Seitenindex umschalten Seiten: [1] 2  Thema versendenDrucken
Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Voilà: Der Koalitionsvertrag (Gelesen: 881 mal)
Berlin-Mindplayer
God Member
****
Offline


420

Beiträge: 954
Mitglied seit: 19.02.07
Geschlecht: männlich
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #19 - 16.05.11 um 06:49:57
Beitrag drucken  
..auf jeden Fall verspricht das spannend zu werden.
Ich vermute dass der eine oder andere ideologische Vorstoß der Grünen den Juniorpartner SPD ganz schön in Bedrängnis bringt.
http://tinyurl.com/67syhbw
  
Zum Seitenanfang
IP gespeichert
 
CoF
Senior Member
*****
Offline


Es lebe die Freiheit

Beiträge: 1.660
Mitglied seit: 08.08.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #18 - 03.05.11 um 11:48:03
Beitrag drucken  
Kann mir mal einer erklären, was die designierte Gesundheitsministerin der Grünen anderes machen soll als zu versuchen ein Rauchverbot einzuführen?

Das kostet die Landesregierung relativ wenig und bringt zusätzliche Bußgeldeinnahmen, von ihrer persönlichen Einstellung und Meinung zum Rauchen ganz abgesehen. Das es der Politik scheißegal ist, daß hier Existenzen drauf gehen, haben wir schon zur Genüge feststellen müssen. [/quote]
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


Philosoph Descartes
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.424
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #17 - 02.05.11 um 12:33:10
Beitrag drucken  
StopferRonnie schrieb on 02.05.11 um 07:52:04:
Der Rundfunk ist, wie alle anderen Medien auch, nur noch auf Quoten bzw. Auflage aus und nur aus diesem Grund populistisch. Die Mehrheit in diesem Land raucht nicht und die wenigsten besaufen sich regelmäßig bis zur temporären Veränderung ihrer Persönlichkeit (also bis sie den Mr. Hyde in sich geweckt haben). Wem redet und schreibt man also nach dem Maul, um Quote oder Auflage zu erhöhen? Der Mehrheit halt!



Die Mainstream-Medien, erst recht die staatlichen, sind im Gegenteil eher elitär als populistisch. Mal abgesehen davon, dass Journalisten sowieso überproportional grün-nah sind. Und die Mehrheit der Bevölkerung ist nicht von sich aus für Tabakkontrolle und Ähnliches, sondern wird u.a. durch die Massenmedien auf eine solche Linie getrimmt. Außerdem stehen finanziell gesehen die Anzeigenkunden ganz oben, und da ist in vielen Fällen der medizinisch-industrielle Komplex ganz wichtig.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
xila
Advanced Member
*****
Offline


... hat meistens recht
;)

Beiträge: 3.999
Mitglied seit: 15.10.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #16 - 02.05.11 um 08:56:51
Beitrag drucken  
Berlin-Mindplayer schrieb on 01.05.11 um 09:17:51:
Irgendwie glaube ich im Moment nicht, dass dass das totale Rauchverbot in BW in nächster Zeit kommt.
Zum einen überlagern die Probleme Atomkraft und S21 die öffentliche Wahrnehmung, und müssen als erstes angegangen werden. Sollte es tatsächtlich zu einer Volksabstimmung zum Thema S21 kommen, gehe ich davon aus, dass dass grün-rot die erste Schlappe erleidet. Ein zweites Plebiszit hinterher u schieben, halte ich für derart unwahrscheinlich, die Gefahr, dass man vom Volk vor sicher hergetrieben wird scheint mir zu groß. Machen wir uns doch nichts vor: Bürgerbeteiligungen klingen prima, sind aber von der Politik nur in kleinem Rahmen und dann wenn es was nützt. Bei wirklich wichtigen Themen werden wir nie abstimmen dürfen....
Also bliebe für die Prohibition, lediglich das Gesetz 'von oben'. Sieht man mal von den grünen Fundamentalisten im Saarland ab (Kretschmann und Ulrich würde ich als Person ganz ähnlich einschätzen), gab es meines Wissens kein Land in dem die SPD in Regierungsverantwortung die Prohibition durchgesetzt hat. Vielemehr gibt es in  Bremen, Pfalz, Brandenburg,
Berlin, Hamburg ja offenbar keinen Handlungsbedarf. Selbst in NRW ließ man ja verlauten, dass es keine Mehrheit für ein absolutes Rauchverbot gäbe....
Nene, Prohibition fordert man aus der Opposition heraus.....


