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Geschlossenes Thema Bayern wird frei werden! (Gelesen: 1.149 mal)
xila
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... hat meistens recht
;)

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Re: ÖDP will Volksbegehren für Totalverbot
Antwort #21 - 30.11.09 um 07:50:12
 
OliP schrieb on 29.11.09 um 20:19:10:
RaucherHB schrieb on 29.11.09 um 15:19:22:
Mr.Marple schrieb on 28.11.09 um 22:52:50:


Quote:
itat:
“Art. 12
Unzulässige Beeinflussung der Abstimmenden, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen zur
Stimmabgabe
(1) Während der Abstimmungszeit ist in und an dem Gebäude, in dem sich der Abstimmungsraum
befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Abstimmenden durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder auf andere Weise, insbesondere durch Umfragen oder Unterschriftensammlungen, sowie jede Behinderung oder erhebliche Belästigung der Abstimmenden
verboten.
(2) Vor Ablauf der Abstimmungszeit dürfen Ergebnisse von Befragungen nach der Stimmabgabe über
den Inhalt der Abstimmungsentscheidung nicht veröffentlicht werden.

(3) Den Behörden des Staates und den Gemeinden ist es untersagt, die Abstimmung in irgendeiner
Weise zu beeinflussen oder das Abstimmungsgeheimnis zu verletzen.”

Laut Auskunft des Bay. Landeswahlleiters:


Hoppla, wenn dem so ist, haben die ein richtiges Problem Zwinkernd

Gesetz
über Landtagswahl, Volksbegehren und Volksentscheid
(Landeswahlgesetz - LWG)
in der Fassung der Bekanntmachung
vom 5. Juli 2002
http://www.statistik.bayern.de/wahlen/lw/erster_teil.htm#11




Hallo *knock* *knock* *knock*
jemand zu Hause???

Es geht hier um eine Unterschriftensammlung zu einem Volksbegehren! Nicht um die Abstimmung selbst. Man kann also noch nicht abstimmen, ob man zustimmen will oder dagegen ist. Deswegen ist auch keine Beeinflussung möglich. Oder glaubt Ihr, die Lotsen zwingen die Leute unter Androhung von Gewalt zur Eintragung? Aber anscheinend hat euch der Qualm das Hirn schon dermaßen zugenebelt, dass ihr nicht mehr klar denken geschweigedenn klar argumentieren könnt - aber was will man von Rauchern schon anderes erwarten...  Zunge Zunge Zunge


Ich zitiere aus einem anderen Forum eine dort veröffentlichte E-Mail:

zu Ihrer E-Mail kann ich Ihnen mitteilen, dass der von Ihnen zitierte Art. 12 des Landeswahlgesetzes auch für Volksbegehren gilt. Insofern hat unmittelbar vor dem Zugang eines Eintragungsgebäudes sowie in dem Gebäude selbst jegliche Beeinflussung der Abstimmenden zu unterbleiben.

Soweit von den Betreibern des Volksbegehrens - wie auch schon bei früheren Volksbegehren - sogenannte Rathauslotsen eingesetzt werden, ist zu beachten, dass diese einen ausreichend großen Abstand zum Eingang des Gebäudes einhalten, um so eine unzulässige Beeinflussung oder Belästigung der Abstimmenden zu vermeiden. Maßgeblich sind dabei die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten. In der Regel wird diese „befriedete Zone“ mindestens etwa 10 bis 20 Meter zum jeweiligen Zugang betragen müssen, ggf. auch weiter zu fassen sein, um den Abstimmenden einen ungehinderten Zugang zum Eintragungsgebäude zu ermöglichen.

Für die Einhaltung dieses Verbots im Eintragungsraum ist der Aufsichtsführende, für die Einhaltung im oder vor dem Gebäude in erster Linie die Polizei zuständig.


