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Sehr heißes Thema (mehr als 50 Antworten) Hamburgs Senat will totales Rauchverbot installien (Gelesen: 9.268 mal)
ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #97 - 12.02.09 um 23:15:00
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Quote:
könnte man damit vielleicht sogar leben. Natürlich nur dann, wenn diese Lizenz keine utopischen Summen kostet.


Auf der Brüsseler Konferenz hat sich Dr. Craven in diese Richtung geäußert, ähnlich wie in dem zugrundeliegenden Artikel.
"A more informed policy might allow a finite number of smoking 'licenses' to be auctioned off in jurisdictions whereby owners whose businesses benefit the most from smoking can retain property rights over their airspace."
Ich habe ihn dann mal gefragt, ob den Gastwirten die Luft in ihren Geschäften nicht bereits gehört oder ob sie wirklich für alle Aspekte der Nutzung gesonderte, zusätzliche Gebühren zahlen sollten.
Er hat dann klargestellt, dass selbstverständlich der Markt solcher Probleme erst gar nicht kreiert und das daher nur eine Hilfsargumentation sein kann.



  
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Caschny
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #96 - 12.02.09 um 22:47:00
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perle schrieb on 12.02.09 um 18:40:59:
das wäre dann die "spanische lösung". mit dem einzigen unterschied, in deutschland müssen dafür gebühren gezahlt werden.
wetten, daß angesichts einer flut von rettungsschirmen, diese lösung eingang in alle länder-nichtraucherschutz-gesetze finden wird?


Nun, wetten würde ich darauf zwar nicht, aber es könnte schon durchaus so kommen.

Angesichts der Tatsache, dass man in diesem Land praktisch schon für alles Gebühren berappen muss (beispielsweise für die Verlängerung des Personalausweises), könnte man damit vielleicht sogar leben. Natürlich nur dann, wenn diese Lizenz keine utopischen Summen kostet.

Caschny.
  
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Caschny
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Re: Heisse Luft!
Antwort #95 - 12.02.09 um 22:44:00
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perle schrieb on 12.02.09 um 18:33:48:
entschuldige, aber wahrscheinlich habe ich einen knubbel in der leitung, weil ich das nicht verstehe.

ich versuche es mal aufzudröseln. wenn schwarz/grün keine mehrheit für dieses absolute rauchverbot bekommt, weil bei schwarz einige dagegen stimmen, leiht man sich stimmen aus der opposition, um doch noch eine "mehrheit" zu bekommen?


Genau, das war mein Denkansatz.

Natürlich darf man den Begriff 'Leihstimmen' nicht zu wörtlich nehmen. Mir ging es eigentlich nur um die Feststellung, dass es nicht unbedingt egal sein muss, wie sich die Meinungsbildung innerhalb der nicht regierenden Fraktionen entwickelt, nämlich genau für die Fälle, in denen es Abweichler innerhalb der CDU bzw. der Grünen gibt. Und das halte ich, zumindest in Bezug auf die CDU, für gut möglich.

Ist doch eigentlich ganz einfach... Zwinkernd

Caschny.
  
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perle
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #94 - 12.02.09 um 18:40:00
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Quote:
Verfassungsrechtler Rupert Scholz hält das Modell für juristisch sauber: „Die Raucher-Lizenz wäre eine vernünftige Balance zwischen Nichtraucherschutz und unternehmerischer Freiheit. Außerdem würden die Bürger nicht bevormundet, könnten selbst entscheiden, ob sie in eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe gehen.“
]





das wäre dann die "spanische lösung". mit dem einzigen unterschied, in deutschland müssen dafür gebühren gezahlt werden.
wetten, daß angesichts einer flut von rettungsschirmen, diese lösung eingang in alle länder-nichtraucherschutz-gesetze finden wird?
  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
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perle
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Re: Heisse Luft!
Antwort #93 - 12.02.09 um 18:33:00
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Caschny schrieb on 11.02.09 um 19:51:02:
Natürlich regieren CDU und Grüne gemeinsam und hätten zusammen eine Mehrheit.

