Normales Thema Entkrampfung per Gericht (Gelesen: 205 mal)
robin
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robin

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Entkrampfung per Gericht
01.12.08 um 11:58:00
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Gericht lockert Rauchverbot

Im Saarland wird das Rauchverbot in kleineren Gaststätten gelockert. Das geht aus einem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts in Saarbrücken hervor.
...
Die bisherige Regelung, wonach nur inhabergeführte Kneipen das Rauchen zulassen dürfen, sei nicht mit der Verfassung vereinbar.

...So können Gaststätten bis zu einer Größe von 75 qm das Rauchen erlauben.
Bei größeren Lokalen sind für die Raucherlaubnis getrennte Räume Voraussetzung.
Die Raucherlokale dürfen in Zukunft auch wieder kleinere, warme Speisen anbieten.
Schließlich dürfen dort auch wieder Angestellte tätig sein und nicht nur Familienangehörige.


http://www.sr-online.de/nachrichten/30/848106.html

Dass all dieser schikanöse Krampf, der da eingebaut wurde und der mit 'Nichtraucherschutz' nun einmal nicht das geringste zu tun hat, sich nicht halten kann, ist ja eigentlich nur zu offensichtlich.
Nun folgte die erste Bestätigung.
Gerade rechtzeitig, um einigen anderen Bundesländern zu zeigen, dass sie es erst gar nicht versuchen sollten.
  
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