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Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) FDP will das Rauchverbot kippen (Gelesen: 848 mal)
Kettenraucher1
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FDP will das Rauchverbot kippen
02.10.08 um 08:30:00
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FDP will als Koalitionspartner das Rauchverbot kippen
2. Oktober 2008, 03:22 Uhr

Berlin/München - Die bayerische FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will als möglicher Juniorpartner in einer Koalition mit der CSU das Rauchverbot kippen. "Das Rauchverbot wird sicher ein Thema, über das wir verhandeln werden", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Tageszeitung".

Gleichzeitig betonte die ehemalige Bundesjustizministerin, die Liberalen stünden für Gespräche mit der CSU bereit. Bisher hätten die Christsozialen aber noch keinen Termin angeboten. "Die CSU scheint erst einmal Zeit zu brauchen, um sich zu sortieren", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Bei möglichen Koalitionsverhandlungen will sie "Bayern liberaler machen". Dabei nannte sie konkret eine Änderung des Versammlungsgesetzes, das sie als "teilweise verfassungsfeindlich" bezeichnete. "Uns kommt es darauf an, dass wir da Änderungen hinbekommen."

Ob sie selbst als mögliche bayerische Justizministerin zu Verfügungen stünde, ließ Leutheusser-Schnarrenberger unterdessen offen. Für eine Festlegung auf Personen sei es derzeit noch zu früh. "Wir werden schauen, was wir an liberalen Inhalten durchsetzen können, und dann werden wir über Personen reden", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. dpa
  
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cookinsland
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Ich trage gern Smoking

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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #1 - 20.10.08 um 02:07:00
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Sabine Leutheuser-Schnarrenberger im Deutschlandfunk-Interview am 16.10.08

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/861266/

"Meurer: Hat die CSU ohne Widerstand beim Raucherschutz nachgegeben?

Leutheusser-Schnarrenberger: Beim Nichtraucherschutzgesetz, das wir jetzt besser machen wollen, aber natürlich auch gerade mit ganz wichtigen Aspekten des Gesundheitsschutzes, haben ja die Wähler ganz deutlich gesagt, so kann es nicht bleiben. Bei dem Punkt war die CSU ja davon überzeugt, dass ihr Gesetz nicht gut war. Das war ja nicht praktikabel, nicht umsetzbar.

Meurer: Also haben Sie gar nichts mehr unternehmen müssen, um den Koalitionspartner zu überzeugen?

Leutheusser-Schnarrenberger: Da war die CSU schon auf dem Weg, dass es geändert werden muss, und wir haben das im Wahlkampf ja immer ganz, ganz klar herausgestellt. Das war für uns jetzt ein Beispiel für auch eine schlechte handwerkliche Politik. Wie will ich denn Vertrauen in den Staat haben, wenn staatliche Regelungen nicht durchsetzbar und überhaupt nicht praktikabel und anwendbar sind? Da haben wir natürlich dieses Thema besetzt gehabt, aber da ist es gut gegangen. Da ging es recht flott mit den Eckpunkten.

Meurer: Warum weicht ausgerechnet die FDP, so sehr Sie das jetzt als Erfolg für sich verbuchen, den Gesundheitsschutz auf?

Leutheusser-Schnarrenberger: Wir weichen nicht den Gesundheitsschutz auf. Aber wir haben doch keinen Gesundheitsschutz, wenn in Tausenden und Abertausenden Raucherclubs geraucht wird und man nach außen sagt, wir haben das schärfste Nichtraucherschutzgesetz.

Meurer: Dann kann man die Clubs abschaffen!

Leutheusser-Schnarrenberger: Es gibt inzwischen über 10.000 Raucherclubs.

Meurer: Die kann man doch abschaffen.

Leutheusser-Schnarrenberger: Wieso soll man die denn abschaffen? Warum soll ich denn nicht dem Bürger noch ein Stück selbst mal eine Verantwortung geben, dass der entscheiden kann, wo gehe ich hin.

Meurer: Um die Kellner zu schützen.

Leutheusser-Schnarrenberger: Das ist doch beim Raucherclub auch so. Da geht ein Bürger hin, oder er geht nicht hin. Also lass ich es doch gleich vernünftig machen, indem ich dem Gastwirt auch noch eine Entscheidung gebe bei einer Einraumkneipe.

Meurer: Aber es geht ja auch um die Gesundheit des Wirtes und der Kellner. Die sind dann nicht freiwillig in verrauchten Räumen.

Leutheusser-Schnarrenberger: Da fragen Sie mal. Gestern war im Bayerischen Fernsehen eine Sendung, wie das teilweise auch Kellnerinnen und Gastwirte sehen. Wenn ein Gastwirt nicht will, dass bei ihm geraucht wird, dann sagt er, bei mir wird nicht geraucht. Warum gibt es denn nicht noch einen Rest von Eigenentscheidung auch des Bürgers, der mit für sich verantwortlich ist. Und da wir natürlich den Gesundheitsschutz in allen öffentlichen Räumen überall da, wo der Bürger hin muss, hochhalten, auch im Speiselokal. Selbstverständlich soll der Bürger auch im Restaurant sich wohl fühlen und den Speisegenuss nicht mit Rauch vermischen, wenn er das nicht möchte. Ist doch selbstverständlich! Das wird es natürlich künftig geben."

( Hervorhebung von mir )
Es wird nix Gutes bei rum kommen...
  
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raucherdiskriminierung.eu
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #2 - 20.10.08 um 03:29:00
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Das werden wir sehen, bei den nächsten Wahlen tritt auch BMB auf, da haben wir mehr Auswahl Zwinkernd

Sonst würde ich nicht so sehr auf die Wörter aufpassen, die im Interview mit Herrn Friedbert Meurer gesagt werden. Herr Meurer ist schon seit langer Zeit  als ein Vertreter der Antiraucherpolitik aufgefallen.

Man muss dazu einfach seine Interviews durchlesen.
Also: einfach das Radio umschalten, wenn Herr Meurer ein Interview durchführt.

LG
Mikls
  

Die Schnittmenge zweier Mengen "Statistikkenntnisse" und "medizinische Forscher" ist eine leere Menge.
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Terrx
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #3 - 20.10.08 um 10:57:00
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Die Kassenärztliche Vereinigung wettert gegen das Vorhaben die Rauchverbote minimal einzuschränken.
http://www.aerzteblatt.de/v4/news/news.asp?id=34080
Sie verweist(wohl unwissend) auf die fehlerhaft interpretierte Studie aus Italien(-10% Herzinfarkte) und beschwört die Volksgesundheit.
  
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Raucherhusten
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #4 - 20.10.08 um 11:18:00
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Heute kam die Antwort von Frau Leutheusser-Schnarrenberger aufgrund meiner Email-Anfrage.

Sehr geehrter Herr Ott,



vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 4.10.08.

Die derzeitige Gesetzeslage in Bayern gewährleistet den Schutz von Nichtrauchern vor den Folgen des Passivrauchens nur auf dem Papier. Tatsächlich werden die formal strengen Regelungen tagtäglich tausendfach unterlaufen (Stichwort "Raucherclubs") da diese Bestimmungen unpraktikabel, bürokratisch und quasi unkontrollierbar sind. Ein echter Gesundheitsschutz existiert unter der derzeitigen bayerischen Regelung nicht.

Die bayerische FDP hat deshalb im zurückliegenden Wahlkampf und in ihrem Landtagswahlprogramm einen praktikablen und bürgernahen Nichtraucherschutz eingefordert. Überdies muss das Vertrauen in die Rechtsordnung wiederhergestellt werden, indem der Gesetzgeber Regelungen beschließt, die auch mit den vorhandenen Mitteln vollziehbar sind.

Konkret will die FDP folgende Eckpunkte festschreiben, die das Prinzip der Selbstverantwortung eines Jeden stärken und über die bereits bei den Koalitionsverhandlungen mit der CSU Einvernehmen erzielt wurde:

- Umfassender Nichtraucherschutz im öffentlichen Bereich, also klare Rauchverbote in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln.

- Wirte von Einraumgaststätten sollen künftig entscheiden dürfen, ob sie eine Nichtraucher- oder Rauchergaststätte betreiben wollen. Dies muss dann an der Gasthaustüre deklariert werden. Um den Jugendschutz zu gewährleisten, ist der Zugang zu Rauchergaststätten erst ab 18 Jahren gestattet. Detailregelungen zu Einraumkneipen werden im Gesetzgebungsverfahren festgelegt.

- Wirte von Gaststätten mit mehreren Räumen sollen das Recht bekommen, einen separat abgetrennten Raucherraum einzurichten. Auch hier gilt der Jugendschutz.

- Volks- und Festzelte, die für vorübergehende Veranstaltungen aufgebaut werden, sollen vom Rauchverbot ausgenommen werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom Juli 2008 eine solche Lösung bestätigt. Die bayerische FDP bleibt damit bei ihrer Zusage, die sie öffentlich vor der Landtagswahl ausgesprochen hat.

Mit freundlichen Grüßen



Sabine Leutheusser-Schnarrenberger


www.leutheusser-schnarrenberger.de



Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB

Bundesministerin a.D.

Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion

Postanschrift: Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Hausanschrift: Unter den Linden 50, Zi. 2.131-2.135, 10117 Berlin Tel. 030/ 227 75 162

Fax: 030/ 227 76 402

  

"Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, daß es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird." (Le Bon, Psychologie der Massen)
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Coma_Black
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #5 - 20.10.08 um 19:03:00
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Solange die Clubs nicht angetastet werden, ist dann doch eigentlich alles bestens; Essverbot et. al. werden im Gesetzgebungsverfahren ausgehandelt, sind aber spätestens seit dem Sachsen-Urteil doch auch vom Tisch.

Und die Gewährleistung des Jugendschutzes ist das größte Eigentor, das geschossen werden kann, viele warten ja jetzt geradezu darauf, endlich in die Raucherbeiz reinzukommen Zwinkernd
  
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Werner Paul
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Leben und leben lassen

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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #6 - 20.10.08 um 19:42:00
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Coma_Black schrieb on 20.10.08 um 19:03:36:
Und die Gewährleistung des Jugendschutzes ist das größte Eigentor, das geschossen werden kann, viele warten ja jetzt geradezu darauf, endlich in die Raucherbeiz reinzukommen Zwinkernd


So ist es. Und selbst alternde Gemüter wie ich werden von der Hatz nicht positiv beeinflusst. Obwohl ich so mit der Zeit spüre, dass weniger Rauch und weniger Gewicht mir wahrscheinlich besser täten, so regt sich doch heftige Opposition, die mich an einer Umstellung hindert. Gerade jetzt erst recht nicht! Ausserdem sind natürlich Hunger und Durst (auch der nach Bier) die ureigensten "Süchte"  Zwinkernd

Bitte werft mir nicht Irrationalität vor. Das weiss ich selbst.
  

Statistiken sind für Politiker wie Laternen für Säufer. Sie dienen mehr der Stütze, als der Erleuchtung.
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Kettenraucher1
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Rauchen erlaubt !

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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #7 - 20.10.08 um 20:56:00
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Habe gerade der Frau Leutheusser-Schnarrenberger betreffend Wiedereinführung von Raucherabteilen in Fernzügen geschrieben.
Bin gespannt........

Gruß
Kettenraucher
  
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Christophorus
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #8 - 20.10.08 um 22:52:00
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Kettenraucher1 schrieb on 20.10.08 um 20:56:35:
Habe gerade der Frau Leutheusser-Schnarrenberger betreffend Wiedereinführung von Raucherabteilen in Fernzügen geschrieben.
Bin gespannt........

Gruß
Kettenraucher


Ich bin so frei und zitiere Deine Nachricht mal in einem neuen Thema in einem anderen Faden Smiley
  
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ChristophL
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #9 - 25.10.08 um 15:45:00
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Koalitionsvertrag in Bayern:

"Wir werden das Nichtraucherschutzgesetz novellieren. Die Koalition bekennt
sich zu einem Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen
Gefahren des Passivrauchens. Wo Menschen alternativlos zusammenkommen,
soll die nichtrauchende Mehrheit nicht durch Tabakrauch in ihrer
Gesundheit gefährdet werden. Eine Einschränkung ist allerdings verfassungsrechtlich
insoweit geboten, als Rauchverbote die wirtschaftlichen
Interessen von Gastwirten unzumutbar beeinträchtigen. Auf die
Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen werden wir besonders achten.
Deshalb bleibt es in öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen für Kinder und
Jugendliche, Bildungseinrichtungen für Erwachsene, Einrichtungen des
Gesundheitswesens, Heimen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Sportstätten
sowie Verkehrsflughäfen beim Rauchverbot.
Wo Nichtraucher in ihrer Freizeit aber ihren Aufenthalt bewusst auswählen
können, ist ein zwingendes Rauchverbot zum Schutz der Nichtraucher
nicht notwendig. Im Bereich der Gastronomie soll deshalb künftig
Folgendes gelten:
• In Gaststätten mit mehreren Räumen darf ein Raum als Raucherraum
eingerichtet werden.
• In kleineren Einraumgaststätten darf geraucht werden, sofern die
Gaststätte als Raucherlokal gekennzeichnet ist.
• In Bier-, Wein- und Festzelten, die nur vorübergehend und in der Regel
an wechselnden Standorten betrieben werden, ist das Rauchen zulässig. Dies gilt auch für Festhallen auf Volksfesten und vergleichbaren
Veranstaltungen.
• In Diskotheken und anderen Tanzlokalen ist das Rauchen in einem
Nebenraum gestattet, sofern Minderjährige keinen Zutritt haben und
sich im Raucherraum keine Tanzfläche befindet."


Die Geschlossenen Gesellschaften/Vereine werden nicht erwähnt.

Immerhin auch keine Essverbote.

Einige Stellen (Größe Einraumlokale, Detail Raucherräume) müssen dann im Gesetzgebungsprozess geregelt werden.



  
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Reinhold
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #10 - 28.10.08 um 02:38:00
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Quote:
"... Die Koalition bekennt sich zu ... den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens.

Und ich bekenne mich zu meiner Mitschuld am Sündenfall im Paradiese.
  
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Deregulus
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #11 - 28.10.08 um 09:39:00
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Reinhold schrieb on 28.10.08 um 02:38:19:
Und ich bekenne mich zu meiner Mitschuld am Sündenfall im Paradiese.


Dieser sog. "Sündenfall" meint, wie jeder weiss, nichts anderes als Geschlechtsverkehr.

Einer der Gründe, weswegen ich diesem Gesindel den Rücken gekehrt habe.
  
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Thomas24m
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #12 - 29.10.08 um 13:27:00
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Also wenn die Raucherclubs jetzt verboten werden ist das ein gewaltiger Schritt nach hinten und ein verlust für uns!

Momentan sind meine Stammdiscos alle ein Raucherparadies. Antrag am Eingang ausgefüllt und schon ist es wie früher. Ich hab kein Bock mich jetzt mit 200 anderen in einen "Nebenraum" zu quetschen.  Ärgerlich

  
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Deregulus
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #13 - 29.10.08 um 13:35:00
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Thomas24m schrieb on 29.10.08 um 13:27:55:
Also wenn die Raucherclubs jetzt verboten werden ist das ein gewaltiger Schritt nach hinten und ein verlust für uns!


Nun mach mal halblang! Der VEBWK bzw. die übrigen "Raucherklubs" sind inzwischen so groß geworden dass man sie kaum noch verbieten kann. Was glaubst Du denn was passieren würde, sollte ein solches Verbot tatsächlich kommen?

Ich sags Dir: Die bisher entstandenen Klubs bzw. deren Mitglieder würden eine gewaltige Lawine ins rollen bringen, das würden wahrhaftig Bürgerkriegsähnliche Zustände werden!

Nee, nee, das traut sich die Politik nicht, jede Wette!
  
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Terrx
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Einheit in Vielfalt war
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Re: FDP will das Rauchverbot kippen
Antwort #14 - 29.10.08 um 14:38:00
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Quote:
Dieser sog. "Sündenfall" meint, wie jeder weiss, nichts anderes als Geschlechtsverkehr.

Nö. Es ging um die sozialpolitischen Gefahren des Apfelessens!

Damals entging man zwar den "Gefahren des Passivrauches", indem man auf jegliche Art von Feuer verzichtete, es noch nichtmal erfand.

Die "Gefahren des Apfelessens" waren damals allerdings die schlimmsten Gefahren.
Apfelessen war aus asketischen Gründen rundweg verboten, wo Leute sich aufhalten mußten.
Also speziell im Paradies ohne abgetrennte Apfelessräume und mit von der Natur zubereiteten Äpfeln.
Vorbild sozusagen für die heutigen BW- Essverbote....
Seit damals mußten die Menschen draußen essen.
Die erste beurkundete Erziehung der Menschheit "klappte".
#
Aber noch zur FDP....
Gut möglich, daß mit der FDP hinterher noch weniger geraucht werden darf als heute.
So wie Leutheuser-S. die Gesundheitskarte ungeprüft hochhält, hätte sie auch Lauterbach heißen können....
  
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