Aber ich stellte die Annahme auf, dass die CDU nicht geschlossen für das Totalverbot stimmen wird, wenn sie es nicht sogar ganz kippen würde. Das hatte ich aber auch geschrieben. Deshalb das Rechenspiel mit den Stimmen aus der Opposition.

Caschny.



entschuldige, aber wahrscheinlich habe ich einen knubbel in der leitung, weil ich das nicht verstehe.

ich versuche es mal aufzudröseln. wenn schwarz/grün keine mehrheit für dieses absolute rauchverbot bekommt, weil bei schwarz einige dagegen stimmen, leiht man sich stimmen aus der opposition, um doch noch eine "mehrheit" zu bekommen?
  

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Carolus Magnus
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Ich rauche und trinke
aus politischen Gründen.

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #92 - 12.02.09 um 17:50:00
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Aertze sind auch nicht mehr das, worauf sie heuchlerisch den Eid des  Hypókrates (nihil nocere) geschworen haben.

Sie ersetzen mehr und mehr die abgesetze Kaste der Priester!

Es ist ja so bequem, die Eigenverantwortung abzugeben!

Laßt die Kühe für uns denken, denn sie haben die größeren Köpfe!

Den vermeintlichen Präventivmediziner ist das Denken heute zu anstrengend. Man indoktriniert die Prüfungsfragen unhinterfragt, um dann ein Leben lang die Patienten zu nerven und finanziell auszuweiden.

  

www.sackstark.info - heute schon gelesen?
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Dirk
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #91 - 12.02.09 um 17:41:00
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Rauch-Lizenz soll Eck-Kneipen retten
titelt bild.de am 12. Februar 2008 – siehe http://tinyurl.com/cj8bfj

und setzt fort:
Das geplante absolute Rauchverbot in Kneipen wackelt immer heftiger. Gestern forderte CDU-Fraktionschef Frank Schira in BILD eine Kompromisslösung.

Auch SPD-Fraktionschef Michael Neumann will die Idee einer »Rauch-Lizenz« prüfen lassen.
Die Sondergenehmigung könnten Wirte bei der Stadt beantragen. Neumann zu BILD: „Ein interessanter Vorschlag! Wir wollen eine einfache Regelung, die keine Rechtsstreitigkeiten mehr zulässt.“

Verfassungsrechtler Rupert Scholz hält das Modell für juristisch sauber: „Die Raucher-Lizenz wäre eine vernünftige Balance zwischen Nichtraucherschutz und unternehmerischer Freiheit. Außerdem würden die Bürger nicht bevormundet, könnten selbst entscheiden, ob sie in eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe gehen.“
Wichtig sei jedoch, dass der Gesetzgeber klare Kriterien für die Erteilung einer Konzession festlege: „Willkürliche Behörden-Entscheidungen hätten vor Gericht keinen Bestand.“
Jurist Scholz warnt die Stadt ohnehin vor einem Alleingang: „Ich sehe nicht, dass in anderen Bundesländern über ein Total-Verbot nachgedacht wird.“


Hingegen wehrt sich der Präsident der Ärztekammer Hamburg und Vizepräsident der Bundesärztekammer Frank Ulrich Montgomery gegen Kompromisse beim Nichtraucherschutz, wie das Deutsche Ärzteblatt bereits am 11. Februar 2009 informiert – siehe http://tinyurl.com/atxzrx




  

Dirk
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Caschny
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #90 - 12.02.09 um 17:28:00
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Wenn sogar designierte Ministerpräsidenten (Simonis, Schleswig-Holstein; Ypsilanti, Hessen) auf Grund Abweichler nicht bestätigt bzw. gewählt werden, weshalb sollte so etwas prinzipiell nicht auch bei Rauchverboten passieren können? Zumal eine Aufhebung des Fraktionszwanges bereits im Gespräch war.

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Martella
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #89 - 12.02.09 um 08:06:00
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Terrx schrieb on 11.02.09 um 20:17:33:
So wirds dann wohl auch ausgehen. unentschlossen

Da gibt's noch immer die theoretische Möglichkeit, dass sich einige Abgeordnete nicht an den Fraktionszwang halten werden. Je mehr es sind, umso weniger kann man ihnen danach parteintern was tun. Ich würde es van Beust gönnen, wenn er auf die Nase fällt.
  
