit zeigt, ist jedoch mit mir nicht zu machen. Meine Stimme[Birgit Fechner/DVU] gab den Ausschlag gegen den Antrag der LINKEN und für einen Katalog von Ausnahmen, unter denen das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen wenigstens nicht vollends verboten werden kann.

Auch diesmal war es das Anliegen meiner DVU-Fraktion, die Interessen des Mittelstandes und der sogenannten kleinen Leute zu vertreten, die von den herrschenden Parteien, gleich ob CDU, SPD oder PDS-LINKE, nur zu häufig ignoriert werden.

#
NPD weiß ich jetzt auch nicht. Die hat aber derzeit ein 10-Jahres- Hoch bei ihrer Mitgliederzahl...
#
Jedenfalls wirds arg schwer, dort irgendjemanden zu wählen.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
cookinsland
Full Member
***
Offline


Ich trage gern Smoking

Beiträge: 444
Mitglied seit: 03.08.08
Da war doch noch: Kommunalwahl
23.09.08 um 00:30:00
Beitrag drucken  
...am 28.09.08 in Brandenburg.
Die Raucherdiskriminierung ist zwar kein großes Thema bei den Parteien für diese Wahl, da ja auf kommunaler Ebene...
Aber es zeichnet sich laut Umfrage auch hier der Unmut des Wahlvolkes ab:
Verluste für die vormundschaftlich regierenden Parteien SPD und CDU, Verluste für die vormundschaftliche Opposition "Die Linke"
Die FDP, die nicht im Landtag vertreten ist, befindet sich im Aufwind,
vielleicht ja deshalb:
Brandenburgs FDP-Landesvorsitzender Heinz Lanfermann:
( vom 31.07.08 )
"Der Gesundheitsschutz ist ein hohes Gut, keine Frage. Daher sind auch die Rauchverbote in Ämtern, Behörden und Dienststellen in Ordnung. Es muss aber Kneipenwirten und Gästen freigestellt bleiben, wer wo das Rauchen zulassen will und wer wo raucht. Brandenburg muss sich vor allem bei der Neufassung seines Rauchverbots-Gesetzes eng mit Berlin abstimmen.
Wenn Ministerin Ziegler (SPD) nun aber ankündigt, das Brandenburger Rauchverbots-Gesetz zu verschärfen und alle Ausnahmeregelungen zu streichen, dann macht sie einen doppelten Fehler: weder achtet sie die Wahlfreiheit von Gaststättenbetreibern und Gästen, noch denkt sie daran, dass Berlin einen anderen, nämlich liberaleren Weg einschlagen könnte. Die Folge ist ein Wettbewerbsnachteil für die Brandenburger Wirtschaft und gefährdet den Bestand vieler kleiner Kneipen und Lokale im berlinnahen Raum Brandenburgs.
So hätte sich allerdings dann auch das Problem des Rauchverbots gelöst: Wo es keine Kneipen und Lokale mehr gibt, da braucht man auch kein Rauchverbot mehr!"

Dies ist die einzige Aussage zum "Gaststättenschutz" und gegen die Raucherdiskriminierung, die ich bei den Parteien in Brandenburg gefunden habe. ( Man möge mir verzeihen: Bei DVU und NPD war ich nicht )

Den BmB ( www.my-bmb.de ) gibt es in Brandenburg leider NOCH nicht. Wird aber dran gearbeitet...

  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert