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Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Kennt Ihr Smokeasy? (Gelesen: 1.040 mal)
xila
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... hat meistens recht
;)

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Re: Kennt Ihr Smokeasy?
Antwort #15 - 17.10.08 um 13:42:00
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robin schrieb on 17.10.08 um 13:09:57:
Das ist die juristische Seite.
Nach dem urprünglichen Willen des Gesetzgebers aber zweifellos illegal.
Was sich leicht belegen lässt: Stell' dir mal vor, das wären bloß 100 gewesen - die wären sehr schnell mit Bußgeldern und Polizei zur Räson gebracht worden!


"Illegal" heißt ungesetzlich und IST ein juristischer Begriff. Von dem Moment an, als das Gesundheitsministerium die Ausführungsbestimmungen zum Antirauchergesetz veröffentlich hatte, war gegen die Raucherclubs auf legalem Wege ohne eine formelle Änderung dieser Bestimmungen nichts mehr zu machen - egal wie viele oder wenige es waren.

Gesetz und Ausführungsbestimmungen standen natürlich im Widerspruch zueinander, was den dahinterstehenden Geist betrifft. Ehrlich gesagt, ich hätte mir nach allem, was bayerische Politiker zwischen Gesetzesbeschluß und -einführung geäußert haben, nicht einmal in meinen kühnsten Träumen solche Ausführungsbestimmungen erhofft.

Ich glaube auch, genau darin lag der versteckte Haken, und deshalb kann ich bom nicht zustimmen. Das Gesetz selbst hätte durchaus den Spielraum geboten, die "Geschlossene Gesellschaft" in neuen Ausführungsbestimmungen wieder umzudefinieren. Und das, hier hast du recht, wäre leichter möglich gewesen, wenn die Raucherclubs nicht zu einem solchen Massenphänomen geworden wären. Andererseits nehme ich an, wären es nur wenige gewesen, dann hätte vermutlich niemand da überhaupt einen Handlungsbedarf gesehen, von einigen Wirrköpfen wie den Hirnfreien mal abgesehen.
  

Unwillkommene Tatbestände sind von einer unbeweglichen Hartnäckigkeit, die durch nichts außer der glatten Lüge erschüttert werden kann. (Hannah Arendt)
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ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Kennt Ihr Smokeasy?
Antwort #16 - 17.10.08 um 16:17:00
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Quote:
Das Gesetz selbst hätte durchaus den Spielraum geboten, die "Geschlossene Gesellschaft" in neuen Ausführungsbestimmungen wieder umzudefinieren.


Das hätte allerdings rechtlich keinen Unterschied gemacht.
Die Ausführungen sind eine Interpretation eines Parlamentsgesetzes (von der Regierung), anderen Kräften stehen andere Interpretationen frei.
Der Unterschied wäre tatsächlicher Natur gewesen, nämlich im Hinblick auf das Verhalten vieler Ordnungsbehörden.

  
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Olaf1953
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Re: Kennt Ihr Smokeasy?
Antwort #17 - 18.10.08 um 20:22:00
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ChristophL schrieb on 17.10.08 um 12:44:57:
Sorry, dass ich widerspreche, aber "illegal" sieht anders aus.
Kein offenkundiger Rechtsbruch, nach offizieller Regierungsauslegung (und nach unserer Auslegung) selbstverständlich legal.
Dass nicht jeder beim Abstimmen über das Gesetz im Landtag dieses genau verstanden hat, ist auch keine Besonderheit, sondern parlamentarischer Alltag.

Legaler Widerstand also.


Sorry, dass ich mich verspätet hier einmische, doch habe ich nicht jeden Tag Zeit. Deshalb möchte ich meinen Standpunkt nochmals ganz klar deutlich machen. Ich rauche lieber LEGAL als illegal. Und mir sind 10.000 Raucherclubs lieber als ein "Smokeasy".

Meinen Beitrag, bzw. diesen Thread, verstehe ich als politisches Argument und als Warnung gegenüber solchen Politikern, welche meinen, ein pauschales Rauchverbot sei "leichter" zu kontrollieren. Das ist es eben nicht!!! Merke: je flächendeckender das Rauchverbot, desto schwieriger die Kontrolle. Ich denke mal, für Raucher ist das nichts Neues, doch in der politischen Diskussion sollten wir dieses Argument zu Felde führen. Wenn Ihr glaubt, flächendeckende Rauchverbote seien leicht zu kontrollieren, dann lebt Ihr im Reich der Illusion!
Smiley
  

Worte aus einem indischen Roman: Wenn Politiker Gesetze erlassen, dann ist das wie Wasser lassen. Das eine wie das andere landet im Gulli.
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