Normales Thema Koalitionsvertrag (Gelesen: 68 mal)
ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Koalitionsvertrag
07.05.11 um 00:21:29
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Der rot-grüne Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz liegt vor.

Quote:
Die Koalitionspartner vereinbaren eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung
mit dem Ziel, den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
in der Gastronomie dem in anderen Gewerben gleichzustellen und deswegen die Ausnahmeregelung
beim Nichtraucherschutz für Beschäftigte der Gastronomie zu streichen.
Wir setzen uns für die Prävention von Suchtkrankheiten wie Alkohol- und Spielsucht und
einen konsequenten Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern ein.


Der letzte Satz ist offen formuliert, die Bundesratsinitiative erregt den Verdacht, dass die Grünen mit einem Totalverbot für die Gastronomie im Landesgesetz an der Beck-SPD gescheitert sind. Schau mer mal, ob der Mindplayer mit seiner gewagten und spannenden These, dass die SPD in Regierungsverantwortung (oder jedenfalls als größerer Koalitionspartner) kein Totalverbot zulässt, Recht behalten wird.
« Zuletzt geändert: 07.05.11 um 00:22:10 von ChristophL »  
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