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Sehr heißes Thema (mehr als 50 Antworten) Hamburgs Senat will totales Rauchverbot installien (Gelesen: 9.994 mal)
Caschny
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #90 - 12.02.09 um 17:28:00
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Wenn sogar designierte Ministerpräsidenten (Simonis, Schleswig-Holstein; Ypsilanti, Hessen) auf Grund Abweichler nicht bestätigt bzw. gewählt werden, weshalb sollte so etwas prinzipiell nicht auch bei Rauchverboten passieren können? Zumal eine Aufhebung des Fraktionszwanges bereits im Gespräch war.

Caschny.
  
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Dirk
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #91 - 12.02.09 um 17:41:00
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Rauch-Lizenz soll Eck-Kneipen retten
titelt bild.de am 12. Februar 2008 – siehe http://tinyurl.com/cj8bfj

und setzt fort:
Das geplante absolute Rauchverbot in Kneipen wackelt immer heftiger. Gestern forderte CDU-Fraktionschef Frank Schira in BILD eine Kompromisslösung.

Auch SPD-Fraktionschef Michael Neumann will die Idee einer »Rauch-Lizenz« prüfen lassen.
Die Sondergenehmigung könnten Wirte bei der Stadt beantragen. Neumann zu BILD: „Ein interessanter Vorschlag! Wir wollen eine einfache Regelung, die keine Rechtsstreitigkeiten mehr zulässt.“

Verfassungsrechtler Rupert Scholz hält das Modell für juristisch sauber: „Die Raucher-Lizenz wäre eine vernünftige Balance zwischen Nichtraucherschutz und unternehmerischer Freiheit. Außerdem würden die Bürger nicht bevormundet, könnten selbst entscheiden, ob sie in eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe gehen.“
Wichtig sei jedoch, dass der Gesetzgeber klare Kriterien für die Erteilung einer Konzession festlege: „Willkürliche Behörden-Entscheidungen hätten vor Gericht keinen Bestand.“
Jurist Scholz warnt die Stadt ohnehin vor einem Alleingang: „Ich sehe nicht, dass in anderen Bundesländern über ein Total-Verbot nachgedacht wird.“


Hingegen wehrt sich der Präsident der Ärztekammer Hamburg und Vizepräsident der Bundesärztekammer Frank Ulrich Montgomery gegen Kompromisse beim Nichtraucherschutz, wie das Deutsche Ärzteblatt bereits am 11. Februar 2009 informiert – siehe http://tinyurl.com/atxzrx




  

Dirk
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Carolus Magnus
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Ich rauche und trinke
aus politischen Gründen.

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #92 - 12.02.09 um 17:50:00
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Aertze sind auch nicht mehr das, worauf sie heuchlerisch den Eid des  Hypókrates (nihil nocere) geschworen haben.

Sie ersetzen mehr und mehr die abgesetze Kaste der Priester!

Es ist ja so bequem, die Eigenverantwortung abzugeben!

Laßt die Kühe für uns denken, denn sie haben die größeren Köpfe!

Den vermeintlichen Präventivmediziner ist das Denken heute zu anstrengend. Man indoktriniert die Prüfungsfragen unhinterfragt, um dann ein Leben lang die Patienten zu nerven und finanziell auszuweiden.

  

www.sackstark.info - heute schon gelesen?
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perle
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Re: Heisse Luft!
Antwort #93 - 12.02.09 um 18:33:00
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Caschny schrieb on 11.02.09 um 19:51:02:
Natürlich regieren CDU und Grüne gemeinsam und hätten zusammen eine Mehrheit.

Aber ich stellte die Annahme auf, dass die CDU nicht geschlossen für das Totalverbot stimmen wird, wenn sie es nicht sogar ganz kippen würde. Das hatte ich aber auch geschrieben. Deshalb das Rechenspiel mit den Stimmen aus der Opposition.

