Normales Thema Widerstand gegen Rauchverbot im Saarland (Gelesen: 316 mal)
FreiRaucher (Saar)
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Widerstand gegen Rauchverbot im Saarland
05.09.09 um 14:09:42
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G-H-L
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Re: Widerstand gegen Rauchverbot im Saarland
Antwort #1 - 04.08.10 um 10:16:17
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Nun, nachdem das BVerfG die Beschwerden gegen das Rauchverbot nicht zur Entscheidung angenommen hat, dürfte das totale Rauchverbot auch im Saarland kommen.

Gruß
Gerhard
  
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Werner R. Niedermeier
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Re: Widerstand gegen Rauchverbot im Saarland
Antwort #2 - 04.08.10 um 11:35:23
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G-H-L schrieb on 04.08.10 um 10:16:17:
Nun, nachdem das BVerfG die Beschwerden gegen das Rauchverbot nicht zur Entscheidung angenommen hat, dürfte das totale Rauchverbot auch im Saarland kommen.

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Bei der bayerischen Nichtannahme ging es um die grundsätzliche Verfassungsmäßigkeit totaler Rauchverbote in der Gastronomie, im Saarland geht es um Benachteiligungen wegen dieses Rauchverbots.
  

Es kommt nicht darauf an, dem Leben mehr Jahre zu geben, sondern den Jahren mehr Leben.
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G-H-L
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Re: Widerstand gegen Rauchverbot im Saarland
Antwort #3 - 09.08.10 um 14:31:19
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Werner R. Niedermeier schrieb on 04.08.10 um 11:35:23:
G-H-L schrieb on 04.08.10 um 10:16:17:
Nun, nachdem das BVerfG die Beschwerden gegen das Rauchverbot nicht zur Entscheidung angenommen hat, dürfte das totale Rauchverbot auch im Saarland kommen.

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Bei der bayerischen Nichtannahme ging es um die grundsätzliche Verfassungsmäßigkeit totaler Rauchverbote in der Gastronomie, im Saarland geht es um Benachteiligungen wegen dieses Rauchverbots.


Na und die Benachteiligung darf ja nach dem BVerfG in seiner jüngsten Ablehnung ja auch sein. Im Gegenteil danach dürfen diese Rauchverbote auch die Gaststättenbetreiber in den Ruin treiben.
  
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papa_baer66
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Re: Widerstand gegen Rauchverbot im Saarland
Antwort #4 - 09.08.10 um 14:59:13
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Soviel ich weiß, ging es im Saarland bei der Klage um Schadensersatz für die Wirte, die bereits viel Geld in Raucherräume investiert haben. Das hat mit der bayerischen Verfassungsbeschwerde nichts zu tun. Bin mal gespannt, wie es ausgeht.

mfg
  
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