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Sehr heißes Thema (mehr als 50 Antworten) DAS ist doch mal 'ne schöne Petition... (Gelesen: 4.287 mal)
sargnagel
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DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
15.06.11 um 11:38:22
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Eigentlich wollte ich diese Fundsache zunächst bei „Nur Witze bitte“ einstellen …
Quote:
17593  Petition: Nichtraucherschutz - Rauchverbot im Umkreis von Haltestellen des ÖPNV vom 07.04.2011


Immerhin fanden schon 422 Möchtegern-Haltestellen-Ordnungskräfte (Nebenerwerb) dieses E-Penetranz für zeichnungswürdig.

Getreu dem Motto: Ich mag es nicht, wenn der Dieselruss durch Tabakrauch verunreinigt ist...
  

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WoDi
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #1 - 23.06.11 um 13:00:09
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Da stellt sich die Frage, warum bundesweit ein Verbot eingeführt werden muß, nur weil sich eine unbedeutende Heulsuse irgendwo in diesem traurigen Land an einer Haltestelle im Nirgendwo belästigt fühlt. Und: Wie soll das weitergehen? Rauchverbot an der Fußgängerampel?
  

Es geht auch ohne ... Gesundheitsfaschisten
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Motorhead
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #2 - 06.07.11 um 14:39:37
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Die Petition bezüglich der Abschaffung von Zigarettenautomaten ist abgeschlossen:

https://epetitionen.bundestag.de/files/1060.pdf

Zitat:

Ferner ist zu beachten, dass das vom Petenten geforderte Verbot von
Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit zum Schutz von Leben und körperlicher
Unversehrtheit der Kinder und Jugendlichen gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 2
Grundgesetz (GG) seinerseits einen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit
gemäß Art. 2 Abs. 1 GG, in die Berufsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1 GG sowie in die
Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG darstellt, der einer
verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf


...und die Petition wegen Jugendarbeitsschutz ist sogar recht erfolgreich, da an Regierung und Fraktionen weitergeleitet:

https://epetitionen.bundestag.de/files/1073.pdf

Zitat:

Das zum 1. September 2007 in Kraft getretene generelle Verbot der Abgabe von
Tabakwaren an Jugendliche in der Öffentlichkeit ist im Jugendarbeitsschutzgesetz
(JArbSchG) noch nicht nachvollzogen worden.
« Zuletzt geändert: 06.07.11 um 14:49:19 von Motorhead »  
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CoF
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #3 - 10.07.11 um 16:06:50
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Motorhead schrieb on 06.07.11 um 14:39:37:
Die Petition bezüglich der Abschaffung von Zigarettenautomaten ist abgeschlossen:

https://epetitionen.bundestag.de/files/1060.pdf

Zitat:

Ferner ist zu beachten, dass das vom Petenten geforderte Verbot von
Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit zum Schutz von Leben und körperlicher
Unversehrtheit der Kinder und Jugendlichen gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 2
Grundgesetz (GG) seinerseits einen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit
gemäß Art. 2 Abs. 1 GG, in die Berufsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1 GG sowie in die
Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG darstellt, der einer
verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf


...und die Petition wegen Jugendarbeitsschutz ist sogar recht erfolgreich, da an Regierung und Fraktionen weitergeleitet:

https://epetitionen.bundestag.de/files/1073.pdf

Zitat:

Das zum 1. September 2007 in Kraft getretene generelle Verbot der Abgabe von
Tabakwaren an Jugendliche in der Öffentlichkeit ist im Jugendarbeitsschutzgesetz
(JArbSchG) noch nicht nachvollzogen worden.


Die Verkaufsstelle Zigarettenautomat wird ganz anders bekämpft als mit dieser lächerlichen Petition.

Ich kann nur soviel sagen, daß es mit dem Versuch alle Packungen in einer Einheitsfarbe und dem Vorhaben, daß Zigaretten nur noch unter der Ladentheke verkauft werden dürfen, zu tun hat.


  

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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #4 - 10.07.11 um 16:55:29
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CoF schrieb on 10.07.11 um 16:06:50:
Die Verkaufsstelle Zigarettenautomat wird ganz anders bekämpft als mit dieser lächerlichen Petition.
Ich kann nur soviel sagen, daß es mit dem Versuch alle Packungen in einer Einheitsfarbe und dem Vorhaben, daß Zigaretten nur noch unter der Ladentheke verkauft werden dürfen, zu tun hat.


Neben der für die Branche negativen Gastro-Rauchverbote hat die zweistufige "Jugendschutz"-Altersfreigabe mit der Ausweispflicht aus den vergangenen Jahren die Attraktivität der Automaten bereits erheblich gemindert, die Geräte sind jetzt viel störungsanfälliger und nicht selten findet man die Bankkarte anderer Leute im Schlitz, die man als anständiger Mensch dann zur Polizei/zum Fundbüro tragen muss.
Positiv vermerken kann ich allerdings, dass die Betreiberunternehmen sich nicht zieren, 'geschlucktes' Geld zügig zu erstatten, und dass jedenfalls in meinem Umfeld die öffentliche Präsenz und Dichte an Automaten unverändert hoch ist.

Genau da knüpfen die von dir genannten Pläne an. Der Einheitsverpackung ließe sich noch mit einfacher Beschriftung der Markentasten begegnen, eine totale Durchsetzung des Bückwaren-Ansatzes würde womöglich bedeuten, dass man die Automaten bald unterm Gulli-Deckel verstecken muss...

  
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Berlin-Mindplayer
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #5 - 11.07.11 um 09:17:38
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.....oder eben gerade nicht. Das Bückwarenprinzip basiert ja auf der Vorgabe, dass Zigaretten nicht mehr sichtbar präsentiert werden dürfen. Da das bei Automaten nicht der Fall  ist, könnte das im Umkehrschluss auch eine ungeahnte Renaissance derselben bedeuten Smiley
« Zuletzt geändert: 11.07.11 um 09:18:30 von Berlin-Mindplayer »  
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RaucherHB
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #6 - 11.07.11 um 18:53:33
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Berlin-Mindplayer schrieb on 11.07.11 um 09:17:38:
.....oder eben gerade nicht. Das Bückwarenprinzip basiert ja auf der Vorgabe, dass Zigaretten nicht mehr sichtbar präsentiert werden dürfen. Da das bei Automaten nicht der Fall  ist, könnte das im Umkehrschluss auch eine ungeahnte Renaissance derselben bedeuten Smiley


Da hast du die Rechnung ohne die armen schützenswerten Kinderlein gemacht.
Die Antis sammeln doch im ganzen Königreich die Spinnräder ein, damit sich kein Kind daran sticht. Zwinkernd
  

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CoF
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #7 - 11.07.11 um 20:19:52
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ChristophL schrieb on 10.07.11 um 16:55:29:
CoF schrieb on 10.07.11 um 16:06:50:
Die Verkaufsstelle Zigarettenautomat wird ganz anders bekämpft als mit dieser lächerlichen Petition.
Ich kann nur soviel sagen, daß es mit dem Versuch alle Packungen in einer Einheitsfarbe und dem Vorhaben, daß Zigaretten nur noch unter der Ladentheke verkauft werden dürfen, zu tun hat.


