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Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot (Gelesen: 1.287 mal)
Werner R. Niedermeier
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Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
03.02.12 um 11:00:30
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Laut der Webseite "Ja zu Wahlfreiheit für Gäste und Wirte" wird in bayern ein Volksbegehren gegen das totale Rauchverbot in der Gastronomie vorbereitet.

http://www.rauchernews.de/news/2012/02/03/volksbegehren-gegen-bayerisches-rauchv...
  

Es kommt nicht darauf an, dem Leben mehr Jahre zu geben, sondern den Jahren mehr Leben.
http://www.rauchernews.de
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ChristophL
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #1 - 03.02.12 um 11:37:42
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In diesem Kontext von Bedeutung:

Quote:
Das strikte Rauchverbot in Bayerns Gastronomie gilt auch für Rauchervereine und Raucherclubs. Dies hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung klargestellt
[...]
er Gesetzgeber dürfe dieses Ziel auch in Gaststättenräumen verfolgen, die den Mitgliedern von Rauchervereinen und -clubs vorbehalten seien, hieß es in dem Urteil.

Denn man dürfe davon ausgehen, dass sich dort neben rauchenden Gästen in nicht unbeträchtlicher Zahl auch Nichtraucher aufhalten, die dem Verein aus anderen Gründen beigetreten seien - etwa um soziale Kontakte zu pflegen oder gastronomische Angebote nutzen zu können. Im freiwilligen Beitritt zu einem Raucherverein, dessen Treffen in Gaststättenräumen stattfänden, liege "typischerweise kein Einverständnis mit der Gesundheitsgefährdung durch Passivrauchen", betonten Bayerns oberste Richter.


Diese Begründung ist selten dumm.

http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/333137_VGH-Gastronomie-Rauchverbot-gilt-auc...

« Zuletzt geändert: 03.02.12 um 11:38:13 von ChristophL »  
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xila
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... hat meistens recht
;)

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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #2 - 03.02.12 um 12:52:03
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ChristophL schrieb on 03.02.12 um 11:37:42:
Quote:
Im freiwilligen Beitritt zu einem Raucherverein, dessen Treffen in Gaststättenräumen stattfänden, liege "typischerweise kein Einverständnis mit der Gesundheitsgefährdung durch Passivrauchen", betonten Bayerns oberste Richter.


Diese Begründung ist selten dumm.

http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/333137_VGH-Gastronomie-Rauchverbot-gilt-auc...



Im vollen Wortlaut:

Quote:
Im freiwilligen Beitritt zu einem Raucherverein, dessen Treffen in Gaststättenräumen stattfinden, liegt – ebenso wie im Betreten eines jedermann zugänglichen Raucherlokals – typischerweise kein Einverständnis mit der Gesundheitsgefährdung durch Passivrauchen, sondern lediglich die faktisch unvermeidbare Inkaufnahme dieses Risikos, um uneingeschränkt am gesellschaftlichen Leben durch den Besuch einer ausgewählten Örtlichkeit teilnehmen zu können.


http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/26-VII-10-Pressemitteilung.htm

Das ist eine so dummdreiste Begründung, daß ich gerade große Lust hätte, raus auf die Straße zu gehen und einen x-beliebigen Nichtraucher zu verprügeln. Ich finde den Gedanken unerträglich, daß dieses Gericht mich dazu verpflichtet, entweder mit ihm zusammen ein "gesellschaftliches Leben" zu führen oder ganz darauf zu verzichten, eines zu haben. Wieso hat der einen Rechtsanspruch darauf, "zusammen mit mir zu feiern", wie es eine Tusse bei Facebook so hübschhäßlich ausgedrückt hat, und ich habe im Gegenzug also kein Recht, ohne ihn zu feiern?

« Zuletzt geändert: 03.02.12 um 12:52:37 von xila »  

Unwillkommene Tatbestände sind von einer unbeweglichen Hartnäckigkeit, die durch nichts außer der glatten Lüge erschüttert werden kann. (Hannah Arendt)
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Werner R. Niedermeier
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #3 - 04.02.12 um 05:55:00
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Der bayerische Verfassungsgerichtshof urteilt nicht sachlich, sondern politisch. Die NID hatte ja mal eine Popularklage eingereicht, den damaligen Passus "soweit öffentlich zugänglich" zu streichen und somit Raucherclubs verbieten. Diese Popularklage wurde abgewiesen. Jetzt will man mehr oder weniger wieder den alten Zustand, den das selbe Gericht damals verteidigt hat und das Gericht entscheidet wieder politisch gegen den Antragsteller.

