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Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Koalitionsvereinbarung (Gelesen: 960 mal)
ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #21 - 02.02.09 um 21:44:00
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Quote:
Vereinbart wurde  der gleiche Käse wie in Bundesländern auch ohne FDP-Beteiligung. Dafür hätte man sie nicht wählen müssen.


Gilt im Prinzip auf für die erste Gesetzgebungsrunde 2007. Im Schnitt fast kein Unterschied zwischen den Ländern, egal wer regiert(e).

  
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maria
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I love YaBB 1G - SP1!

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #20 - 02.02.09 um 20:33:00
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Tegel schrieb on 02.02.09 um 16:47:21:
   .

...Darüber hinaus ist auf unser Betreiben hin in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden, dass auch das Rauchen in Gasstätten bei geschlossenen Gesellschaften möglich ist.


Na das war wohl ein sauberer "freudscher Versprecher" oder!!? Schockiert/Erstaunt  ???
  
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Raucherhusten
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #19 - 02.02.09 um 20:15:00
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Matrix schrieb on 02.02.09 um 17:58:35:
Das schreibt die echt unter ihre Unterschrift?
Wieso heißt es dann immer, die Österreicher wären so titelversessen?
Auf das ist noch nicht einmal ein wirklicher Hofrat gekommen  ;-D

lg
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ich erinner mich so gern an den Schriftverkehr mit dem hohen Finanzamt Graz. Durch das Zimmer des Bearbeiters, eines Herrn Matzl, wurde offiziell Lichtgeschwindigkeit geleitet, um sie für Menschen sichtbar zu machen ;-D ;-D
  

"Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, daß es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird." (Le Bon, Psychologie der Massen)
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Tegel
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #18 - 02.02.09 um 19:00:00
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Nur mal so, was die FDP mir zur Entscheidung in Bayern noch am 4.12.2008 geschrieben hat:

Sehr geehrter Herr Tegel,

vielen Dank ..........blalallalalalalalla
........den technischen Nichtraucherschutz durchsetzten zu können.

Zu der von Ihnen skizzierten Situation in Bayern ist zu sagen, dass sie sich sehr am Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli orientiert.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmin Gruner

  

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CoF
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Es lebe die Freiheit

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #17 - 02.02.09 um 18:27:00
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Tegel schrieb on 02.02.09 um 16:47:21:
Na, dann doch. Ordnungsamt mit Zollstock, Kastration der Speisekarte und Altersbeschränkung. Tolles Wahlversprechen !

Antwort der FDP Hessen:

Sehr geehrter Herr Tegel ,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie sich mit der von uns mit der CDU verhandelten Formulierung zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen äußern.

Wir haben uns für eine Lösung eingesetzt, die die ungerechtfertigte Benachteiligung von Ein-Raum-Gaststätten bzw. deren Inhabern weitestgehend rückgängig macht und auf dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 30. Juli 2008 (Schankerlaubnis, kleiner als 75 qm, keine Gäste unter 18 Jahren und als Rauchergasstätte gekennzeichnet) basiert.

Darüber hinaus ist auf unser Betreiben hin in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden, dass auch das Rauchen in Gasstätten bei geschlossenen Gesellschaften möglich ist. Dies war die Hauptforderung der DEHOGA.

Wir haben somit die Grundlagen für die Einführung des bundesweit liberalsten Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen geschaffen, welches mit einem konservativen Koalitionspartner möglich war.


Mit freundlichen Grüßen

Jasmin Gruner



Jasmin Gruner
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Ja,ja. Es ist doch immer wieder das gleiche Spielchen. Jetzt war halt mit einem konservativen Partner nicht mehr möglich. Vereinbart wurde  der gleiche Käse wie in Bundesländern auch ohne FDP-Beteiligung. Dafür hätte man sie nicht wählen müssen.

Frau Gruner, es mag Menschen geben, die das nach einiger Zeit vergessen, es wird aber auch viele Menschen geben, die dafür sorgen werden, daß die FDP bei anderen Wahlen wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkehren. Selbst wenn sie sich das in der derzeitigen Euphorie noch nicht vorstellen können.


  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


Philosoph Descartes
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Matrix
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In tyrannos!