Caschny.



entschuldige, aber wahrscheinlich habe ich einen knubbel in der leitung, weil ich das nicht verstehe.

ich versuche es mal aufzudröseln. wenn schwarz/grün keine mehrheit für dieses absolute rauchverbot bekommt, weil bei schwarz einige dagegen stimmen, leiht man sich stimmen aus der opposition, um doch noch eine "mehrheit" zu bekommen?
  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
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perle
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #94 - 12.02.09 um 18:40:00
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Quote:
Verfassungsrechtler Rupert Scholz hält das Modell für juristisch sauber: „Die Raucher-Lizenz wäre eine vernünftige Balance zwischen Nichtraucherschutz und unternehmerischer Freiheit. Außerdem würden die Bürger nicht bevormundet, könnten selbst entscheiden, ob sie in eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe gehen.“
]





das wäre dann die "spanische lösung". mit dem einzigen unterschied, in deutschland müssen dafür gebühren gezahlt werden.
wetten, daß angesichts einer flut von rettungsschirmen, diese lösung eingang in alle länder-nichtraucherschutz-gesetze finden wird?
  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
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Caschny
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Re: Heisse Luft!
Antwort #95 - 12.02.09 um 22:44:00
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perle schrieb on 12.02.09 um 18:33:48:
entschuldige, aber wahrscheinlich habe ich einen knubbel in der leitung, weil ich das nicht verstehe.

ich versuche es mal aufzudröseln. wenn schwarz/grün keine mehrheit für dieses absolute rauchverbot bekommt, weil bei schwarz einige dagegen stimmen, leiht man sich stimmen aus der opposition, um doch noch eine "mehrheit" zu bekommen?


Genau, das war mein Denkansatz.

Natürlich darf man den Begriff 'Leihstimmen' nicht zu wörtlich nehmen. Mir ging es eigentlich nur um die Feststellung, dass es nicht unbedingt egal sein muss, wie sich die Meinungsbildung innerhalb der nicht regierenden Fraktionen entwickelt, nämlich genau für die Fälle, in denen es Abweichler innerhalb der CDU bzw. der Grünen gibt. Und das halte ich, zumindest in Bezug auf die CDU, für gut möglich.

Ist doch eigentlich ganz einfach... Zwinkernd

Caschny.
  
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Caschny
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #96 - 12.02.09 um 22:47:00
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perle schrieb on 12.02.09 um 18:40:59:
das wäre dann die "spanische lösung". mit dem einzigen unterschied, in deutschland müssen dafür gebühren gezahlt werden.
wetten, daß angesichts einer flut von rettungsschirmen, diese lösung eingang in alle länder-nichtraucherschutz-gesetze finden wird?


Nun, wetten würde ich darauf zwar nicht, aber es könnte schon durchaus so kommen.

Angesichts der Tatsache, dass man in diesem Land praktisch schon für alles Gebühren berappen muss (beispielsweise für die Verlängerung des Personalausweises), könnte man damit vielleicht sogar leben. Natürlich nur dann, wenn diese Lizenz keine utopischen Summen kostet.

Caschny.
  
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ChristophL
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #97 - 12.02.09 um 23:15:00
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Quote:
könnte man damit vielleicht sogar leben. Natürlich nur dann, wenn diese Lizenz keine utopischen Summen kostet.


Auf der Brüsseler Konferenz hat sich Dr. Craven in diese Richtung geäußert, ähnlich wie in dem zugrundeliegenden Artikel.
"A more informed policy might allow a finite number of smoking 'licenses' to be auctioned off in jurisdictions whereby owners whose businesses benefit the most from smoking can retain property rights over their airspace."
Ich habe ihn dann mal gefragt, ob den Gastwirten die Luft in ihren Geschäften nicht bereits gehört oder ob sie wirklich für alle Aspekte der Nutzung gesonderte, zusätzliche Gebühren zahlen sollten.
Er hat dann klargestellt, dass selbstverständlich der Markt solcher Probleme erst gar nicht kreiert und das daher nur eine Hilfsargumentation sein kann.