Aber wen wundert das wirklich? Die Richter werden durch den bayerischen Landtag bestimmt. Man sollte das Gericht umbenennen in "Bayerisches Politik-Unterstützungs-Gericht".

Allerdings wurde die Geschlossene Gesellschaft als Ausnahme erneut herausgestellt, was man im Original-Urteil gut nachlesen kann:

"Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Nach Art. 2 Nrn. 6 und 8, Art. 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesundheitsschutzgesetzes (GSG)
gilt für Gaststätten und Vereinsräumlichkeiten ein striktes Rauchverbot, soweit nicht
Einlass im Rahmen einer geschlossenen Gesellschaft gewährt wird.
" (Fettung von mir).
  

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G-H-L
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #4 - 05.02.12 um 15:37:20
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Werner R. Niedermeier schrieb on 04.02.12 um 05:55:00:
Allerdings wurde die Geschlossene Gesellschaft als Ausnahme erneut herausgestellt, was man im Original-Urteil gut nachlesen kann:

"Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Nach Art. 2 Nrn. 6 und 8, Art. 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesundheitsschutzgesetzes (GSG)
gilt für Gaststätten und Vereinsräumlichkeiten ein striktes Rauchverbot, soweit nicht
Einlass im Rahmen einer geschlossenen Gesellschaft gewährt wird.
" (Fettung von mir).


Seit der Einführung des totalen Rauchverbots in Bayern, galt auf jeder betrieblichen Feier - welches ja auch geschlossene Gesellschaften sind - ein Rauchverbot.

Man müsste also das Thema "Geschlossene Gesellschaft" umbenennen in: "Rauchen, nur in ausgegrenzter Gesellschaft".
  
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ChristophL
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #5 - 05.02.12 um 17:05:49
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[G-H-L schrieb on 05.02.12 um 15:37:20:
Seit der Einführung des totalen Rauchverbots in Bayern, galt auf jeder betrieblichen Feier - welches ja auch geschlossene Gesellschaften sind - ein Rauchverbot.

Man müsste also das Thema "Geschlossene Gesellschaft" umbenennen in: "Rauchen, nur in ausgegrenzter Gesellschaft". 



Für jede Betriebsfeier wird das wohl nicht gelten, aber dazu gibt es freilich keinerlei Zahlen.
  
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Destruktor
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #6 - 05.02.12 um 19:03:57
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G-H-L schrieb on 05.02.12 um 15:37:20:
Werner R. Niedermeier schrieb on 04.02.12 um 05:55:00:
Allerdings wurde die Geschlossene Gesellschaft als Ausnahme erneut herausgestellt, was man im Original-Urteil gut nachlesen kann:

"Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Nach Art. 2 Nrn. 6 und 8, Art. 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesundheitsschutzgesetzes (GSG)
gilt für Gaststätten und Vereinsräumlichkeiten ein striktes Rauchverbot, soweit nicht
Einlass im Rahmen einer geschlossenen Gesellschaft gewährt wird.
" (Fettung von mir).


Seit der Einführung des totalen Rauchverbots in Bayern, galt auf jeder betrieblichen Feier - welches ja auch geschlossene Gesellschaften sind - ein Rauchverbot.

Man müsste also das Thema "Geschlossene Gesellschaft" umbenennen in: "Rauchen, nur in ausgegrenzter Gesellschaft".








Kenne ich in meiner Firma seit dem 1.7.2007 auch nur noch so.

Rauchen nur noch außerhalb der Gebäude, wenn leitende Angestellte dabei sind, mit Heizstrahler.      Zwinkernd Durchgedreht

  
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Carolus Magnus
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aus politischen Gründen.

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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #7 - 24.03.12 um 12:36:26
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Sebastian Frankenberger

»...eines wildgewordenen Jungfaschischten, grün angestrichen, der in Bayern ein radikales Rauchverbot per Volksbefragung durchgesetzt hat...«

Wolfgang Herles, ZDF-Journalist - aspekte
« Zuletzt geändert: 24.03.12 um 12:37:38 von Carolus Magnus »  

www.sackstark.info - heute schon gelesen?
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mueller1965
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #8 - 24.03.12 um 12:52:14
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Zum Glück gibt es noch ein paar vernünftige auf dieser Welt die diesem Typen an der richtigen Stelle ihre Meinung sagen. Laut lachend Cool
  

Kultivierte bedauern nie einen Genuß Unkultivierte wissen überhaupt nicht, was ein Genuß ist. (Oscar Wilde)
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Mygner
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #9 - 25.03.12 um 05:25:25
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Frankenberger hat Herles am gestrigen Freitag eine Frist gesetzt, sich bis zum 30. März für diese Worte öffentlich zu entschuldigen. Sollte dies nicht geschehen, werde er eine Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat einreichen und auch juristische Schritte nicht scheuen

http://tinyurl.com/7btyj6y

Quote:
Herles hält sich momentan in Marokko zu Dreharbeiten auf. "Davon ist keine Silbe zurückzunehmen", sagte er zu seiner Äußerung. Hinter dem Nichtraucherbegehren stecke ein Mensch, "der die Welt von einem vermeintlichen Übel erlösen will. Das ist sicherlich nicht im historischem Sinne faschistisch, aber es ist eine Kreuzzüglermentalität". Und die habe für ihn sehr wohl faschistische Züge.
  