Neben der für die Branche negativen Gastro-Rauchverbote hat die zweistufige "Jugendschutz"-Altersfreigabe mit der Ausweispflicht aus den vergangenen Jahren die Attraktivität der Automaten bereits erheblich gemindert, die Geräte sind jetzt viel störungsanfälliger und nicht selten findet man die Bankkarte anderer Leute im Schlitz, die man als anständiger Mensch dann zur Polizei/zum Fundbüro tragen muss.
Positiv vermerken kann ich allerdings, dass die Betreiberunternehmen sich nicht zieren, 'geschlucktes' Geld zügig zu erstatten, und dass jedenfalls in meinem Umfeld die öffentliche Präsenz und Dichte an Automaten unverändert hoch ist.

Genau da knüpfen die von dir genannten Pläne an. Der Einheitsverpackung ließe sich noch mit einfacher Beschriftung der Markentasten begegnen, eine totale Durchsetzung des Bückwaren-Ansatzes würde womöglich bedeuten, dass man die Automaten bald unterm Gulli-Deckel verstecken muss...



Jetzt muß ich doch mal den Automatengroßhandel unterstützen. Selten sind mir so viele Menschen untergekommen, die nach 3 Jahren noch nicht wissen, wie das genau am Automat funktioniert. Ich kenne eine Menge nichtrauchender Bedienungen, die mehr Ahnung vom Zigaretten kaufen haben als die dortigen Raucher.

Ein Tip für alle, die Automaten etwas skeptischer gegenüber stehen. Erst das Geld reinwerfen (ganz so wie früher) dann die gewünschte Marke drücken, das Display im Automat zeigt nun an, daß man sich ausweisen soll. Also ausweisen und danach ist die Sache gegessen. Je nach Automatenmodell kommt die anfangs gewählte Packung ohne nochmaliges Drücken oder man muß noch einmal die gewünschte Marke wählen.

Leider ist die Kampagne - Karte rein Packung raus -  aus meiner Sicht völlig in die Hose gegangen, da die Geldkarte (aufladen des goldenen Chips) nur in ganz geringem Umfang vom Konsumenten eingesetzt wurde. Das hatte jedoch zur Folge, daß
nach wie vor zuerst die Karte eingesteckt wird, danach versucht man das Geld unterzubringen (man kennt das ja, wenn eine Münze ums verrecken nicht will und man es mehrfach probieren muß) und schwupps sind die in aller Regel freigeschalteten 30 Sekunden vorbei und man kann wieder von vorne anfangen oder man meint, man ist gescheitert oder der Automat ist defekt und läuft weiter.

Ein Tip zum Schluß: Wenn es mal nicht so funktioniert und das eingeworfene Geld scheinbar weg ist, einfach 30 Sekunden warten. Sollte sich das Geld nicht verklemmt haben kommt es automatisch zurück. Zumindest ist das bei den meisten Modellen der Fall.
  

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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #8 - 11.07.11 um 20:57:19
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Zu meiner Ehrenrettung: Oft genug habe ich erfolgreich ziehen können, und es sind dann genau die selben Automaten, die irgendwann versagen und Geld einbehalten.
  
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CoF
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #9 - 12.07.11 um 18:14:04
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ChristophL schrieb on 11.07.11 um 20:57:19:
Zu meiner Ehrenrettung: Oft genug habe ich erfolgreich ziehen können, und es sind dann genau die selben Automaten, die irgendwann versagen und Geld einbehalten.


OK. Oftmals kommen Störungen auch von Leuten, die vor Dir "versagt" haben.
Ich hab schon die tollsten Sachen direkt vor Ort gesehen.
Manchmal steht auf dem Display - bitte warten - und was sagt uns das?
Ist nicht besserwisserisch gemeint, nur ein allgemeiner Hinweis.
  

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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #10 - 12.07.11 um 19:36:04
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CoF schrieb on 12.07.11 um 18:14:04:
Manchmal steht auf dem Display - bitte warten - und was sagt uns das?
Ist nicht besserwisserisch gemeint, nur ein allgemeiner Hinweis. 


Sehe ich häufig und halte mich dran. Ist schon alles komplexer geworden gegenüber früher, was nicht nur Bedienungsfehler erklärt, sondern auch technische Anfälligkeiten.
P.S.: Der Einzug von Geldscheinen ist oft ein Lotteriespiel.
  
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CoF
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #11 - 13.07.11 um 17:10:55
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ChristophL schrieb on 12.07.11 um 19:36:04:
CoF schrieb on 12.07.11 um 18:14:04:
Manchmal steht auf dem Display - bitte warten - und was sagt uns das?
Ist nicht besserwisserisch gemeint, nur ein allgemeiner Hinweis. 


Sehe ich häufig und halte mich dran. Ist schon alles komplexer geworden gegenüber früher, was nicht nur Bedienungsfehler erklärt, sondern auch technische Anfälligkeiten.
P.S.: Der Einzug von Geldscheinen ist oft ein Lotteriespiel.


Jetzt muß ich Dir absolut recht geben. Die Banknotenleser sind aber auf gutem Weg. Ein namhafter Hersteller hat zu Beginn nicht die Qualität geliefert, die man erwartet hat. Ist aber am werden, ob Großhändler allerdings erneut keine Kosten scheuen und nochmals Banknotenleser stattdessen kaufen und einbauen, laß ich dahin gestellt.

Zurückblickend auf die letzten Jahre hat der Automatengroßhandel praktisch nur investiert, trotz erkennbarem Umsatzrückgang.
« Zuletzt geändert: 13.07.11 um 17:11:36 von CoF »  

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Stefan
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #12 - 14.07.11 um 15:25:12
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ChristophL schrieb on 12.07.11 um 19:36:04:
P.S.: Der Einzug von Geldscheinen ist oft ein Lotteriespiel.

Dafür ist das Lotteriespiel allerdings immer der Einzug von Geldscheinen.

Smiley
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Brigitte
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #13 - 19.07.11 um 20:33:09
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Ach-ja, die Zigarettenautomaten in Deutschland........; mein Reisepass passte vor 2 Jahren in die Dinger nicht, also musste ich Einheimische bitten, mir da auszuhelfen.  Natuerlich wars ein Nichtraucher, der mein Problem zunaechst nicht verstand.  Letzendlich habe ich ihm meine Bankkarte gezeigt und er hat mein Dilemma vollkommen verstanden.  Gemeinsam verbrachten wir dann weitere 5 Minuten damit herauszufinden, WIE man diese Zigarettenautomaten bedient und wo er seine Karte reinstecken muss.

Ich habe mich sehr hoeflich bei dem Mann bedankt fuer seine Hilfe und ihm erklaert, dass ich normalerweise nur selbst drehe, aber mein Tabak war alle.  Er wiederum dankte mir und meinte, nun verstehe er, was der arme Kerl von Russe von ihm vor ein paar Tagen wollte .... er habe das gar nicht kapiert und habe den Mann grad stehengelassen.

Fazit?
  
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CoF
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #14 - 21.07.11 um 16:44:56
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Brigitte schrieb on 19.07.11 um 20:33:09:
Ach-ja, die Zigarettenautomaten in Deutschland........; Fazit?


Ich habe noch nie länger als 30 Sekunde benötigt um am Automaten Zigaretten zu kaufen.