  
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RaucherHB
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #98 - 13.02.09 um 00:24:00
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"Außerdem würde die Raucher-Lizenz Geld kosten. Dadurch wären sie nur für Wirte mit vielen rauchenden Gästen interessant."
Wer nicht zahlt geht pleite - die Raucher sind wieder mal die Dummen sie werden gemolken wo es nur geht. Diese Extragebühr kann ja nur über die Getränkepreise weitergegeben werden. Die Gebühren für solch eine Lizenz werden so hoch sein, damit nicht jeder Wirt eine solche Lizenz beantragt.
Der Staat kann in seinen Räumen mit gutem Vorbild vorgehen, aber in den privaten Kneipen hat er nichts zu suchen. Ich wiederhole mich ungerne, aber wenn NR Lokale so attraktiv und begehrt wären, wäre jeder Wirt mit dem Klammerbeutel gepudert wenn er diese "Marktlücke" nicht ausnutzen würde. Es besteht mit Sicherheit nur geringer Bedarf an NR Lokalen, ansonsten hätten wir Unmengen davon. Es war und ist nicht verboten Nichtraucherlokale zu eröffnen.
Aber auch die Antis wissen das das Ganze nicht funktioniert, deshalb muss die lästige Konkurrenz ausgeschaltet werden.
Auch die wenigen nichtrauchenden Angestellten, die sich jetzt freuen einen rauchfreien Arbeitsplatz zu bekommen, werden sich wundern wenn sie Ihn nachher bei der Bagis haben. Stellenabbau wird die Folge des sinkenden Umsatzes sein - denn am Personal kann die Gastronomie den größten Posten sparen.
Dieses blödsinnige Gesetz schadet mehr als das es nutzt. Denn Raucher finden immer eine Möglichkeit gesellig zusammen zu sein. Im Gegensatz zu den Antis, die es jahrelang nicht fertig gebracht haben Plätze für Ihre Bedürfnisse zu schaffen, schaffen wir uns ganz schnell neue Plätze die wir mögen. Wetten?
  

Verbote sind immer ein Zeichen von Hilflosigkeit!
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ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #99 - 13.02.09 um 01:24:00
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Quote:
Der Staat kann in seinen Räumen mit gutem Vorbild vorgehen, aber in den privaten Kneipen hat er nichts zu suchen.


Wobei das gute Vorbild nicht in der Ausgrenzung oder Umerziehung von Rauchern bestehen darf.


Quote:
Aber auch die Antis wissen das das Ganze nicht funktioniert, deshalb muss die lästige Konkurrenz ausgeschaltet werden.


Es geht um das Austrocknen bestimmter Lebensräume. Aber du hast völlig recht, man kann in der Tat Ersatz schaffen. Wenn ich da an die ganzen Vereinsräume hier lebender Türken denke...

  
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Terrx
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Einheit in Vielfalt war
bis zur FCTC-Konvention

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #100 - 13.02.09 um 07:03:00
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Quote:
Aertze sind auch nicht mehr das, worauf sie heuchlerisch den Eid des  Hypókrates (nihil nocere) geschworen haben.

Ist ersetzt worden durch die Genfer Deklaration des Weltärztebundes.
Version v. 2006:

Ich gelobe feierlich mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen;
Ich werde meinen Lehrern die Achtung und Dankbarkeit erweisen, die ihnen gebührt;
Ich werde meinen Beruf mit Gewissenhaftigkeit und Würde ausüben;
Die Gesundheit meines Patienten soll oberstes Gebot meines Handelns sein;
Ich werde die mir anvertrauten Geheimnisse auch über den Tod des Patienten hinaus wahren;
Ich werde mit allen meinen Kräften die Ehre und die edle Überlieferung des ärztlichen Berufes aufrechterhalten;
Meine Kolleginnen und Kollegen sollen meine Schwestern und Brüder sein;
Ich werde mich in meinen ärztlichen Pflichten meinem Patienten gegenüber nicht beeinflussen lassen durch Alter, Krankheit oder Behinderung, Konfession, ethnische Herkunft, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, politische Zugehörigkeit, Rasse, sexuelle Orientierung oder soziale Stellung;
Ich werde jedem Menschenleben von seinem Beginn an Ehrfurcht entgegenbringen und selbst unter Bedrohung meine ärztliche Kunst nicht in Widerspruch zu den Geboten der Menschlichkeit anwenden;
Dies alles verspreche ich feierlich, frei und auf meine Ehre.

#
Im Übrigen glaube ich, daß die ersten Rauchverbots-Abstimmenden(2005) in den Parlamenten noch gar nicht wußten, worum es überhaupt geht und die, die derzeit abstimmen, wissen nicht mehr worum es geht(oder immer noch nicht)....
  