Mit freundlichen Grüßen

Werner Kreuzholz
Stellvertretender Landeswahlleiter des Freistaates Bayern


Wenn § 12 Landeswahlgesetz auch für Volksbegehren gilt, geht es darin auch um die Beeinflussung von Leuten, die sich aus anderen Gründen, als sich beim Volksbegehren einzutragen, im Eingangsbereich von Rathäusern aufhalten und dort dazu gedrängt werden, zu unterschreiben. Wo die "Rathauslotsen" jeden, der aus anderen Gründen ins Rathaus muß, zu einer Art Spießrutenlauf nötigen, liegt ein Verstoß gegen das Landeswahlgesetz vor.
« Zuletzt geändert: 30.11.09 um 07:53:56 von xila »  

Vernünftig sein ist wie tot sein, nur vorher. (Urheber unbekannt)
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humboldt
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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #20 - 30.11.09 um 05:21:02
 
@OliP

Quote:
Aber anscheinend hat euch der Qualm das Hirn schon dermaßen zugenebelt, dass ihr nicht mehr klar denken geschweigedenn klar argumentieren könnt - aber was will man von Rauchern schon anderes erwarten...


Genau wegen solchen Sätzen, fliegt Ihr jedesmal aus dem Forum ! Ihr könnt das Stänkern einfach nicht lassen. Oder denkst du, dass dieser Satz irgendwas mit einer argumentativen Schreibweise zu tun hat ?
  
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Javaanse
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Re: ÖDP will Volksbegehren für Totalverbot
Antwort #19 - 29.11.09 um 21:16:28
 
OliP schrieb on 29.11.09 um 20:19:10:
Man kann also noch nicht abstimmen, ob man zustimmen will oder dagegen ist. Deswegen ist auch keine Beeinflussung möglich.


Mir schon klar, dass der landesweite Propaganda-Exzess für Deinesgleichen keine "Beeinflussung", sondern allenfalls "Aufklärung" ist. 

OliP schrieb on 29.11.09 um 20:19:10:
Aber anscheinend hat euch der Qualm das Hirn schon dermaßen zugenebelt, dass ihr nicht mehr klar denken geschweigedenn klar argumentieren könnt - aber was will man von Rauchern schon anderes erwarten...


Darüber philosophieren wir nun dann doch besser auf der Trollwiese weiter, Schätzchen.  Laut lachend

Jürgen
  

"Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über das Mittagessen abstimmen."

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mueller1965
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Re: ÖDP will Volksbegehren für Totalverbot
Antwort #18 - 29.11.09 um 20:42:47
 
Du wirst schon noch sehen was du die nächsten Tage um die Ohren gehauen bekommst. Es gibt Leute hier die wissen vielleicht mehr als deine bescheidenen Gedankengänge zulassen. Natürlich geht es hier noch nicht um eine Abstimmung, jedoch muss ich mich auch da an gewisse Regeln halten.
  

Kultivierte bedauern nie einen Genuß Unkultivierte wissen überhaupt nicht, was ein Genuß ist. (Oscar Wilde)
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Libera
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Re: ÖDP will Volksbegehren für Totalverbot
Antwort #17 - 29.11.09 um 20:36:29
 
"Es geht hier um eine Unterschriftensammlung zu einem Volksbegehren!"

.....die von der ÖDP zum Großteil unter Vorspiegelung falscher Tatsachen und Behauptungen mit äußerst fragwürdigen Methoden geführt wurde.
Eine gute Propagandamaschine habt ihr - das muss man neidlos anerkennen. Aber mangels Argumenten braucht ihr die auch!
  
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OliP
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Hallo

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Re: ÖDP will Volksbegehren für Totalverbot
Antwort #16 - 29.11.09 um 20:19:10
 
RaucherHB schrieb on 29.11.09 um 15:19:22:
Mr.Marple schrieb on 28.11.09 um 22:52:50:


Quote:
itat:
“Art. 12
Unzulässige Beeinflussung der Abstimmenden, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen zur
Stimmabgabe
(1) Während der Abstimmungszeit ist in und an dem Gebäude, in dem sich der Abstimmungsraum
befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Abstimmenden durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder auf andere Weise, insbesondere durch Umfragen oder Unterschriftensammlungen, sowie jede Behinderung oder erhebliche Belästigung der Abstimmenden
verboten.
(2) Vor Ablauf der Abstimmungszeit dürfen Ergebnisse von Befragungen nach der Stimmabgabe über
den Inhalt der Abstimmungsentscheidung nicht veröffentlicht werden.