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mueller1965
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #10 - 25.03.12 um 08:00:45
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Welch eine Saubermannaktion, wo sich der Gutmensch wieder versucht in ein richtiges Bild zu rücken. So manche hinterlistige Verlogenheit sollte er sich besser sparen.
  

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Matrix
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In tyrannos!

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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #11 - 25.03.12 um 08:23:21
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Wenn es den Anliegen der Gut- und Bessermenschen dient, sind Lügen, Behauptungen, Verdrehungen und Drohungen durchaus angezeigt. Auch Ausgrenzung und Diffamierung.
Die von ihnen so Behandelten haben das alles dankbar und in Demut zu ertragen. Sonst zeigen die Gut- und Bessermenschen dann erst so richtig ihre Fratze.
  

Tu felix Austria fume
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Meinrad
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #12 - 25.03.12 um 17:34:31
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Jetz schimpfts doch net die ganze Zeit ! Es geht doch vorwärts !

Also es steht ein Volksbegehren im Raum und die Veranstalter werden ja wohl soweit den Finger im Wind haben, dass sie sich Chancen ausrechnen, die zu gewinnen. Also da freut man sich doch. Da lässt man sich auch von so einem Richter, so einem gscherten, nicht die Laune nicht verderben.

"Die Gaststätten haben außer dem Reichen von Speisen und Getränken auch eine äußerst wichtige soziale Funktion, nämlich, der Anonymität in Großstädten und der sozialen Isolation von Bevölkerungskreisen entgegenzuwirken."

Ja eben, wird langsam auch Zeit, dass endlich mal so argumentiert wird. Ehrlich gesagt, dass hier die Kneipen Umsatzverluste haben, stört mich garnicht mal so. Dass aber damit das Verschwinden des gesamten öffentlichen Lebens verbunden ist, das sehr wohl. Da ist absolut tote Hose in allen Ländern mit hartem Rauchverbot. Alle sehen es, aber keiner traut sich, das zu erwähnen.

Wisst ihr was, ich glaube, die Bayern machen es richtig. Erst hat der Frankenberger alles bekommen, was er wollte, was uns erstmal nicht recht war. Jetzt schauen sie, was dabei herauskommt und dieses Wissen nutzen sie, um umso mehr mit ihm abzurechnen.

Bitte, es läuft doch !

Was tun wir eigentlich, wenn plötzlich alle auf einen Schlag wieder vernünftig sind ? Nun, dann müssen wir unser Netzwerk wegen Zielerfüllung dichtmachen.

Um zukünfitige Entwicklungen etwas vorweg zu nehmen.

  
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smokie
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #13 - 28.03.12 um 20:30:06
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Neuer Artikel aus der Süddeutschen zum Streit Frankenberger gegen Herles: http://www.sueddeutsche.de/bayern/zdf-sendung-unter-den-linden-angriff-auf-frank...

Herles hat doch völlig recht damit, Frankenberger "Kreuzzugsmentalität" vorzuwerfen, denke ich.

Quote:
Herles hält sich momentan in Marokko zu Dreharbeiten auf. "Davon ist keine Silbe zurückzunehmen", sagte er zu seiner Äußerung. Hinter dem Nichtraucherbegehren stecke ein Mensch, "der die Welt von einem vermeintlichen Übel erlösen will. Das ist sicherlich nicht im historischem Sinne faschistisch, aber es ist eine Kreuzzüglermentalität". Und die habe für ihn sehr wohl faschistische Züge.


O.K., ich sehe gerade, es ist der gleiche Artikel, der oben unter anderem Link zitiert wurde. Aber ich finde es gut, dass Herles sich mal deutlich äußert - und damit zeigt, dass auch Nichtrauchern diese Hetze gegen Raucher zu weit geht.
« Zuletzt geändert: 28.03.12 um 20:34:19 von smokie »  

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RaucherHB
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Re: Volksentscheid gegen bayerisches Rauchverbot
Antwort #14 - 18.04.12 um 17:50:18
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