Normales Thema Ein Leserbrief... (Gelesen: 337 mal)
frodei
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Sei Sand, und nicht Öl
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Ein Leserbrief...
13.11.08 um 07:35:00
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Im SaarSpiegel erscheint am 29.11.08 folgender Leserbrief zum NRSG:


Das Saarländische Nichtraucher-Schutzgesetz hat bisher hunderte von Existenzen wie auch Arbeitsplätze vernichtet, hat den Gastronomen landesweit durchschnittlich 35 % Umsatzrückgang beschert. Die Landesregierung nimmt diese Kollateralschäden billigend und wissentlich in Kauf.
Wie ist es aber zu erklären, dass in den Spielbanken des Saarlandes (wie in der Saarbrücker Zeitung am 13.10.08 zu lesen war) aufgrund einer „Clubregelung“ das Gesetz nicht gelte ?

Weil dies bei Einnahmen von ca. 20 Mio. Euro jährlich durch die Spielbanken, bei gleichem Umsatzverlust von ca. 35 %, ein Minus von etwa 7 Mio. Euro für das Land bedeuten würde !

Es drängt sich daher der Verdacht auf, dass man sich zugunsten des Landeshaushaltes darauf „verständigt“ hat, für die Spielbanken hier eine „Sonderregelung“ zuzulassen.

Um dies zu verdeutlichen:
In der 1. Kommentierung des Ministeriums für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Saarländischen Nichtraucherschutz-Gesetz ist das Rauchen in den Spielbanken ausdrücklich verboten !
In der Neuauflage der Kommentierung einige Wochen später fehlt diese Passage zu den Spielbanken plötzlich ganz !
Auch eine „Clubregelung“ erlaubt keine Ausnahmen vom Rauchverbot.

Die Kläger gegen dieses menschenverachtende Gesetz, welches in unzulässiger Weise nicht nur die Rechte des Einzelnen beschneidet, dürfen gespannt sein ob am kommenden Montag das Saarländische Verfassungsgericht in seinem Urteil diese „Handhabung“ des Gesetzes billigt, oder aber die Freiheit und auch Freiwilligkeit des Gastes und seines Wirtes manifestiert.
Wir brauchen keine mit falschen Statistiken untermauerte Prohibition in der Gastronomie.
Jeder Gast soll entscheiden, ob er ein Raucherlokal aufsucht oder auch nicht.
Jeder Gastronom soll ohne Beschränkung seines Gewerbes entscheiden ob er rauchen lässt oder auch nicht.

Völklinger Wirtegemeinschaft
Artur Hofmann
  
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Dirk
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Re: Ein Leserbrief...
Antwort #1 - 13.11.08 um 19:32:00
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Ich hoffe, dass dieser »Leserbrief« in 16 Tagen auch wirklich erscheint ...
Was macht Dich dahingehend sicher?
  

Dirk
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frodei
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Sei Sand, und nicht Öl
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Re: Ein Leserbrief...
Antwort #2 - 14.11.08 um 07:51:00
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Weil der SaarSpiegel eine der wenigen unabhängigen Publikationen ist, welche recht kritisch und offensiv auf Verfehlungen u.a. der Landesregierung  reagiert.
Nach Gesprächen mit dem zuständigen Redakteur  bin ich sehr optimistisch, dass dieser Leserbrief in genau diesem Wortlaut veröffentlicht wird.

Es hat sich auf Nachfrage gezeigt, dass nunmehr die restlichen Medien des Saarlandes momentan kein Interresse  daran haben das NRSG erneut zu thematisieren!
Dies wird freilich am 01.12. wieder anders aussehen.
Die von mir versandte diesbezügliche mail (Situation der Spielbanken) an die Medien des Saarlandes löste eines aus:
Schweigen !

Es darf vermutet werden warum,denn:

Kritische Veröffentlichungen in Richtung Landesregierung könnten Arbeitsplätze in den Redaktionen kosten.
(Diese Vermutung stammt nicht von mir, sondern von einem Insider der Saarländischen Medienlandschaft).

PS: Mit der Veröffentlichung vorab im Net war der Redakteur des SaarSpiegel einverstanden.
  
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