(3) Den Behörden des Staates und den Gemeinden ist es untersagt, die Abstimmung in irgendeiner
Weise zu beeinflussen oder das Abstimmungsgeheimnis zu verletzen.”

Laut Auskunft des Bay. Landeswahlleiters:


Hoppla, wenn dem so ist, haben die ein richtiges Problem Zwinkernd

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vom 5. Juli 2002
http://www.statistik.bayern.de/wahlen/lw/erster_teil.htm#11




Hallo *knock* *knock* *knock*
jemand zu Hause???

Es geht hier um eine Unterschriftensammlung zu einem Volksbegehren! Nicht um die Abstimmung selbst. Man kann also noch nicht abstimmen, ob man zustimmen will oder dagegen ist. Deswegen ist auch keine Beeinflussung möglich. Oder glaubt Ihr, die Lotsen zwingen die Leute unter Androhung von Gewalt zur Eintragung? Aber anscheinend hat euch der Qualm das Hirn schon dermaßen zugenebelt, dass ihr nicht mehr klar denken geschweigedenn klar argumentieren könnt - aber was will man von Rauchern schon anderes erwarten...  Zunge Zunge Zunge
  
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Meinrad
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Wider das tierische Abstinenzlertum
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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #15 - 29.11.09 um 19:10:25
 
Martella schrieb on 28.11.09 um 23:01:12:
Wettereule schrieb on 28.11.09 um 11:05:48:
Wer sagt denn, dass er gesperrt worden ist? - Er wurde lediglich dorthin geleitet, wo erklärterweise Ergüsse wie die seinigen diskutiert werden können: Auf der Trollwiese.

Tatsächlich gesperrt ist allerdings el3ktro-idiot, weil er offensichtlich versucht hat, mehrere Themen zu kapern. Wer versucht, die normale Benutzbarkeit des Forums zu unterminieren, fliegt raus. Sonst ist das Forum in kürzester Zeit tot.


Absolut einverstanden. Den vermisst nun weder Freund noch Feind.
Quote:
Meinrad schrieb on 28.11.09 um 17:52:33:
Dass er sich nicht mehr blicken lässt? Mir scheint, unsere Gefreiten sind besser als die Majore der Gegenseite.

Masochist?


Wie ist das gemeint? Nun ja, ich würde mich bisweilen gern bei den Rauchfreien rumtreiben und ihre Kinderpsychen etwas in Wallung bringen. Aber so schnell, wie man dort draußen ist, kommt man ja garnicht zum Schreiben.

Was hier nochmals explizit festgestellt werden soll: wir suchen die Auseinandersetzung, die Antis meiden sie. Im Wissen, dass sie sie verlieren.

Ich finde, wir sollten den Anlass nutzen, um unsere Admis einmal kräftig zu loben. Die machen einen ausgezeichneten Job und normalerweise wird nur gestänkert, wenn jemandem etwas nicht recht ist. Diesemal soll es anders sein, wie gesagt - ein dickes Lob !!!!

Gruß Meinrad

  
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Matrix
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In tyrannos!

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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #14 - 29.11.09 um 06:35:07
 
Martella schrieb on 28.11.09 um 23:01:12:
Meinrad schrieb on 28.11.09 um 17:52:33:
Dass er sich nicht mehr blicken lässt? Mir scheint, unsere Gefreiten sind besser als die Majore der Gegenseite.

Masochist?



Realist?
  

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Martella
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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #13 - 28.11.09 um 23:01:12
 
Wettereule schrieb on 28.11.09 um 11:05:48:
Wer sagt denn, dass er gesperrt worden ist? - Er wurde lediglich dorthin geleitet, wo erklärterweise Ergüsse wie die seinigen diskutiert werden können: Auf der Trollwiese.