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #16 - 02.02.09 um 17:58:00
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Tegel schrieb on 02.02.09 um 16:47:21:

Jasmin Gruner
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Das schreibt die echt unter ihre Unterschrift?
Wieso heißt es dann immer, die Österreicher wären so titelversessen?
Auf das ist noch nicht einmal ein wirklicher Hofrat gekommen  ;-D

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Tu felix Austria fume
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Tegel
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #15 - 02.02.09 um 16:47:00
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Na, dann doch. Ordnungsamt mit Zollstock, Kastration der Speisekarte und Altersbeschränkung. Tolles Wahlversprechen !

Antwort der FDP Hessen:

Sehr geehrter Herr Tegel ,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie sich mit der von uns mit der CDU verhandelten Formulierung zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen äußern.

Wir haben uns für eine Lösung eingesetzt, die die ungerechtfertigte Benachteiligung von Ein-Raum-Gaststätten bzw. deren Inhabern weitestgehend rückgängig macht und auf dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 30. Juli 2008 (Schankerlaubnis, kleiner als 75 qm, keine Gäste unter 18 Jahren und als Rauchergasstätte gekennzeichnet) basiert.

Darüber hinaus ist auf unser Betreiben hin in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden, dass auch das Rauchen in Gasstätten bei geschlossenen Gesellschaften möglich ist. Dies war die Hauptforderung der DEHOGA.

Wir haben somit die Grundlagen für die Einführung des bundesweit liberalsten Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen geschaffen, welches mit einem konservativen Koalitionspartner möglich war.


Mit freundlichen Grüßen

Jasmin Gruner



Jasmin Gruner
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Werner Paul
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Leben und leben lassen

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #14 - 01.02.09 um 22:31:00
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ChristophL schrieb on 01.02.09 um 16:47:44:
... und entscheidend wird, was hinten raus kommt, nämlich im Gesetz.



Leider meistens noch mehr Schrott, als vorher hinein ging.
Das GIGO-Prinzip (Garbage in Garbage out) funktioniert leider meistens so.
  

Statistiken sind für Politiker wie Laternen für Säufer. Sie dienen mehr der Stütze, als der Erleuchtung.
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ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #13 - 01.02.09 um 16:47:00
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Quote:
Man sollte immer im Hinterkopf behalten, dass die FDP trotz ihres sehenswerten Erfolges immer noch der Juniorpartner der Regierung unter Koch bleibt. Koalitionsverhandlungen finden ja hinter verschlossenen Türen statt und wir wissen nicht, wie genau dieses Ergebnis zu Stande gekommen ist.


Richtig. Der Satz zum "Missbrauch" durch bayerische Raucherclubs z.B. dürfte nicht auf FDP-Mist gewachsen sein.


Quote:
Na ja, wer als Partei auf z.B folgenden Slogan setzt: Freie Wahl für Gäste und Wirte (http://www.fdp-hessen.de/files/352/Die_Partei_für_die_Wirtschaft.pdf) ; muß den Spott schon vertragen.[...] Wenn ich schon so im Wahlkampf auf die "Pauke" haue, komme ich mit diesem Wischi-Waschi Absatz im Koalitionsvertag nicht davon.


Auch richtig.
Rückmeldungen nicht zuletzt an die FDP sind jetzt das Gebot der Stunde, und entscheidend wird, was hinten raus kommt, nämlich im Gesetz.


  
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Tegel
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #12 - 01.02.09 um 12:34:00
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Na ja, wer als Partei auf z.B folgenden Slogan setzt: Freie Wahl für Gäste und Wirte (http://www.fdp-hessen.de/files/352/Die_Partei_für_die_Wirtschaft.pdf) ; muß den Spott schon vertragen. Ob jetzt Junior oder xy Partner.
Mit diesem Thema wurde richtig Wahlkampf gemacht. Es war kein Randthema....

Die Bedingungen einer möglichen Koaltion waren der FDP schon vor der Wahl bekannt. Wenn ich schon so im Wahlkampf auf die "Pauke" haue, komme ich mit diesem Wischi-Waschi Absatz im Koalitionsvertag nicht davon.
Meine Prognose: Wieder viele entäuschte Wähler weg von der Wahlurne. 40 % Wahlbeteiligung nicht mehr fern....

P.S: ....in Bayern schaut es  ja nicht besser aus.
  

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Caschny
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #11 - 01.02.09 um 12:00:00
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Ich bin mir nicht ganz sicher, ob es gerechtfertigt ist, dass Ihr mit der hessischen FDP so hart ins Gericht geht - bei aller verständlichen Enttäuschung.