Manchmal frage ich mich schon wie EC-Kartenbesitzer an Ihre Auszüge am Bankautomaten kommen  Zwinkernd

Im Ernst: Wenns mal Probleme gibt, einfach unter 18-jährige fragen, die wissen zumindest wie es funktioniert obwohl sie es selbst nicht kaufen können/dürfen.
  

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Antwort #15 - 21.07.11 um 18:15:52
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CoF schrieb on 21.07.11 um 16:44:56:
Brigitte schrieb on 19.07.11 um 20:33:09:
Ach-ja, die Zigarettenautomaten in Deutschland........; Fazit?


Ich habe noch nie länger als 30 Sekunde benötigt um am Automaten Zigaretten zu kaufen.

Manchmal frage ich mich schon wie EC-Kartenbesitzer an Ihre Auszüge am Bankautomaten kommen  Zwinkernd

Im Ernst: Wenns mal Probleme gibt, einfach unter 18-jährige fragen, die wissen zumindest wie es funktioniert obwohl sie es selbst nicht kaufen können/dürfen.


Ich haette doch lieber die guten, alten Automaten wieder; Geld reinschmeissen und Zigaretten ziehen.  Danke fuer den Tip mit den unter 18 jaehrigen!

Quote:
Manchmal frage ich mich schon wie EC-Kartenbesitzer an Ihre Auszüge am Bankautomaten kommen  Zwinkernd


Auszuege oder Geld hole ich schon lange nicht mehr am Bankautomaten.
Ich habe keine EC Karte; ich habe eine premier account debit card, mit der ich sogar in Deutschland bezahlen kann.  Nur diese daemlichen Zigarettenautomaten sind ein Problem.
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #16 - 25.08.11 um 13:14:38
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Die nächste Petition ist da:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=242412cd551317348ab63e1de72
decd0&action=petition;sa=details;petition=19370

Äußerst blöde Begründung ganz nebenbei Zwinkernd

Kann einer den Link richtig setzen? Griesgrämig
« Zuletzt geändert: 25.08.11 um 13:30:19 von Motorhead »  
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Antwort #17 - 25.08.11 um 14:25:32
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Quote:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Zigaretten verboten werden.


http://tinyurl.com/4ykdq7s

Ist es eigentlich erlaubt, nach Drogenkonsum derart tief zu fliegen, in Wohngebieten?
  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #18 - 25.08.11 um 18:44:06
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Quote:
Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Zigaretten verboten werden.

Begründung

Der Konsum von Zigaretten macht suechtig und ist ungesund fuer den menschlichen Organismus.

Liste neuester Diskussionsbeiträge

Hier finden Sie eine Liste der neuesten Diskussionsbeiträge in verkürzter Form. Durch Anklicken des Beitrags wird in die Forenansicht gewechselt und Sie können sich den Beitrag vollständig anschauen und ggf. mitdiskutieren!


Das Ding muss ein Witz sein; Ueberall sind die Umlaute da bis auf:

Der Konsum von Zigaretten macht suechtig und ist ungesund fuer den menschlichen Organismus.

Laut "Google translate"???

Je idiotischer die Forderungen der aengstlich verzweifelten Antiraucher, umso besser. 
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #19 - 25.08.11 um 19:08:04
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Brigitte schrieb on 25.08.11 um 18:44:06:
Der Konsum von Zigaretten macht suechtig und ist ungesund fuer den menschlichen Organismus.


möglicherweise agiert der petent (robert schwieger) hier im auftrag für jemand anders. und dieser jemand anders (kann auch eine gruppe sein) hat den text vorformuliert geschickt. geschrieben auf einer tastatur für den englischsprachigen raum.

der petent hat dann nur vergessen, bei suechtig und fuer die umlaute einzusetzen.

wie gesagt, spekulation.

keine spekulation ist, daß auf der unterzeichnerliste etliche alte bekannte auftauchen, die auch bei allen anderen anti-tabak petitionen und petitionen gegen alkohol schon mitunterzeichnet haben.
  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #20 - 25.08.11 um 19:09:27
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Brigitte schrieb on 25.08.11 um 18:44:06:
Der Konsum von Zigaretten macht suechtig und ist ungesund fuer den menschlichen Organismus.


möglicherweise agiert der petent (robert schwieger) hier im auftrag für jemand anders. und dieser jemand anders (kann auch eine gruppe sein) hat den text vorformuliert geschickt. geschrieben auf einer tastatur für den englischsprachigen raum.

der petent hat dann nur vergessen, bei suechtig und fuer die umlaute einzusetzen.

wie gesagt, spekulation.

keine spekulation ist, daß auf der unterzeichnerliste etliche alte bekannte auftauchen, die auch bei allen anderen anti-tabak petitionen und petitionen gegen alkohol schon mitunterzeichnet haben.
  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #21 - 26.08.11 um 08:03:45
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Wow! Sagenhafte 87 Mitzeichner in den ersten Tagen...

Schwafelt Deutschlands selbsternanntenr größter "Verband" nicht von ca. 1.500 Mitgliedern, die er hat? Diese schaffen es noch nicht einmal, eine Petition zu unterzeichnen? Da dürfte die 87 wohl realistischer sein...

Miltitantes Anitirauchertum erzeugt nachweislich Halluzinationen...


Gruß

Ingo
  
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dessen Stimme donnert.

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #22 - 27.08.11 um 08:45:30
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Und wenn es wirklich 1500 Mitglieder sein sollten, die wenigsten von denen sprechen sich für ein Totalverbot von Zigaretten aus. Die Mehrheit von denen will doch nur, daß die Raucher wie Untermenschen diskriminiert, vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und geächtet werden. Sie sollen aber weiter rauchen, wenn auch nur in den dunkelsten Ecken, denn es könnte sich der Staat mit Wegfall der Tabaksteuer den Ausgleich bei ihnen holen und ich glaube nicht, daß unsere Damen und Herren von dem o. g. Verein das so toll fänden.
Das sind Leute, die immer irgendein Feindbild brauchen, um es genau zu sagen, ein Menschenbild, das unter ihnen steht und das getreten und geächtet werden kann. (der verwendete Begriff "Unterschicht" sagt damit schon alles aus)
Das ist ja die eigentliche Schweinerei an der ganzen Sache,
die Öffentlichkeit soll komplett rauchfrei werden aber die Tabaksteuer wird mit Kußhand genommen.

Zwinkernd

mfg
« Zuletzt geändert: 27.08.11 um 08:55:50 von papa_baer66 »  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #23 - 01.09.11 um 09:19:43
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In dieser neuen Petition ist nicht das Ziel interessant, sondern Auszüge aus der Begründung:

Es darf doch nicht wahr sein dass man dann aber auf der Gegenseite seine eigene Gesundheit missachten kann indem man Kette raucht, sich in Raucherräumen aufhält oder gar gefährliche Sportarten ausübt. Warum werden diese Leute dann nicht zur Kasse gebeten, wenn man eine Lunge amputieren muss, ein Bein abnehmen oder die Knochen flicken muss.
Warum werden diese Leute, die mit voller Absicht ihre Gesundheit gefährden von den Kassen voll und ganz unterstützt aber jemand der auf seine Zähne achtet wird achtlos zur Kasse gebeten. Müssen diese sich alle halbe Jahr beim Arzt einfinden um sich untersuchen zu lassen? NEIN.
Das kann es nicht mehr sein in unserem Sozialstaat, dass abgezockt wird bei denen die ihre Zähne pflegen und nichts dazu können, wenn dann noch größere "Operationen" aufkommen. Und das nur weil sie nicht jedes halbe Jahr Stundenlang im Wartezimmer eines völlig überfüllten Zahnarztes sitzen wollen und sich den Tag auch noch Urlaub nehmen müssen weil man ansonsten keinen Termin bekommt.
Menschen die so achtlos mit ihren Körpern umgehen sollen bezahlen müssen. Aber ich nehme mal an, dem Staat ist das völlig egal.... Schließlich würden dann viele das Rauchen aufgeben und eine der größten Steuereinnahmen wären somit nicht mehr vorhanden. Das ist es doch um was es bei unserer Regierung nur noch geht. Absahnen wo man kann...Und ja nichts dem Steuerzahler zurück geben!
Schämen sollten sich unsere Politiker!!