Tatsächlich gesperrt ist allerdings el3ktro-idiot, weil er offensichtlich versucht hat, mehrere Themen zu kapern. Wer versucht, die normale Benutzbarkeit des Forums zu unterminieren, fliegt raus. Sonst ist das Forum in kürzester Zeit tot.

Meinrad schrieb on 28.11.09 um 17:52:33:
Dass er sich nicht mehr blicken lässt? Mir scheint, unsere Gefreiten sind besser als die Majore der Gegenseite.

Masochist?

  
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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #12 - 28.11.09 um 18:21:11
 
Meinrad schrieb on 28.11.09 um 17:52:33:
Mir scheint, unsere Gefreiten sind besser als die Majore der Gegenseite.



Das überrascht mich nicht. Schließlich haben wir das bessere Doping  Laut lachend Laut lachend Laut lachend

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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #11 - 28.11.09 um 17:52:33
 
Ja freilich, dann war das ein Missverständnis, das ich zu entschuldigen bitte. Unter diesen Umständen ist natürlich richtig gehandelt worden. Wer richtig argumentativ was drauf hat, lässt sich von einer Verschiebung auf eine Trollwiese nicht schrecken.

Dass er sich nicht mehr blicken lässt? Mir scheint, unsere Gefreiten sind besser als die Majore der Gegenseite.

Gruß Meinrad


  
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In tyrannos!

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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #10 - 28.11.09 um 15:52:12
 
Quote:
Ich finde: Gut und richtig gemacht, liebe Martella.


Da kann ich mich dem Wetterfrosch nur anschließen: richtig gehandet, Martella! Schließlich gibt es ja auch in den virtuellen Welten eigene Plauderstuben - jaja, Martella, ich habe fasziniert aufgepasst  Cool und das Plaudercafe des Trolls ist eben seine Wiese. Ich finde das passend und gerecht  Zwinkernd

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Am Anfang waren .....
Feuer & Rauch

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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #9 - 28.11.09 um 11:05:48
 
Meinrad schrieb on 28.11.09 um 07:26:40:
Ich finde es übrigens nicht richtig, diesen Diskutanten zu sperren.


Wer sagt denn, dass er gesperrt worden ist? - Er wurde lediglich dorthin geleitet, wo erklärterweise Ergüsse wie die seinigen diskutiert werden können: Auf der Trollwiese. Und hier darf er auch nach Herzenslust weiter pöbeln.

Meinrad schrieb on 28.11.09 um 07:26:40:
Hier, bei diesem "Freies Bayern" handelt es sich  doch wohl unzweifelhaft die Spitze der rauchfreien
Argumentationskunst, mehr darf man da nicht verlangen.  Den hätte man lassen können, um den hätten wir uns gekümmert.


Wie gesagt: An diesem Ort hier ist ordentlich Raum für ihn und seinesgleichen. Er hätte seinen Thread auch im Nachbarforum "Nichtraucherschutz - Notwehr oder Hysterie" eröffnen können, das ja extra als geschützter Raum für die ernst gemeinte Auseinandersetzung mit Positionen der Rauchgegnerschaft angelegt worden ist, soweit diese überhaupt ernsthaft diskutieren will.

Ich denke, man darf auch von der geistigen "Spitze der rauchfreien Argumentationskunst" erwarten, dass sie des Lesens soweit kundig ist, sich an die gültige Hausordnung zu halten.

Tut sie dies nicht und vergreift sie sich überdies auch noch im eines Gastes angemessenen Ton, vermag ich freilich auch nicht den mindesten Grund zu erkennen, weshalb man einen stänkernden Ex-Major nicht genauso behandeln sollte, wie einen einfachen Gefreiten, der im Rausch randaliert.