Man sollte immer im Hinterkopf behalten, dass die FDP trotz ihres sehenswerten Erfolges immer noch der Juniorpartner der Regierung unter Koch bleibt. Koalitionsverhandlungen finden ja hinter verschlossenen Türen statt und wir wissen nicht, wie genau dieses Ergebnis zu Stande gekommen ist.

Caschny.
  
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Terrx
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Einheit in Vielfalt war
bis zur FCTC-Konvention

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #10 - 31.01.09 um 10:47:00
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Quote:
und der Rest ???
evl. die nächste FDP- Wahl-"Party"
;-D

Wenn BmB oder auch DFU oder derlei, dann kann die FDP dort geschlossen 3 % "feiern"
  
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Tegel
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #9 - 30.01.09 um 21:14:00
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Soeben in der FR-Online gelesen:

Rauchen in Gaststätten: Das Verbot wird gelockert - ein Herzenswunsch der FDP. "Wir werden das Rauchen in geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten ermöglichen", heißt es im Koalitionsvertrag.

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1668140_Die-Visionen-der-...

Wer hat den was von geschlossenenen Gesellschaften gewollt ? Ich feiere:

- 1 x Jahr Geburtstag.
- vieleicht im Leben 3 x Hochzeit
- 1 x Leben "Leichenschmaus"  ( als Anlass, mit indirekter Teilnahme )

und der Rest ???

  

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RaucherHB
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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #8 - 30.01.09 um 21:09:00
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War eben auf der Webseite. Und habe den Trailer anschaut - "Verbote verbieten". Das ist dann ja der reine Hohn. Und erst der Button Unser Wort gilt. Wahlprogramm 2009 ein Auszug daraus:

Nichtraucherschutz – Ja! Totale Rauchverbote – Nein!
Aufklärung und Rechtssicherheit
Die FDP Hessen begrüßt den konsequenten Nichtraucherschutz in allen öffentlichen Einrichtungen, innerhalb von Zügen und an Flughäfen. Überall dort, wo der Aufenthalt verpflichtend ist oder öffentliche Einrichtungen und Leistungen in Anspruch genommen werden, sollen die Menschen vor Passivrauch geschützt werden.
Dagegen sollen innerhalb privater Räumlichkeiten von
Gastronomiebetrieben – insbesondere von Ein-Raum-Kneipen – die Inhaber selbst entscheiden können, ob sie Rauchverbote verhängen. Die Gastwirte sollen mit einem Schild ihren Betrieb als Raucher- oder Nichtrauchergaststätte kennzeichnen. Der Gast kann dann individuell....

draußen rauchen.
  

Verbote sind immer ein Zeichen von Hilflosigkeit!
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Javaanse
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Sterne rauchen "Kosmos"

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Re: Koalitionsvereinbarung
Antwort #7 - 30.01.09 um 20:51:00
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Tegel schrieb on 30.01.09 um 20:11:13:
Es ist eine Frechheit, vor der Wahl mit der "Freiheit für Wirte und Gäste" zu werben ( und das nicht unerheblich )  und dann einen solchen mageren Absatz im Koalitionsvertag festzuhalten.


Du sagst es! Es ist schon mehr als dreist, unsereinen mit derart durchsichtigem Seichtgeschwätz für blöd verkaufen zu wollen.

Ich will ja jetzt nicht den Besserwisser mimen und für Impulse der Schadenfreude eignet sich dieses traurige Thema schon gar nicht, aber ich weiß, warum ich die Ungültigwahl der Option vorgezogen habe, mein Kreuzchen in diese Umfallergruppierung fehlzuinvestieren.

Ich habe von Anfang an nichts Geringeres als genau DAS von dieser Partei erwartet, was sie uns jetzt offenbart: Eine Orgie heuchlerischer Selbstbauchpinselei, während man der Macht wegen hinter vorgehaltener Hand absolut systemkonform am Schwungrad der Raucherdiskriminierung mitkurbelt.

Tegel schrieb on 30.01.09 um 20:11:13:
P.S: Habe meinen Unmut schon der FDP mitgeteilt. Mal schauen was sie als Erklärung anbieten. Ärgerlich


Klasse Text! Genau SOLCHE Zuschriften brauchen die! Schütten wir sie zu damit!

Das Kürzel F.D.P stand einmal für Fast Drei Prozent!

Die Zeit ist überreif, dass das wieder so wird! Helfen wir ihnen bei den kommenden (Europa-)Wahlen dabei.

Jürgen

  

"Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über das Mittagessen abstimmen."

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