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Terrx
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #88 - 11.02.09 um 20:17:00
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Die CDU wird lt. Fraktionschef den Fraktionszwang nicht aufheben.
Wenn also hinter verschlossenen Türen die meisten CDUler für das totale Rauchverbot sind, müssen die anderen auch dafür stimmen.
So wirds dann wohl auch ausgehen. unentschlossen

Eine Groteske. Irgendjemand sprach mal von "Demokratischen Faschismus".
Noch grotesker, wenn man weiß, daß diesmal ausgerechnet bei der "Linken" kein Fraktionszwang herrscht.
Evl. werden paar Leutchens der gezwängten Fraktionen nicht zur Abstimmung erscheinen und der Rest ist dann "...mit großer demokratischer Mehrheit parteiübergreifend" dafür.
In Bayern, sei mal erinnert, war das so ähnlich. Selbst Leute, die dagegen waren, stimmten dafür und sprachen anschließend in die Mikrofone: "Ich hoffe, daß es nicht so schlimm wird, wie ich befürchte..." Augenrollen
  
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Re: Heisse Luft!
Antwort #87 - 11.02.09 um 19:51:00
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perle schrieb on 11.02.09 um 17:27:58:
äh, ich bin jetzt irritiert? wer hat denn in hamburg eine regierungsfähige koalition geschlossen? nicht schwarz/grün, gibt es da eine "all-parteien-koalition"?

und dann darf ich noch einmal an moorburg erinnern. da waren die GAL so standhaft wie die spd mit der MWST-erhöhung.

die GAL hatte sogar im wahlkampf massiv propaganda gegen moorburg gemacht und entsprechend plakatiert.

du könntest natürlich recht haben, wenn der deal so war: moorburg vs. umfassenden nichtraucherschutz. das glaube ich allerdings nicht. einfach aus dem grunde weil ich keinen politiker (auch nicht bei den grünen) für so vorausschauend halte.


perle schrieb on 11.02.09 um 17:27:58:
da ich die mehrheitsverhältnisse in der hamburger bürgerschaft nicht kenne, daher die frage:

brauchen die grünen denn die stimmen von linken und spd tatsächlich? das würde ja bedeuten, daß schwarz/grün keine mehrheit hätte.

oder sollen die abstimmung in den anderen parteien nur dazu dienen, virtuell eine "mehrheit" zu erzeugen?


Natürlich regieren CDU und Grüne gemeinsam und hätten zusammen eine Mehrheit.

Aber ich stellte die Annahme auf, dass die CDU nicht geschlossen für das Totalverbot stimmen wird, wenn sie es nicht sogar ganz kippen würde. Das hatte ich aber auch geschrieben. Deshalb das Rechenspiel mit den Stimmen aus der Opposition.

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #86 - 11.02.09 um 19:14:00
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funky schrieb on 11.02.09 um 17:37:24:
Ich finde es geradezu unerträglich, dass es von irgend welchen Fraktionen, Fraktionszwang und/oder Leihstimmen abhängt ob ich bei meinem abendlichen Bier eine Zigarette rauchen darf oder nicht.
Nehmen wir an, das Rauchverbot kommt durch - und dann?
Für mich wäre das schlicht inakzeptabel und ich frage mich wie ich dann reagieren soll.
Denn, ich bin sicher, das wäre noch lange nicht das Ende zum Thema Rauchen. Es wird kurze Zeit später die Diskussion über das totales Rauchverbot in der Öffentlichkeit folgen - z.B. damit die Kinder nicht verführt werden können, ...




da ich die mehrheitsverhältnisse in der hamburger bürgerschaft nicht kenne, daher die frage:

brauchen die grünen denn die stimmen von linken und spd tatsächlich? das würde ja bedeuten, daß schwarz/grün keine mehrheit hätte.

oder sollen die abstimmung in den anderen parteien nur dazu dienen, virtuell eine "mehrheit" zu erzeugen?

  

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In tyrannos!