Was habt ihre eigentlich alle mit Volksabstimmung/Volksentscheid? Dazu kam es in Bayern deshalb, weil die Staatsregierung das Rauchverbot gelockert hat. Wenn eine Landesregierung in BW ein totales Rauchverbot einführen will, braucht sie dazu keinen Volksentscheid.

Was in BW kommen wird, werden wir sehen, aber allzuviel Grund zum Optimismus kann ich beim besten Willen nicht erkennen.

  

As the mathematician Ian Stewart points out in “Do Dice Play God?” (Basic), the average person has one breast and one testicle.
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
CoF
Senior Member
*****
Offline


Es lebe die Freiheit

Beiträge: 1.660
Mitglied seit: 08.08.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #15 - 02.05.11 um 08:29:33
Beitrag drucken  
ChristophL schrieb on 29.04.11 um 09:22:10:
Fürs totale Gastro-Rauchverbot brauchen sie allerdings kein verändertes Plebiszits-Quorum, sondern können das per einfachen Parlamentsgesetz durchziehen.


Kann mir mal einer erklären, was die designierte Gesundheitsministerin der Grünen anderes machen soll als zu versuchen ein Rauchverbot einzuführen?

Das kostet die Landesregierung relativ wenig und bringt zusätzliche Bußgeldeinnahmen, von ihrer persönlichen Einstellung und Meinung zum Rauchen ganz abgesehen. Das es der Politik scheißegal ist, daß hier Existenzen drauf gehen, haben wir schon zur Genüge feststellen müssen.
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


Philosoph Descartes
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
StopferRonnie
God Member
****
Offline



Beiträge: 771
Standort: Bei Wiesbaden
Mitglied seit: 09.08.06
Geschlecht: männlich
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #14 - 02.05.11 um 07:52:04
Beitrag drucken  
Zitat Zora:
Quote:
speziell der Rundfunk tat sich da ja hervor und der ist nun mal in CSU-Hand

Ich würde sämtliche Aktivitäten und Forderungen im Zusammenhang mit dem Konsum von Tabak, Alkohol sowie Drogen nicht an Parteien binden. Der Rundfunk ist, wie alle anderen Medien auch, nur noch auf Quoten bzw. Auflage aus und nur aus diesem Grund populistisch. Die Mehrheit in diesem Land raucht nicht und die wenigsten besaufen sich regelmäßig bis zur temporären Veränderung ihrer Persönlichkeit (also bis sie den Mr. Hyde in sich geweckt haben). Wem redet und schreibt man also nach dem Maul, um Quote oder Auflage zu erhöhen? Der Mehrheit halt!

Da kommt es sehr gelegen, dass ein betrunkener 18jähriger Gymnasiast (!) jemanden im U-Bahnhof aufs Übelste zurichtet. Das kann man dann sehr gut breit treten.

Berlin-Mindplayer:
Quote:
Irgendwie glaube ich im Moment nicht, dass dass das totale Rauchverbot in BW in nächster Zeit kommt. Zum einen überlagern die Probleme Atomkraft und S21 die öffentliche Wahrnehmung, und müssen als erstes angegangen werden.

Gerade weil diese beiden Themen zurzeit im Mittelpunkt des Interesses stehen, könnte ein Gesetz zu einem totalen Rauchverbot unter Vereinbarung eines koalitionsübergreifenden Stillschweigens auf den Weg gebracht werden. Die Bevölkerung findet es dann in der Zeitung unter Vermischtes.