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Raucherhusten
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Gott sei Dank bin ich
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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #101 - 25.02.09 um 16:45:00
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Heute habe ich eine Rückantwort erhalten:

SPD-Abgeordnetenbüro

Dr. Christel Oldenburg

Am Pool

4121029 Hamburg





Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Mail in Sachen Nichtraucherschutzgesetz. Der Gesundheitsausschuss hat am 5. Februar 09 eine Expertenanhörung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts durchgeführt.  Es wurden sowohl Experten gehört, die sich für ein umfassendes Rauchverbot aussprechen (Nichtraucherschutz Hamburg e.V.; Pro Rauchfrei Deutschland e.V.), als auch Experten, die für eine Ausnahmeregelung für Einraumkneipen (u.a. Handelskammer, DEHOGA) eintreten. Ferner wurde ein Vertreter der Gewerkschaft NGG gehört, der die Seite der Arbeitnehmer darstellte sowie zwei Juristen, die die rechtlichen Aspekte erläuterten.

Nach Auswertung des Wortprotokolls sowie nach der Senatsanhörung im Gesundheitsausschuss, die voraussichtlich am 27. März stattfinden wird, wird sich die SPD-Fraktion abschließend eine Meinung bilden.

Mit freundlichen Grüßen

Christel Oldenburg, MdHB


und Ihr darauf geantwortet:

Sehr geehrte Frau Dr. Oldenburg,



Wenn sie Pro R****frei e. V. als Experten bezeichnen, dann rate ich Ihnen, mal deren Seiten im Internet www.pro-rauchfrei.de bzw. die Privatseite eines der Verantwortlich Axel Napolitano  http://www.lilamoosgruen.de/politik/parteien/2009/01/13/die-fuenften-kolonnen-de...

Hier können Sie die Gesinnung dieser Gruppierung sehen. Ich bin der Meinung, dass so eine Organisation bei einem Gespräch als Experten absolut nichts verloren hat



Ich würde mich freuen, von Ihnen eine Stellungnahme zu hören.

Mit freundlichen Grüßen







  

"Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, daß es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird." (Le Bon, Psychologie der Massen)
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robin
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robin

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #102 - 25.02.09 um 17:56:00
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Interessanterweise wurde also die wichtigste Institution für Schadstoffe am Arbeitsplatz Gaststätte, die zuständige Berufsgenossenschaft (paritätisch geleitet und daher neutral und zudem hochqualifizert ausgestattet und von hervorragendem internationalen Ansehen)  genausowenig gehört wie der TÜV, der sich in letzter Zeit gutachterlich des Themas angenommen hat und ebenfalls über ausgezeichnete Experten verfügt, die umfangreiche Messungen in Gaststätten durchführten.

Stattdessen ein obskures Vereinchen, das bundesweit auf vielleich 300 Unterstützer zählen kann und dessen Mitglieder ausser einem knittelversenden Landarzt über keinerlei wissenschaftliche Qualifikation verfügen.

Sehr objektiv  Augenrollen
  
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shadu
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MaryLong I smoke you

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Standort: Basel
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Geschlecht: männlich
Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #103 - 25.02.09 um 18:26:00
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Raucherhusten schrieb on 25.02.09 um 16:45:45:

Ich nehme an das Frau Dr. Oldenburg und ihre Parteifreunde noch über ein NORMALEN GESUNDEN MENSCHENVERSTAND verfügen und diese Hetzschrift genau so sehen wie wir.
  
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Matrix
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In tyrannos!

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Re: Hamburgs Senat will totales Rauchverbot instal
Antwort #104 - 25.02.09 um 18:59:00
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Es ist erschütternd.
Wir leben in einer Zeit der Wissenschaft. Warum werden hier keine Sachverständigen aus dem Bereich von Technik, Chemie, Medizin oder Ökonomie eingeladen, die aus ihren Fachgebieten über das Thema referieren? Wo bleiben juristische Gutachter, die die Angelegenheit von diesem Aspekt her betrachten?

Stattdessen kommen "Interessensvertreter". Genausogut könnte man Rabbiner, telekinetisch begabte Seher, die Standesvertretung der Trafikanten, der muslimischen Marathonläuferinnen oder der Besitzer asthmatischer Kampfhunde einladen.

Was soll denn bei so einer Anhürung denn herauskommen, wenn nicht vollkommen einseitig gefärbte "Glaubensgrundsätze"?
Jeder mittelmäßig begabte Zeitungsleser könnte die Statements stellvertretend für jede einzelne "Expertengruppe" abgeben.

Wer glaubt, aus solchen "Darbietungen" eine "Erkenntnis" bekommen zu können, ist entweder gefährlich dumm oder gefährlich zynisch.

lg
m
  

Tu felix Austria fume
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