Ja, ja, die Raucher sind an allem Schuld...

Link: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=242412cd551317348ab63e1de72
decd0&action=petition;sa=details;petition=19242
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #24 - 01.09.11 um 10:37:55
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ist das schon wieder eine neue petition? die, in der es um das zigarettenverbot geht, hat folgenden "wort- und sinnreichen" inhalt:


Quote:
Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Zigaretten verboten werden.

Begründung
Der Konsum von Zigaretten macht suechtig und ist ungesund fuer den menschlichen Organismus.

http://tinyurl.com/3hp9xk9
  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #25 - 01.09.11 um 11:43:37
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Die Petition ist neu:

Eigenleistungen - Kostenübernahme der GKV für alle Zahnbehandlungen vom 08.08.2011
Ich kann leider den Link nicht vernünftig hier reinkopieren.

Die ersten Beiträge sind schon mal ganz interessant!

Ich bin zumindest der Meinung, daß die private und gesetzliche Krankenversicherung zusammen geführt werden sollten und keine Almosen für alle möglichen Behandlungen genommen werden sollen (Praxisgebühr, Laborkosten, Zuzahlungen, etc.).
« Zuletzt geändert: 01.09.11 um 11:45:54 von Motorhead »  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #26 - 07.09.11 um 12:51:31
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Ich komme nicht hinterher, die nächste Petition ist da; was will denn der deutsche Michel noch alles verboten haben?

diesmal: Folge 379 aus der erfolgreichen Reihe "Lieber Gesetzgeber, verbiet mir was" - Verbot von Tabakwerbung!!! Durchgedreht


Petition Nr. 19631
« Zuletzt geändert: 07.09.11 um 12:53:09 von Motorhead »  
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Am Anfang war das Am...

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #27 - 27.09.11 um 12:41:02
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https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=242412cd551317348ab63e1de72
decd0&action=petition;sa=details;petition=19835

neue Petition: Verbot von Zusatzstoffen in Zigaretten
  
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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #28 - 27.09.11 um 15:56:35
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Hier als zusammenhängender Link:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=242412cd551317348ab63e1de72...

Dient zwei Zielen:
1. Produkt unattraktiver machen (wie schon die EU-Höchstwerte-Regulierung von 2003 und jetzt die "feuersichere" Zigarette)
2. Entwicklung sog. "Safer Cigarettes" verunmöglichen, für die es einer solchen Zubereitung bedarf
  
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shadu
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #29 - 28.09.11 um 06:31:01
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Das ist wie wenn der Vegetarier dem Fleischkonsument vorschreibt welches Futter die Kühe fressen sollen.
  
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sargnagel
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #30 - 13.10.11 um 12:46:53
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Habt Ihr diesen Komiker gesehen?

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1
8243

Quote:
Petition: Petitionsrecht - Rauchverbot für Soldaten und Soldatinnen vom 06.06.2011

Mit der Petition soll ein generelles Rauchverbot für Soldaten und Soldatinnen eingeführt werden. Des Weiteren sollten das Rauchen und der Verkauf von Tabakwaren in militärischen Liegenschaften verboten werden.

Da ich vom Berufe her selber Soldat bin und nun im achten Dienstjahr Dienst in den Streitkräften verrichte musste ich bisher leider feststellen, dass dem Rauchen in der Streitkräften viel zu viel Raum gegeben wird.



13 Mitzeichner sind bislang mit ihm der Meinung, dass der Bund immer noch viel zu viele Freiwillige hat, und dass man dringend etwas dagegen tun muss...

Soweit der gute Mann in seinen 8 Jahren so etwas wie eine Vorgesetztenfunktion erreicht hat, sollte er ganz klar nicht in Gegenden "arbeiten", wo seine Untergebenen scharfe Munition mit sich führen.
Sonst wäre er mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Fragging-Kandidat.  Zwinkernd
  

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sargnagel
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #31 - 13.10.11 um 12:51:19
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Pardon. URL dann eben so:

http://tinyurl.com/6zpl9v9
  

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Werner R. Niedermeier
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #32 - 13.10.11 um 15:33:18
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Diese Petition zeigt wieder einmal ganz deutlich, welcher Bodensatz an undemokratischem Abschaum bedingt durch die Rauchverbote aus seinen Löchern gekrochen ist.
  

Es kommt nicht darauf an, dem Leben mehr Jahre zu geben, sondern den Jahren mehr Leben.
http://www.rauchernews.de
http://www.aranita.de
http://www.bvgg.eu
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Tegel
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #33 - 13.10.11 um 18:57:38
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Wie kann man sich nur so lächerlich machen....
  

Gib " links" keine Chance.
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Willibald
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #34 - 13.10.11 um 23:16:16
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Was soll man auch erwarten, wenn einer mit solchen Paragraphen maltretiert wird:
Quote:
Im Soldatengesetz heißt es bei §17 "Verhalten im und außer Dienst" (4) "Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen".

Schußwaffengebrauch im Kriegseinsatz ist hierbei wohl nicht gemeint. Zielt dieser Paragraph denn darauf ab, dass sich die Soldaten zukünftig zwischen Wassertrinken und Salatblattessen im Wattebäuschchen werfen üben sollen? Dann wäre Rauchen natürlich die größte anzunehmende Gefahr überhaupt für den Soldaten und käme noch vor "besoffen vom Wachturm gefallen".  Durchgedreht
« Zuletzt geändert: 13.10.11 um 23:17:23 von Willibald »  

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Brigitte
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Hallo

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #35 - 15.10.11 um 09:15:32
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Quote:
Da ich vom Berufe her selber Soldat bin und nun im achten Dienstjahr Dienst in den Streitkräften verrichte musste ich bisher leider feststellen, dass dem Rauchen in der Streitkräften viel zu viel Raum gegeben wird. Durch die Bundeswehr werden i.d.R. Raucherpausen geduldet und Raucherbereiche (Aschenbecher) eingerichtet und auch Tabakwaren in den Liegenschaften zum Verkauf angeboten und das obwohl der Gesetzgeber eindeutig geregelt hat, dass kein Soldat und keine Soldatin seine Gesundheit vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen darf.


Ein Soldat, der sich derart eingehend um das Rauchen in der Bundeswehr kuemmert????