Smiley Ronnie
  

Ich kann auch Alkohol trinken, ohne Spaß zu haben
Zum Seitenanfang
IP gespeichert
 
Berlin-Mindplayer
God Member
****
Offline


420

Beiträge: 954
Mitglied seit: 19.02.07
Geschlecht: männlich
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #13 - 01.05.11 um 09:17:51
Beitrag drucken  
Irgendwie glaube ich im Moment nicht, dass dass das totale Rauchverbot in BW in nächster Zeit kommt.
Zum einen überlagern die Probleme Atomkraft und S21 die öffentliche Wahrnehmung, und müssen als erstes angegangen werden. Sollte es tatsächtlich zu einer Volksabstimmung zum Thema S21 kommen, gehe ich davon aus, dass dass grün-rot die erste Schlappe erleidet. Ein zweites Plebiszit hinterher u schieben, halte ich für derart unwahrscheinlich, die Gefahr, dass man vom Volk vor sicher hergetrieben wird scheint mir zu groß. Machen wir uns doch nichts vor: Bürgerbeteiligungen klingen prima, sind aber von der Politik nur in kleinem Rahmen und dann wenn es was nützt. Bei wirklich wichtigen Themen werden wir nie abstimmen dürfen....
Also bliebe für die Prohibition, lediglich das Gesetz 'von oben'. Sieht man mal von den grünen Fundamentalisten im Saarland ab (Kretschmann und Ulrich würde ich als Person ganz ähnlich einschätzen), gab es meines Wissens kein Land in dem die SPD in Regierungsverantwortung die Prohibition durchgesetzt hat. Vielemehr gibt es in  Bremen, Pfalz, Brandenburg,
Berlin, Hamburg ja offenbar keinen Handlungsbedarf. Selbst in NRW ließ man ja verlauten, dass es keine Mehrheit für ein absolutes Rauchverbot gäbe....
Nene, Prohibition fordert man aus der Opposition heraus.....
  
Zum Seitenanfang
IP gespeichert
 
Meinrad
Senior Member
*****
Offline


Wider das tierische Abstinenzlertum
!

Beiträge: 1.488
Mitglied seit: 07.05.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #12 - 30.04.11 um 19:24:13
Beitrag drucken  
Zora schrieb on 28.04.11 um 21:09:37:
ob vorher noch die frische-luft-in-allen-kneipen-karte gezückt wird, um handlungsfähigkeit zu beweisen - wer weiß. dass in bw bei entsprechend niedrigerem quorum das ergebnis anders ausfallen würde als in bayern, wage ich aber zu bezweifeln. wenn man gesehen hat, mit was für einer gigantischen maschine aus lügen und pr die hier in bayern vor einem knappen jahr angerollt kamen, dann weiß man auch wie breit angelegte gehirnwäsche funktioniert.


Glaube ich gerne. Aber diese PR-Maschine ist wohl nicht gegen den Willen der CSU angeworfen worden, speziell der Rundfunk tat sich da ja hervor und der ist nun mal in CSU-Hand. Jetzt in BaWü ist es genau umgekehrt : die CDU hat ihre Leute überall in den Sendern untergebracht und überdies ist sie stinkesauer über die Wahlschlappe. Die werden massiv gegen die Grün-Roten opponieren und zwar auch dann, wenn diese das totale Rauchverbot beschließen.

Diesen Trumf haben wir.