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #85 - 11.02.09 um 19:00:00
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funky schrieb on 11.02.09 um 17:37:24:
Ich finde es geradezu unerträglich, dass es von irgend welchen Fraktionen, Fraktionszwang und/oder Leihstimmen abhängt ob ich bei meinem abendlichen Bier eine Zigarette rauchen darf oder nicht.



Ja, funky, ich gebe dir da voll Recht. Von solchen Launen sind wir abhängig. Auch mir behagt es nicht, von solchen Menschen abhängig zu sein. Und da denke ich nicht nur an deren Stimmverhalten bezüglich RV.

funky schrieb on 11.02.09 um 17:37:24:
Nehmen wir an, das Rauchverbot kommt durch - und dann?
Für mich wäre das schlicht inakzeptabel und ich frage mich wie ich dann reagieren soll.
Denn, ich bin sicher, das wäre noch lange nicht das Ende zum Thema Rauchen. Es wird kurze Zeit später die Diskussion über das totales Rauchverbot in der Öffentlichkeit folgen - z.B. damit die Kinder nicht verführt werden können, ...


Genau so ist es geplant.
Das ist die Salami-Taktik. Scheibe für Scheibe. Bis zum Totalverbot.

Es hängt daher NUR von uns ab, was wir uns noch alles gefallen lassen.

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #84 - 11.02.09 um 18:53:00
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funky schrieb on 11.02.09 um 17:37:24:
Ich finde es geradezu unerträglich, dass es von irgend welchen Fraktionen, Fraktionszwang und/oder Leihstimmen abhängt ob ich bei meinem abendlichen Bier eine Zigarette rauchen darf oder nicht.
Nehmen wir an, das Rauchverbot kommt durch - und dann?
Für mich wäre das schlicht inakzeptabel und ich frage mich wie ich dann reagieren soll.
Denn, ich bin sicher, das wäre noch lange nicht das Ende zum Thema Rauchen. Es wird kurze Zeit später die Diskussion über das totales Rauchverbot in der Öffentlichkeit folgen - z.B. damit die Kinder nicht verführt werden können, ...



So ist es. Das ist mehr oder weniger auch das erklärte Ziel. Um Passivrauch geht es nur als Mittel zum Zweck. Ist der Raucher erstmal vor der Tür geht es munter weiter mit Verboten. Daher gilt es jetzt gegenzuhalten.

Der wirkliche Witz an der ganzen Geschichte ist allerdings, daß Raucher in Irland - das viel zitierte Land des ersten Rauchverbots - nicht so behandelt werden wie hier. Bei uns geht es wesentlich fanatischer ab, hängt größtenteils vom Treiben der Pro-Hirnfrei-Fraktion ab mit ihrem Mail-Generator, der Politiker mit Spam zuscheißt und so eine fiktive Mehrheit angeblicher Nichtraucher erzeugen, die für ein totales Rauchverbot sind. Da ist Bayern schon drauf reingefallen und der MP Wulff aus Niedersachsen. Mal ganz davon abgesehen, daß die Hirnlosen mit allen unsauberen Mitteln arbeiten.

Seh es mal so, die Gastronomie braucht Dich mehr als Du sie.
Für Raucher wird es immer einen Weg geben zu einem gemütlichen Bier mit Zigarette.

Übrigens Du hast eine PN (persönliche Nachricht)
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


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funky
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #83 - 11.02.09 um 17:37:00
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Ich finde es geradezu unerträglich, dass es von irgend welchen Fraktionen, Fraktionszwang und/oder Leihstimmen abhängt ob ich bei meinem abendlichen Bier eine Zigarette rauchen darf oder nicht.
Nehmen wir an, das Rauchverbot kommt durch - und dann?
Für mich wäre das schlicht inakzeptabel und ich frage mich wie ich dann reagieren soll.
Denn, ich bin sicher, das wäre noch lange nicht das Ende zum Thema Rauchen. Es wird kurze Zeit später die Diskussion über das totales Rauchverbot in der Öffentlichkeit folgen - z.B. damit die Kinder nicht verführt werden können, ...

  
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