- i.d.R. Raucherpausen geduldet und Raucherbereiche (Aschenbecher) eingerichtet

Wirklich?  Na, sowas..... Es gibt RAUCHERPAUSEN und viel schlimmer noch, RAUCHBEREICHE in der Bundeswehr......... (  Laut lachend Laut lachend Laut lachend Laut lachend )

-auch Tabakwaren in den Liegenschaften zum Verkauf angeboten

Ehrlich?  Da werden die Soldaten ja regelrecht zum Rauchen "verfuehrt" ..........  Schockiert/Erstaunt Schockiert/Erstaunt Schockiert/Erstaunt

-und das obwohl der Gesetzgeber eindeutig geregelt hat, dass kein Soldat und keine Soldatin seine Gesundheit vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen darf.

Na, das muss man den Soldaten, die in Afghanistan an der Front sind, und/oder Tretminen entschaerfen, aber ganz schnell sagen!!!  Besonders, dass sie, wenn sie nach hause kommen, zum Rauchen vor die Tuer geschickt werden!

Dass dieser Hauptpetent Soldat ist, ist zu bezweifeln.  Mit einer derartigen Einstellung wuerde der ein normales Kasernenleben gar nicht ueberleben.
 
Es ist Zeit fuer eine neue Petition:
Der Hauptpetent fuer Rauchverbot fuer Soldaten und Soldatinnen vom 06.06.2011 soll unverzueglich fuer 12 Monate zum Wehrdienst an die afghanische Front verpflichtet werden.

Das kuriert das Antirauchertum am Schnellsten.

  
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sargnagel
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #36 - 16.11.11 um 12:10:16
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http://tinyurl.com/crxbs6c

Quote:
Petition: Gesundheitsvorsorge - Betriebliche Prävention als zentrale Säule der Gesundheitsvorsorge vom 17.10.2011

Andererseits bieten Betriebe aber die unschätzbare Möglichkeit, Menschen am Arbeitsplatz so direkt wie nirgendwo sonst auf Gesundheitsvorsorge anzusprechen und sie zur Teilnahme an vorsorgenden Maßnahmen zu motivieren. Die Förderung der betrieblichen Gesundheitsvorsorge kann einen entscheidenden Beitrag zur Vorbeugung der großen Volkskrankheiten leisten.



Siehe auch:
http://tinyurl.com/73wfcgb

Na glücklicherweise sind durchaus einige Leute eher dieser Ansicht:
Quote:
Eigentlich eine Frechheit, diese Petition......   Ich brauche keinen, der mir sagt, wann ich zum Arzt zu gehen habe und wann nicht. Was würde passieren, wenn ich diese Untersuchung verweigere? Zwangsuntersuchung? Abmahnung? Kündigung?

Keine Mitzeichnung, unverschämt!!!


  

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sargnagel
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #37 - 16.11.11 um 12:11:50
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(dem Folgebeitrag fehlte leider der Anfang:)

Entzückend: Als ob es noch nicht genug „Präventionsförderer“ gäbe, bricht jetzt die Burda-Stiftung eine Lanze für sog. „betriebliche Prävention“.
Damit die Mitarbeiter schön auf Wertschöpfung hin „optimiert“, ggf. auch ausgesondert  werden können…

  

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perle
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #38 - 16.11.11 um 13:11:56
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sargnagel schrieb on 16.11.11 um 12:11:50:
Entzückend: Als ob es noch nicht genug „Präventionsförderer“ gäbe, bricht jetzt die Burda-Stiftung eine Lanze für sog. „betriebliche Prävention“.
Damit die Mitarbeiter schön auf Wertschöpfung hin „optimiert“, ggf. auch ausgesondertwerden können…



die kommentare sind erfreulicherweise wenig zustimmend. man sollte mal eine petition einreichen, wonach lobbygruppen und deren vertreter (in dem fall die petentin dr. maar) keine petitionen zur verbesserung ihres eigenen geschäftsfelds einreichen sollten. denn dr. maar tritt hier nicht einfach als bürgerin auf, sondern als vertreterin der burda-stiftung. auch in den kommentaren mischt sie eifrig mit.
« Zuletzt geändert: 16.11.11 um 13:14:54 von perle »  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #39 - 23.11.11 um 13:45:41
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...und schon wieder eine Petition, wenn auch diesmal eher "pro Rauchen":

Der Deutsche Bundestag möge das Mietrecht dahingehend ändern, dass ein Wohnraumangebot nicht die Einschränkung "Nur Nichtraucher" enthalten darf und entsprechende mietvertragliche Regelungen unwirksam sind.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=242412cd551317348ab63e1de72
decd0&action=petition - und hier die Nr. 20583
  
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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #40 - 23.11.11 um 18:12:13
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M.W. ist die Rechtsprechung bisher klar, Rauchen ist eine normale Nutzung der Mietwohnung, die nicht rechtsgültig ausgeschlossen werden kann. Ich weiß nicht, ob der Petent da andere Erkenntnisse hat, das belegt er nicht.
  
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Motorhead
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #41 - 04.01.12 um 15:42:35
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Die nächste Petition (ich glaube die zehnte in den letzten 12 Monaten): Nr. 21289

"Mietaufschlag für Raucher"

Alleine die Formulierung ist schön eine absolute Blödheit... Schockiert/Erstaunt
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #42 - 05.01.12 um 18:53:20
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Die Blödheit der Petition paßt zur Dummheit einiger Kommentare (und deren Verfasser). Nach den Kneipen nun auch beim Wohnraum: Nur für Ari.. äh.. Nichtraucher. Wann kommt er denn, der eingezäunte Platz draußen vor der Stadt? Das letzte Raucherparadies jenseits der Ortstafel? Wird dann aber auch schwierig, weil dort der rotgrüne Blütenzutzler, die rosa Raubwarze und der Bätzdorn (alle vom Aussterben bedroht) massiv gefährdet wären (bis halt irgendjemand eine Autobahn oder ein Gerwerbegebiet drüberbaut). Ja Ihr Gut- und Bessermenschen, Ihr Heilsbringer, Ihr Blockwarte - bald habt Ihr Euer Ziel erreicht.... Ärgerlich
  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #43 - 05.01.12 um 20:24:45
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ChristophL schrieb on 23.11.11 um 18:12:13:
M.W. ist die Rechtsprechung bisher klar, Rauchen ist eine normale Nutzung der Mietwohnung, die nicht rechtsgültig ausgeschlossen werden kann. Ich weiß nicht, ob der Petent da andere Erkenntnisse hat, das belegt er nicht.


Christoph, ich hoffe, dass es in Deutschland so ist.  Leider wird den Vermietern der Duennschiss von "third-hand-smoke" erzaehlt....
  
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Willibald
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Was ein echter Samowar
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #44 - 06.01.12 um 00:22:04
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Da ich ja auch eine Wohnung vermiete, kann ich über diese "Petitionen" nur lachen. Da wird ein Vertrag zwischen einem Vermieter und einem Mieter geschlossen oder eben nicht. Basta.
Wenn mir als Vermieter die Nase des "Mieters in Aussicht" nicht passt unterschreibe ich nicht. So einfach ist das. Passen mir die Nase, die zugesagte Miete und die übereichte Kaution, gibt's auch eine Unterschrift und die dazugehörigen Wohnungsschlüssel.