Gruß Meinrad
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.424
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #11 - 29.04.11 um 09:22:10
Beitrag drucken  
Fürs totale Gastro-Rauchverbot brauchen sie allerdings kein verändertes Plebiszits-Quorum, sondern können das per einfachen Parlamentsgesetz durchziehen.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
perle
Advanced Member
*****
Offline



Beiträge: 6.162
Mitglied seit: 05.04.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #10 - 29.04.11 um 09:03:13
Beitrag drucken  
Zora schrieb on 28.04.11 um 21:09:37:
perle, wie meinrad schon geschrieben hat, können sich auch die grünen nicht über die landesverfassung hinwegsetzten.

ich halte auch überhaupt nichts davon, hier etwas größer machen zu wollen als es ist - in diesem falle die grünen. herr kretschmann wird im zusammenhang mit s21 ziemlich viele kröten schlucken müssen, im grunde kann er nur hoffen, dass dieser praktikabilitätstest (oder wie das ding offiziell auch immer heißt) schlecht für die bahn ausfallen wird, und ich wette, dass er heute schon den großen grünen leuchtkäfer beschwört, dass genau dies passiert.


nein, natürlich können sich die grünen nicht über die landesverfassung hinwegsetzen. sie könnten aber versuchen, eine wie auch immer geartete koalition der willigen auf die beine zu stellen, um sie zu ändern.
  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Zora
Senior Member
*****
Offline


fumar es un placer

Beiträge: 1.606
Mitglied seit: 12.01.08
Geschlecht: weiblich
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #9 - 28.04.11 um 21:09:37
Beitrag drucken  
perle, wie meinrad schon geschrieben hat, können sich auch die grünen nicht über die landesverfassung hinwegsetzten.

ich halte auch überhaupt nichts davon, hier etwas größer machen zu wollen als es ist - in diesem falle die grünen. herr kretschmann wird im zusammenhang mit s21 ziemlich viele kröten schlucken müssen, im grunde kann er nur hoffen, dass dieser praktikabilitätstest (oder wie das ding offiziell auch immer heißt) schlecht für die bahn ausfallen wird, und ich wette, dass er heute schon den großen grünen leuchtkäfer beschwört, dass genau dies passiert.

ob vorher noch die frische-luft-in-allen-kneipen-karte gezückt wird, um handlungsfähigkeit zu beweisen - wer weiß. dass in bw bei entsprechend niedrigerem quorum das ergebnis anders ausfallen würde als in bayern, wage ich aber zu bezweifeln. wenn man gesehen hat, mit was für einer gigantischen maschine aus lügen und pr die hier in bayern vor einem knappen jahr angerollt kamen, dann weiß man auch wie breit angelegte gehirnwäsche funktioniert.
  

"Puritaner sollten zwei Feigenblätter vor den Augen tragen." (Stanislaw Lec)
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
perle
Advanced Member
*****
Offline



Beiträge: 6.162
Mitglied seit: 05.04.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #8 - 28.04.11 um 19:32:24
Beitrag drucken  
Meinrad schrieb on 28.04.11 um 19:05:02:
Jetzt macht euch mal nicht ins Hemd, was da steht ist nichts anderes als der Weg der geringsten Aufmerksamkeitserzeugung. Was wäre denn gewesen, wenn sie nichts geschrieben hätten ? Das hätte zu Rückfragen geführt und weit mehr Staub aufgewirbelt als dieser doch ziemlich lapidare Satz.

Vor zwei Jahren waren das noch die Speerspitzen der Prohibition, unbestritten. Jetzt trauen sie sich nicht mehr, das Thema im Wahlkampf auch nur anzuschneiden und im "Eckpunktepapier" hat es bis zuletzt gefehlt. Eine deutlichere Geringschätzung ist garnicht denkbar. Das ist für mich immer noch das Eigentliche.

Einen Volksentscheid über Rauchverbote wird es wohl nicht geben, denn zur Änderung der Landesverfassung bräuchten sie eine Zweidrittel-Mehrheit und die bekommen sie nicht, weil die CDU entgegen ihrer Verlautbarung im Dezember dies nicht will.

http://www.heise.de/tp/artikel/34/34630/1.html

Schade, ich bin mir sicher, in BaWü wäre es anders gelaufen als in Bayern.

Kann natürich sein, dass jetzt unter diesen Umständen Biggi Bender den schnellen Durchstich versucht. Wird man sehen.