Ich finde: Gut und richtig gemacht, liebe Martella. Zwinkernd

Grüße,

Jürgen
« Zuletzt geändert: 28.11.09 um 18:40:01 von Wettereule »  

Nicht woher der Wind weht, sondern wie man die Segel setzt, darauf kommts an.
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Meinrad
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Wider das tierische Abstinenzlertum
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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #8 - 28.11.09 um 07:26:40
 
Ebenfalls Dank an Aranita.

Noch ein paar eigene Anmerkungen: wie stark ist denn die Nichtraucherbewegung aus eigener Kraft? Da war eben dieser Herr Keiser mit seiner NID und bundesweit ca. 400 Mitgliedern, welche zwei rauchfreie Tanznachmittage pro Jahr im Nebenzimmer einer Stuttgarter Gastwirtschaft erstritten hat. Bitte, etwas mehr Manpower und Marktmacht muss man in einem demokratischen Rechtsstaat schon entfalten, um gehört zu werden. Mit dieser geradezu mikroskopischen Minderheit setzt man eben keine Rauchverbote durch.

Um das klarzustellen: wenn dieser Keiser es geschafft hätte, mehr und mehr Gaststätten zum Angebot rauchfreier Räumlichkeiten zu bewegen, das hätten wir akzeptiert. Selbst wenn auf diese Art die ganze Gastro rauchfrei geworden wäre, hätten wir das eingesehen und klein beigegeben. Aber genau so war es nicht: die Rauchverbote wurden beschlossen, ohne dass eine der Parteien im Wahlkampf auch nur ein Wort darüber verloren hätte. Ganz zu schweigen von völlig fehlenden Parteitagsbeschlüssen, die dies erlaubt hätten. Statt dessen hat massiver politischer Druck diese Entscheidung erzwungen. Ein Ergebnis, mit dem wir uns nicht abfinden, nicht nur weil wir persönlich betroffen sind, sondern grundsätzlich deswegen, weil sich ein solcher Politikstil unter keinen Umständen durchsetzen darf.

Oh ja, das wirkt dann. Harmlosere Zeitgenossen, die wie in den Jahrhunderten zuvor den Passivrauch für völlig ungefährlich gehalten haben, waren plötzlich vom Gegenteil überzeugt: wenn der Staat das verbietet, muss es ja gefährlich sein. Eine Beweisführung, die wir selbstverständlich nicht akzeptieren. Dazu dann den bekannten und von Abstinenzlern aller Art stets gern genommenen Trick: wenn man jemandem etwas verbietet, wird dieser vehement verlangen, dass es anderen auch verboten wird, plus noch einem Zuschlag. Wenn es gut läuft, lässt sich so eine Kettenreaktion lostreten, die in einer Totalprohibition endet.

All das wirkt natürlich, aber es wirkt nicht so wie gewünscht, zumindest in Deutschland nicht und schon garnicht in Bayern. Ich habe nichts dagegen, wenn diese Abstimmung stattfindet. Wir Raucher gewinnen sie. Wir haben partout nichts dagegen, erstmals gefragt zu werden und abstimmen zu können.

Ich finde es übrigens nicht richtig, diesen Diskutanten zu sperren. Freilich muss man Trolle herausnehmen, die hier ihre Hetzparolen absetzen wollen. Andererseits darf niemals der Eindruck entstehen, wir würden kneifen. Wir sind es, die die Auseinandersetzung suchen, die Gegenseite verweigert sie. Wir wollen die Debatte, die Gegenseite will sie nicht. Das muss auch hier im Forum zum Ausdruck kommen.

Hier, bei diesem "Freies Bayern" handelt es sich  doch wohl unzweifelhaft die Spitze der rauchfreien Argumentationskunst, mehr darf man da nicht verlangen.  Den hätte man lassen können, um den hätten wir uns gekümmert.

Gruß Meinrad
« Zuletzt geändert: 28.11.09 um 07:30:18 von Meinrad »  
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Wessen Geist nicht blitzt,
dessen Stimme donnert.

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Re: Bayern wird frei werden!
Antwort #7 - 25.11.09 um 10:22:14
 
Ebenfalls besten Dank, Aranita. Treffender hätte man es nicht schreiben können.

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