Positiv auf einen Vertragsabschluß wirkt sich übrigens auch die gemeinsam gerauchte Zigarette bei der Wohnungsbegehung aus.  Zunge
  

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #45 - 06.01.12 um 06:13:59
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Nun, bei gerade mal 45 Mitzeichnern mache ich mir da mal keinen Kopf
  

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perle
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #46 - 06.01.12 um 06:34:55
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Willibald schrieb on 06.01.12 um 00:22:04:
Da ich ja auch eine Wohnung vermiete, kann ich über diese "Petitionen" nur lachen. Da wird ein Vertrag zwischen einem Vermieter und einem Mieter geschlossen oder eben nicht. Basta. 


ich will hier nicht unken, aber gastwirte (und juristen) gingen auch einmal davon aus, daß sie gewerbefreiheit und hausrecht in ihrem laden haben.

  

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xila
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... hat meistens recht
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #47 - 06.01.12 um 10:03:14
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Die Namen der Unterzeichner sollte ich mir eigentlich auf der Festplatte speichern, damit ich keinesfalls versehentlich einmal an eine dieser traurigen Figuren vermiete, und zwar nicht als Strafe, sondern weil ich es den jeweiligen Hausgemeinschaften gegenüber nicht vertreten könnte, ihnen solches Querulanten-Gesindel ins Haus zu bringen.

Aber ich vermiete ohnehin nicht mehr an Nichtraucher, also kann ich mir das eigentlich auch sparen. Die Antis sollen gefälligst in solche Gebäude ziehen, wie in einem der dortigen Diskussionsbeiträge beschrieben:

"Ich selbst habe eine ökologische Wohnung innerhalb eines großen Blocks mit sowohl Eigentumswohnungen, als auch Mietwohnungen, teils Lehmbau, teils andere ökologische Baustoffe... Alleine durch die Zwangs-Lüftungs, sowie die Kabel- und Rohrschächte steigen die Raucherdämpfe in die darüber gelegenen und teils auch benachbarten Wohnungen und vergiften somit zwangsweise deren Atemluft."

Die Bude war bestimmt nicht ganz billig, also ist es natürlich Pech, daß da offensichtlich Pfusch am Bau stattgefunden hat, denn anders ist es nicht zu erklären, sollte der gute Mann keine Wahnvorstellungen haben, sondern wirklich durch Schächte und Lüftungsanlagen Gerüche aus anderen Wohnungen in der seinen ankommen. Von mir aus dürfen sich die Antis gerne in solchen Häusern zusammenballen, wenn dort nirgends mehr raucht, werden sie durch das Potpourri weiterer unliebsamer Gerüche, das durch ihre Lüftung zu ihnen reinschwebt, ziemlich schnell merken, daß es in Wirklichkeit gar nicht die Raucher sind, die ihr eigentliches Problem sind.

Als Raucher sollte man ohnehin darauf verzichten, in eines dieser supergedämmten Häuser mit dreifachabgedichteten Fenstern zu ziehen. Da macht es, habe ich mir sagen lassen, nämlich mangels ausreichendem Luftaustausch wirklich keinen Spaß mehr, in der Wohnung zu rauchen.

  

Unwillkommene Tatbestände sind von einer unbeweglichen Hartnäckigkeit, die durch nichts außer der glatten Lüge erschüttert werden kann. (Hannah Arendt)
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #48 - 06.01.12 um 11:27:23
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xila schrieb on 06.01.12 um 10:03:14:
Da macht es, habe ich mir sagen lassen, nämlich mangels ausreichendem Luftaustausch wirklich keinen Spaß mehr, in der Wohnung zu rauchen.



Wie sagte der Lüftungstechniker Gutmann: Die sich wie eine Pest verbreitenden Allergien haben ihren Anfang im Prinzip nach der Ölkrise der 70-iger Jahre.  Die Menschen begannen zu dämmen was das Zeug hält und heute wird es hauptsächlich durch die Grünen noch forciert. Der Energiepass lässt grüßen. Ein natürlicher Luftaustausch ist fast nicht mehr gegeben außer man ist den ganzen Tag zu Hause und lüftet permanent.
  

Der gesunde Menschenverstand ist die Sache, die am Besten auf der Welt verteilt ist, aber nur die wirklich 'Unverbildeten' haben ihn" ...


Philosoph Descartes
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #49 - 11.09.12 um 12:00:25
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Die nächste Petition beim Deutschen Bundestag ist da, diesmal bezüglich der Packungsgestaltung, angelehnt an Australien:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_08/_16/Petition_35006.html
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #50 - 11.09.12 um 19:35:36
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Diese Petition
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_08/_16/Petition_35006.html

ist wohl eine Uebersetzung der unsrigen, die so herrlich abgeschmiert ist.  Ist Tabakkontrolle zu faul, in jedem Land was Neues zu erfinden?

Gibt es eine Gegenpetition? Die gab es bei uns - und, trotz allen Antirauchertricks, hat diese Gegenpetition weitaus mehr Stimmen. 

Unsere Antiraucher sind am Verzweifeln und machen nun eine "Road tour" im Oktober:
http://cfrankdavis.wordpress.com/2012/09/09/mass-quit-campaign/

Die BBC ist - natuerlich voll dabei -
http://www.bbc.co.uk/news/health-19506327

Allerdings gibt es nur 25 Kommentare dazu, was unrealistisch ist.  Aber dann:

Quote:
Has anyone noticed that all the comments on the BBC which were mostly against this have been deleted.
http://www.bbc.co.uk/news/health-19506327

http://cfrankdavis.wordpress.com/2012/09/09/mass-quit-campaign/

Kein Trick ist zu schaebig fuer die Antiraucher! 

Man sollte wirklich dort hingehen, wo die sind und eine Raucherparty daneben abhalten.  Zwinkernd
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #51 - 27.11.12 um 11:19:14
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Die Petition zum Rauchverbot an Haltestellen ist abgeschlossen:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_04/_07/Petition_17593.abschlu
ssbegruendungpdf.pdf

Zitat:

Bund und Länder haben somit in vielfältiger Weise von der Befugnis Gebrauch
gemacht, das Rauchen in bestimmten Bereichen zu untersagen oder
einzuschränken. Es handelt sich um Einrichtungen und geschlossene Räume in
unterschiedlichen Bereichen des täglichen Lebens, die öffentlich zugänglich sind.
Hier sollen Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens wirksam geschützt
werden. Der Petitionsausschuss weist darauf hin, dass sich beim Nichtraucherschutz
der Gesetzgeber im Spannungsfeld verschiedener, miteinander konkurrierender
Grundrechtspositionen bewegt. Zu beachten sind die allgemeine Handlungsfreiheit
der Raucher, die Berufsfreiheit sowie die Pflicht des Staates, die Gesundheit seiner
Bürger vor Gefährdungen zu schützen. Einschränkungen für Raucher und das
Gewicht des mit dem Rauchverbot verfolgten Zieles müssen gegeneinander
abgewogen werden. Dies ist nach Aussage des BMG gegenüber dem
Petitionsausschuss mit den dargestellten Regelungen in angemessener, den
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahrender Weise geschehen. Eine Ausweitung
von Rauchverboten auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie Bushaltestellen ist
daher nach Aussage des BMG nicht geplant.
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #52 - 30.11.12 um 06:33:41
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Bisher wurde keine einzige Petition militanter Antiraucher mit positivem Ergebnis angenommen.
  

