Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln (Gelesen: 592 mal)
evarix
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #14 - 27.11.09 um 14:59:09
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Dieses grüne Gesocks hat sich mit den Jahren einfach nur als Giftpilztruppe entpuppt, von der nicht wenige, so auch ich, früher fälschlicherweise dachten, sie sei nicht nur genießbar, sondern auch delikat.

Nix ist - diese Spezies gehört ein für allemal in die Giftliste:

http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Tricholoma_equestre.jpg

Pfui Deibel!

evarix
« Zuletzt geändert: 27.11.09 um 15:03:50 von evarix »  
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Wettereule
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Am Anfang waren .....
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #13 - 27.11.09 um 14:41:08
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Quote:
Die Grünen im hessischen Landtag streben ein konsequentes Rauchverbot für kleine Kneipen an. Auch in Diskotheken und Spielcasinos dürfe nicht geraucht werden[...]


Gut, dass diese Gammelgurkentruppe in Hessen nix zu sagen hat. Bleibt nur zu hoffen, dass die Anhängerschaft der Öko-Barone bis zur nächsten Wahl endlich bemerkt haben wird, dass auch Feigenblättchen braun werden, wenn sie welken.

Klar, Koch ist in meinen Augen ein ganz übler Zeitgenosse, dessen Konterfei mir regelmäßig Brechreiz erzeugt, aber lieber hinge ich mir noch ein gerahmtes Koch-Poster übers Bett, bevor ich in meinem Leben auch nur noch ein einziges mal GRÜN wählen würde. - Koch ist das mit Abstand kleinere ÜBEL!

Jürgen
« Zuletzt geändert: 29.12.14 um 16:30:04 von Javaanse »  

Nicht woher der Wind weht, sondern wie man die Segel setzt, darauf kommts an.
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Tegel
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #12 - 27.11.09 um 13:54:36
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Sollen sie meckern und wirre Gesetzesentwürfe basteln....es geht mir am Ar... vorbei. Aber immer wieder interessant anzuschauen....wirkt wie ein Brenneisen im Gedächtnis.
  

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sargnagel
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #11 - 27.11.09 um 13:42:42
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Man hört diese beiden Worte immer wieder zusammen:
Grüne und Verbot. Verbot und Grüne. Grüne und...

OH WÄR' ES DOCH ENDLICH SOWEIT!

ETWAS SCHÖNERES ALS EIN VERBOT DER GRÜNEN KANN ICH MIR JEDENFALLS KAUM VORSTELLEN.
  

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ChristophL
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #10 - 27.11.09 um 13:34:48
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Und wieder die üblichen Verdächtigen:

Quote:
Die Grünen im hessischen Landtag streben ein konsequentes Rauchverbot für kleine Kneipen an. Auch in Diskotheken und Spielcasinos dürfe nicht geraucht werden[...]
Mit dem Vorhaben reagieren die Grünen auf den Entwurf zur Lockerung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes von CDU und FDP.
[...]
Auch zeige das Rauchverbot erste Erfolge: Bei einer steigenden Anzahl von Jugendlichen sei Rauchen inzwischen «out», sagte die Grünen-Politikerin.
  
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Tegel
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #9 - 27.08.09 um 18:05:02
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nun, scheinbar will man in Wiesbaden doch nicht mit 2011 warten..... Zwinkernd

Die Koalition aus CDU und FDP werde in den kommenden Monaten ein Nichtraucherschutzgesetz präsentieren......Damit würden Gaststätten grundsätzlich rauchfrei, Einraumkneipen könnten aber wählen, ob sie das Rauchen erlauben wollen.

http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/1892205_Neue-Ges...
  

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Am Anfang war das Am...

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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #8 - 05.08.09 um 09:25:57
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In Niedersachsen prüft die Landesregierung bis Ende 2009 die Auswirkungen des Gesetzes (§ 6 NRSchG).
  
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ChristophL
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #7 - 05.08.09 um 08:05:07
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Quote:
ein gesetz mit verfallsdatum? weißt du darüber näheres, und falls ja, gibt es vergleichbares auch in den anderen bundesländern?


Die Befristung von Gesetzen finde ich ein gute Idee, gibt es leider zu selten.
M.W. gibt es irgendwo anders eine Evalutionsklausel im Rauchverbotsgesetz, ich weiß allerdings nicht auf Anhieb, wo.
  
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perle
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #6 - 05.08.09 um 05:21:56
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ChristophL schrieb on 04.08.09 um 17:05:01:
Am Rande: Das bestehende Rauchverbotsgesetz in Hessen läuft zum 31.12.2012 automatisch aus.


ein gesetz mit verfallsdatum? weißt du darüber näheres, und falls ja, gibt es vergleichbares auch in den anderen bundesländern?
  

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Tegel
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #5 - 04.08.09 um 20:01:57
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danke für die schöne Aufgliederung, ....2012, möchte nicht die bis dahin  vergangenen Wintermonate zählen.

Klingt extrem nach Verschleppungstaktik
  

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ChristophL
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #4 - 04.08.09 um 17:05:01
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Quote:
spanische lösung in hessen?


Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP in Hessen sagt etwas anderes:
Quote:
Wir werden das Nichtraucherschutzgesetz auf Basis der jetzt aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Hessen geltenden Regelung novellieren. Wir werden das Rauchen in geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten ermöglichen. Dabei muss ein Missbrauch wie in den bayerischen Raucherclubs ausgeschlossen sein.


Quote:
das Jahr 2011 ?


Formal gilt die Frist bis Ende 2009 für Berlin und Baden-Württemberg. Ich dachte allerdings, dass auch in Hessen eine Änderung im o.g. Sinne dieses Jahr noch beschlossen werden soll.
Am Rande: Das bestehende Rauchverbotsgesetz in Hessen läuft zum 31.12.2012 automatisch aus.


Quote:
"Die wachsende Stigmatisierung der Raucher muss beendet werden", fordert Steffen Saebisch.


Ist doch mal eine schöne Äußerung aus dem Munde eines Staatssekretärs.

  
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perle
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #3 - 03.08.09 um 20:19:05
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hat das BVerfG nicht von "zeitnah" gesprochen, ohne nennung eines genauen termins? ich weiß es nicht mehr genau.

falls das bis 2011 aber generell zeit gehabt hätte, bleibt die frage, warum in anderen bundesländern dann im affentempo neue gesetze verabschiedet wurden, die teilweise die lage nicht wirklich verbessern, bzw. verschlimmbessern.
  

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Tegel
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #2 - 03.08.09 um 19:59:50
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An der Lösung keine Frage, nur das Jahr 2011 ? Sollte das alles nicht schon im Herbst 2009 erledigt sein...oder habe ich da was falch verstanden ?
  

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perle
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Re: Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
Antwort #1 - 03.08.09 um 19:55:20
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spanische lösung in hessen?

wenn das durchgeht, stellt sich die frage, warum das in den anderen bundeländern dann nicht geht?

und wenn es in hessen durchgeht? können dann wieder neue klagen eingereicht werden? z.b. von gastwirten die in anderen bundesländern hart an der hessischen landesgrenze ihre lokalitäten haben, und nun dadurch erneut schlechtergestellt werden?
  

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Tegel
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Hessen,bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln
03.08.09 um 19:36:22
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Frage, habe ich hier etwas verpasst ?

Deshalb will die Landesregierung bis Anfang 2011 das Rauchen in Gaststätten neu regeln. Schockiert/Erstaunt

http://tinyurl.com/meav7p
  

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