Was da nun steht, sagt darüber aber nichts.

Gruß Meinrad 


nicht falsch, was du da sagst. aber ich habe das starke gefühl, daß die grünen noch eine überraschung in sachen VE in BaWü in petto haben.

das kann einmal eine wie auch immer geartete durchsetzung zur absenkung des quorums, oder sie veranstalten etwas anderes, um die bürger "abstimmen" zu lassen, wenn es um S21 geht.

und was weitere verbote zum thema rauchen und alkohol betrifft, auch hier halte ich etliches an verboten für realistisch. mit irgendwas muß man ja öffentlich beweisen, daß man was tut.
  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Meinrad
Senior Member
*****
Offline


Wider das tierische Abstinenzlertum
!

Beiträge: 1.488
Mitglied seit: 07.05.07
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #7 - 28.04.11 um 19:05:02
Beitrag drucken  
Jetzt macht euch mal nicht ins Hemd, was da steht ist nichts anderes als der Weg der geringsten Aufmerksamkeitserzeugung. Was wäre denn gewesen, wenn sie nichts geschrieben hätten ? Das hätte zu Rückfragen geführt und weit mehr Staub aufgewirbelt als dieser doch ziemlich lapidare Satz.

Vor zwei Jahren waren das noch die Speerspitzen der Prohibition, unbestritten. Jetzt trauen sie sich nicht mehr, das Thema im Wahlkampf auch nur anzuschneiden und im "Eckpunktepapier" hat es bis zuletzt gefehlt. Eine deutlichere Geringschätzung ist garnicht denkbar. Das ist für mich immer noch das Eigentliche.

Einen Volksentscheid über Rauchverbote wird es wohl nicht geben, denn zur Änderung der Landesverfassung bräuchten sie eine Zweidrittel-Mehrheit und die bekommen sie nicht, weil die CDU entgegen ihrer Verlautbarung im Dezember dies nicht will.

http://www.heise.de/tp/artikel/34/34630/1.html

Schade, ich bin mir sicher, in BaWü wäre es anders gelaufen als in Bayern.

Kann natürich sein, dass jetzt unter diesen Umständen Biggi Bender den schnellen Durchstich versucht. Wird man sehen.

Was da nun steht, sagt darüber aber nichts.

Gruß Meinrad


  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
shadu
Advanced Member
*****
Offline


MaryLong I smoke you

Beiträge: 3.622
Standort: Basel
Mitglied seit: 07.08.07
Geschlecht: männlich
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #6 - 28.04.11 um 05:53:06
Beitrag drucken  
und wenn sie ein rigoroses Rauchverbot einführen, dann heisst es "seht her die machen was"

Ist ja auch das einfachste wo es nur rudimentäre Proteste gibt  Ärgerlich

Eine Partei muss nur dumme Gesetze einführen und schon laufen die Ratten blind hinterher.
  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
ChristophL
Administrator
*****
Offline


Freier Rauch statt Rauchfrei!

Beiträge: 8.424
Mitglied seit: 30.06.06
Re: Voilà: Der Koalitionsvertrag
Antwort #5 - 28.04.11 um 03:53:28
Beitrag drucken  
Coma_Black schrieb on 27.04.11 um 20:14:53:
Die GrünIn definiert Freiheit eben ganz im orwellschen Sinne als Freiheit von etwas. 


Da fällt mir ein MdB des Koalitionspartners der Grünen in BaWü ein, Lodda Blindling:

Quote:
Seine Weltsicht lässt sich in folgendem Satz gut zusammenfassen: »Freiheit ist im Wesentlichen
die Freiheit von etwas.« Freiheit vom Rauchen, Freiheit vom Denken, Freiheit von
der Freiheit. Binding macht frei.


  
Zum Seitenanfang
 
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: [1] 2 
Thema versendenDrucken
 
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet.    Hier erfahren Sie mehr zum Datenschutz OK