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Antwort #53 - 27.12.12 um 10:42:13
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Die Petition zum Rauchverbot für Soldaten ist abgeschlossen:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_06/_06/Petition_18243.abschlu
ssbegruendungpdf.pdf

Zitat:

Hinsichtlich der Zulässigkeit von vorbeugenden Befehlen, die die allgemeine
Gesunderhaltungspflicht des § 17 Abs. 4 Satz 1 SG konkretisieren, hat das
Bundesverwaltungsgericht 1975 entschieden, dass ein solcher Befehl ein
sozialtypisches Verhalten allenfalls in ganz besonderen Ausnahmesituationen
verbieten darf, andernfalls sei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt. Je
stärker der mit einem Verbot verbundene Eingriff in die Freiheitssphäre der Soldatin
bzw. des Soldaten ist, desto höhere Anforderungen sind an die Wahrscheinlichkeit
und Erheblichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung zu stellen. Unverhältnismäßig
ist der Befehl beispielsweise dann, wenn durch ihn ein sozialtypisches Verhalten
gänzlich verboten wird. Ein Verhalten darf auch dann nicht durch Befehl verboten
werden, wenn damit zwar in gewissem Umfang Gesundheitsbeeinträchtigungen
verbunden sind, diese die Soldatin bzw. den Soldaten bei der Erfüllung der
dienstlichen Aufgaben aber nicht oder nur unerheblich behindern.


Nachtrag: habe mal wieder einen zu langen Link, dürfte aber mit Google schnell zu finden sein Zunge
« Zuletzt geändert: 27.12.12 um 10:43:14 von Motorhead »  
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Antwort #54 - 27.12.12 um 10:53:24
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Und die nächste abgeschlossene Petition zum Thema "Verbot von Zigaretten":

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_08/_15/Petition_19370.abschlu
ssbegruendungpdf.pdf

Zitat:

Tabakerzeugnisse sind gemäß § 3 Abs. 1 Vorläufiges Tabakgesetz (LMG 1974) "aus
Rohtabak oder unter Verwendung von Rohtabak hergestellte Erzeugnisse, die zum
Rauchen, Kauen oder anderweitigen oralen Gebrauch oder zum Schnupfen
bestimmt sind." Ein Verbot des Verkaufs von Tabakerzeugnissen allein in der
Bundesrepublik Deutschland erscheint angesichts der auch in anderen Ländern
bestehenden Lebenswirklichkeit nicht umsetzbar. Unabhängig davon, dass ein
derartiges Verbot kontrolliert werden müsste, stellt das mit der Petition geforderte
Verbot von Zigaretten zum Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit gemäß
Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) einen Eingriff in die allgemeine
Handlungsfreiheit (Artikel 2 Abs. 1 GG) sowie in die Berufsfreiheit (Artikel 12 Abs. 1
GG) dar, der einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf. Im Rahmen der
Verhältnismäßigkeit sind die bereits existierenden gesetzlichen Vorschriften der
Abgabe- und Konsumverbote von Tabakwaren nach dem Jugendschutzgesetz sowie
die präventiven Maßnahmen zur Aufklärung und Information nach Aussage des BMG
als derzeit ausreichend anzusehen.
  
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Brigitte
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Hallo

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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #55 - 27.12.12 um 19:08:55
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Motorhead
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #56 - 28.12.12 um 08:33:00
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Brigitte, meine Links sind wohl für dieses Forum zu lang. Suche einfach nach Bundestag und Petitonen und schaue dann bei abgeschlossene Petitionen.

Weitere abgeschlossenen Petition zu "Raucherklausel im Mietvertrag" ist online. Zitat:

Der Grundsatz der Privatautonomie könnte ausnahmsweise dann zulasten von
Vermietern eingeschränkt werden, wenn dies zum Schutz bestimmter
Personenkreise erforderlich wäre. Dies trifft auf rauchende Mietinteressenten jedoch
nicht zu. Die derzeitige Situation auf dem Wohnungsmarkt lässt nicht darauf
schließen, dass Raucher generell erhebliche Schwierigkeiten hätten, eine geeignete
Wohnung zu finden.
Eine staatliche Intervention zugunsten rauchender Mieter erscheint deshalb ebenso
wenig angezeigt wie umgekehrt die gleichfalls von anderer Seite erwünschte
Maßnahme, jegliches Rauchen in Mietwohnungen gesetzlich zu untersagen, um
Nichtraucher in benachbarten Wohnungen vor Belästigungen durch Rauchen auf
Balkonen, im Treppenhaus oder durch austretende Gerüche besonders zu schützen.


Also diesmal eine für Raucher negative Entscheidung des Petitionsausschusses. Allerdings halte ich die hier kommunizierte Kausalität Raucher = rauchen in der Wohnung bzw. Nichtraucher = nichtrauchen in der Wohnung für nicht statthaft.
  
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perle
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #57 - 28.12.12 um 09:35:11
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Hier der Link zu dieser Petition (20583).

http://tinyurl.com/c2qsjln


Interessant sind aber auch diese abschlägig beschiedene Petitionen (18243)/Rauchverbot für Soldaten und Soldatinnen:

http://tinyurl.com/d25slxu

und Petition /19370)/Verbot von Zigaretten in Deutschland

http://tinyurl.com/bolapbt

@Motorhead

versuchs doch mal über www.tinyurl.com, hat den Vorteil, daß der Link auch gleich gekürzt wird.
  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
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Motorhead
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #58 - 28.12.12 um 10:06:44
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Perle, keine Option, da ich vor Benutzung eines Links sehen möchte, wo dieser ungefähr hinführt. Dieser Option entledigst du dich und deiner Forumskollegen ohne Notwendigkeit.

An die Administratoren. Kann die Formatierung hier nicht entsprechend geändert werden, um eine Kastrierung solcher Beiträge zu vermeiden?
  
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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #59 - 29.12.12 um 01:53:41
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Motorhead schrieb on 28.12.12 um 10:06:44:
An die Administratoren. Kann die Formatierung hier nicht entsprechend geändert werden, um eine Kastrierung solcher Beiträge zu vermeiden?


Einfach den Link zwischen folgenden Tags unterbringen: [url][/url]


  
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Motorhead
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #60 - 29.12.12 um 11:10:17
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #61 - 16.01.13 um 11:17:13
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Petition bezüglich Hinweisen auf Zusatzstoffe auf Zigarrettenschachteln ist abgeschlossen:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_05/_15/Petition_18009.abschlu...
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #62 - 14.02.13 um 08:02:02
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Petiton wegen Mietaufschlag für Raucher ist abgeschlossen:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_11/_23/Petition_21289.abschlu...

Zitat:

Ein Vermieter ist nicht verpflichtet, Absauganlagen zum Schutz anderer Mieter zu
installieren. Bei einem intensiv rauchenden Mieter, der andere Mieter stört, haben
diese wie auch der Vermieter einen Anspruch auf Unterlassung des übermäßigen
Rauchens. Auch unter diesem Gesichtspunkt erscheint daher ein Mietzuschlag nicht
erforderlich.
« Zuletzt geändert: 14.02.13 um 08:02:53 von Motorhead »  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #63 - 13.03.13 um 13:07:17
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Und die nächste abgeschlossene Petition zur vollständigen Übernahme von Zahnbehandlungen und nicht ohne Verweis auf Sonderzuschläge für Raucher und Extremsportler:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_08/_08/Petition_19242.abschlu...

Zitat:

Zur Forderung des Petenten, Sonderbeiträge von Rauchern oder Extremsportlern zu
erheben, wird auf Folgende hingewiesen:
Bereits heute regelt § 52 SGB V, dass die Krankenkassen Versicherte an den Kosten
für Leistungen in angemessener Höhe beteiligen und das Krankengeld ganz oder
teilweise für die Dauer dieser Krankheit versagen und zurückfordern können, wenn
Versicherte sich eine Krankheit vorsätzlich oder bei einem von ihnen begangenen
Verbrechen oder Vergehen zugezogen haben. Hierbei handelt es sich um eine
Ermessensentscheidung der Krankenkassen, die in jedem Einzelfall durch sie zu
prüfen ist. Auch bei Folgeerkrankungen von Schönheitsoperationen, Tätowierungen
oder Piercings haben die Krankenkassen die Versicherten in angemessener Höhe an
den Kosten zu beteiligen und das Krankengeld für die Dauer dieser Behandlung
ganz oder teilweise zu versagen oder zurückzufordern (§ 52 Abs. 2 SGB V).
Dem Petitionsausschuss ist bekannt, dass in der Vergangenheit immer wieder der
Vorschlag diskutiert wurde, individuell verursachte Gesundheitsrisiken aus der
Leistungspflicht der Krankenkassen auszuschließen bzw. gesundheitsschädliches
Verhalten beitragsrechtlich mit Risikozuschlägen zu versehen (etwa für Raucher,
Alkoholkonsumenten und für bestimmte unfallträchtige Sportarten). Unabhängig von
einem im Einzelfall notwendigen Verwaltungsaufwand mit entsprechender
Nachweispflicht konnte bislang für eine Leistungseinschränkung der vorgenannten
Art bzw. einen Risikozuschlag keine parlamentarische Mehrheit gefunden werden.
Insbesondere auch deswegen nicht, weil es schwierig war, z.B. Einigung darüber zu
erzielen, welche Unfallgeschehen von der Gesetzgebungsmaßnahme betroffen sein
sollten. So könnten nicht etwa Sportunfälle pauschal ausgeschlossen werden, da
sportliche Betätigung auch der Gesundheit dient. Ab wann liegt ein
versicherungsrechtlich zu sanktionierendes Übergewicht vor? Aufgrund mangelnder
eindeutiger Abgrenzungskriterien kommt derzeit eine Regelung über die
"Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden" im Sinne des § 52 SGB V hinaus
nicht in Betracht.
Vor dem Hintergrund des Dargelegten kann der Petitionsausschuss nicht in Aussicht
stellen, im Sinne des vorgetragenen Anliegens tätig zu werden.
  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #64 - 08.04.13 um 09:10:48
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Verbot von Werbung für Tabakprodukte
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2011/_08/_29/Petition_19631.abschlu...

Zitat:

Der Petitionsausschuss ist der Auffassung, dass Zigarettenwerbung den Einstieg ins
Rauchen beeinflusst und insbesondere Kinder und Jugendliche empfänglicher für
Werbemittel jeder Art sind. Er begrüßt daher die unabhängig von gesetzlichen
Verboten geltenden Selbstbeschränkungen der Tabakindustrie, für deren Einhaltung
sich die Zigarettenindustrie verpflichtet hat. Dies betrifft vor allem die Plakatwerbung.
Werbung für Tabakprodukte darf danach keine Inhalte enthalten, die Kinder und
Jugendliche direkt anspricht, bzw. die typisch für die Welt der Jugendlichen sind. Der
Verband der Zigarettenindustrie hat sich verpflichtet, keine Plakatwerbung für
Zigaretten in einem Sichtbereich von 100 Metern um Schulen und Jugendzentren
anzubringen. Die Selbstbeschränkung gibt außerdem vor, dass die Tabakindustrie in
ihrer Werbung keine Modelle einsetzen darf, die unter 30 Jahre alt sind. Darüber
hinaus hat sich der Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und
Automatenaufsteller verpflichtet, keine Zigarettenautomaten im Sichtbereich von
50 Metern um Schulen oder Jugendzentren aufzustellen bzw. bereits bestehende
Automaten zu entfernen. Verstöße gegen die Richtlinien der freiwilligen
Selbstbeschränkung werden durch ein Schiedsgericht mit Bußgeldzahlungen in
Höhe von bis zu 150.000 Euro sanktioniert.




War das allgemein bekannt? Keine Modelle unter 30 Jahren im Einsatz?
« Zuletzt geändert: 08.04.13 um 09:11:28 von Motorhead »  
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #65 - 09.01.14 um 15:13:49
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Neue Petition beim Bundestag mit interessanter Diskussion:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_12/_15/Petition_47893.nc.html


Thema Nichtraucherschutz - Erhöhter Nichtraucherschutz für Kleinkinder (übrigens eigentlich eine Tautologie)
  
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Raucherhusten
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #66 - 09.01.14 um 16:50:18
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Motorhead schrieb on 09.01.14 um 15:13:49:
Neue Petition beim Bundestag mit interessanter Diskussion:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_12/_15/Petition_47893.nc.html


Thema Nichtraucherschutz - Erhöhter Nichtraucherschutz für Kleinkinder (übrigens eigentlich eine Tautologie)

52 Mitzeichner. Einfach lächerlich, was diese Nullen bieten.  Cool
  

"Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, daß es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird." (Le Bon, Psychologie der Massen)
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Brigitte
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #67 - 11.01.14 um 22:11:31
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Ich lach mich krank!!!

Quote:
Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Recht des Babys oder Kleinkindes auf totalen Nichtraucherschutz gesetzlich verankert wird. Dies beinhaltet das Recht auf Nichtraucherschutz in der Wohnung und ausserhalb der Wohnung in Treppenhäusern. Weiterhin das Recht auf Nichtraucherschutz im PKW, egal, ob die Eltern, die im PKW rauchen, gerade das Fenster offen haben oder nicht. Das Recht auf Nichtraucherschutz des Babys ist am höchsten zu bewerten.


Die Begruendung ist Tabakkontrolle pur und unverschaemt!!!  Von Passivrauchtoten wird in der Petition allerdings nicht gesprochen, aber vom "Gestank" und dass man davon Kopfschmerzen bekommen KANN......

Hier kommt das naechste, total abgeleierte Argument der Raucherhasservereine:
Quote:
Ein Erwachsener, der Nichtraucher ist, kann in einem solchen PKW bei geschlossenen Fenstern Kopfweh bekommen. Und das Baby oder Kleinkind, dass in einem solchen PKW mitfahren muss?
Ich halte dies dem Baby und Kleinkind gegenüber für Körperverletzung.


Ich bin sicher, dass hier auch die "Baby-boomer" generation zu finden ist.  Anscheinend wurde die nicht "koerperverletzt".....

Allen Ernstes; sollte das Ding nicht rausfliegen am Ende, gibt es viele Fragen zu stellen.  Und die Meissten davon sind fuer Tabakkontrolle sehr unbequem.





  
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ChristophL
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Re: DAS ist doch mal 'ne schöne Petition...
Antwort #68 - 11.01.14 um 22:44:13
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Quote:
das Recht [...] auf totalen Nichtraucherschutz


... totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können?

« Zuletzt geändert: 11.01.14 um 22:45:16 von ChristophL »  
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