Heißes Thema (mehr als 10 Antworten) Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung (Gelesen: 738 mal)
ChristophL
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Freier Rauch statt Rauchfrei!

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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #13 - 03.03.12 um 21:08:31
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Quote:
Zwölf Stunden nachdem das umstrittene Rauchverbot für speziell abgetrennte Räume vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden war, genossen die Raucher ihre neue Freiheit.

Laut Gaststättenverband DEHOGA hatten rund 100 Hamburger Gastronomen extra Raucherräume gebaut – die jetzt feierlich wieder geöffnet wurden.


Mit schönen Fotos:
http://www.bild.de/regional/hamburg/rauchverbot/nach-entscheidung-bundesverfassu...

Und wie geht's weiter:

Quote:
Für Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks gibt es da nur eine Lösung, die alle gleich behandelt: ein totales Rauchverbot [...]
Die alleinregierende SPD wollte sich aber nicht auf eine Lösung festlegen. Gesundheitsexperte Martin Schäfer sagte, es seien gründliche Beratungen nötig, ob ein totales Rauchverbot erlassen werden oder ob es Ausnahmen geben soll [...]
GAL und Linke sprachen sich für ein Rauchverbot in Gaststätten und Kneipen aus [...]
Die Liberalen wollen ihrem Namen nämlich alle Ehre machen und in allen Lokalen das Rauchen erlauben, sofern Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt haben und die Gaststätte entsprechend gekennzeichnet ist. [...]
Die CDU konnte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Viviane Spethmann sagte, die Partei werde deshalb die Fraktionsdisziplin aufgeben und jeden Abgeordneten frei abstimmen lassen.


http://www.ndr.de/regional/hamburg/nichtraucherschutz111.html

Quote:
Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks sagte: "Ich bin Präses der BGV und das G steht für Gesundheit und nicht für Gaststätten."


http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article2201895/Parlament-will-Nichtr...

Wie dumpf diese Leute doch sind...
In einem aber hat sie recht: Für Gaststätten ist sie nicht zuständig und sollte daher dazu ihre Klappe halten.


Wie wird sich die absolut regierende SPD nun entscheiden?

Quote:
Klar, die Grünen wollen auch in Hamburg ein radikales Verbot, aber verbieten tun die Grünen ohnehin gerne. In Hamburg wird die SPD nicht auf die Grünen hören. Sie regiert ja alleine. Das tut die SPD in Hamburg allerdings nicht aus Zufall: Sie hat die Wahlen im vergangenen Jahr gewonnen, weil sie nicht den Grünen hinterhergelaufen ist. Klar, etwas Öko war auch im SPD-Programm drin. Gehört dazu. Aber die SPD in Hamburg hatte ein glasklares sozialdemokratisches Profil: Erhalt von Jobs auch in energieintensiven Betrieben zum Beispiel. Wohnungsnot. Bildung – so Sachen eben, für die die SPD normalerweise gewählt wird.


http://www.ruhrbarone.de/rauchverbot-liebe-nrw-spd/

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Werner Paul
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #12 - 24.02.12 um 00:20:52
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Dampflok schrieb on 22.02.12 um 12:23:47:
Werner Paul schrieb on 21.02.12 um 23:32:05:
Sensationell!

Nun hat das hohe Gericht gemerkt, dass es keinen Zusammenhang gibt zwischen (Passiv-) Rauchen und Essen.

Eine geniale intellektuelle Leistung!

Wann wird es merken, dass es auch keinen Zusammenhang mit Quadratmetern gibt?



Es geht hier doch nur um eins: Schikane

Jahrzehntelang wurde überall gegessen und geraucht. Es geht mit den Regelungen doch nur darum, Kneipenbesitzern Steine in den Weg zu legen, damit die Raucherlaubnis auch ein bißchen wehtut.

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Dampflok
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #11 - 22.02.12 um 12:23:47
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Werner Paul schrieb on 21.02.12 um 23:32:05:
Sensationell!

Nun hat das hohe Gericht gemerkt, dass es keinen Zusammenhang gibt zwischen (Passiv-) Rauchen und Essen.

Eine geniale intellektuelle Leistung!

Wann wird es merken, dass es auch keinen Zusammenhang mit Quadratmetern gibt?



Es geht hier doch nur um eins: Schikane

Jahrzehntelang wurde überall gegessen und geraucht. Es geht mit den Regelungen doch nur darum, Kneipenbesitzern Steine in den Weg zu legen, damit die Raucherlaubnis auch ein bißchen wehtut.
  

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shadu
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #10 - 22.02.12 um 07:21:04
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Werner Paul schrieb on 21.02.12 um 23:32:05:
Sensationell!

Nun hat das hohe Gericht gemerkt, dass es keinen Zusammenhang gibt zwischen (Passiv-) Rauchen und Essen.

Eine geniale intellektuelle Leistung!

Wann wird es merken, dass es auch keinen Zusammenhang mit Quadratmetern gibt?



Tönt gut, trotzdem ist das mit Vorsicht zu geniessen.

Gesetzgeber, machen viele Gesetze ohne Vernunft und Verstand, siehe Glühbirnenverbot.
  
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Werner Paul
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #9 - 21.02.12 um 23:32:05
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Sensationell!

Nun hat das hohe Gericht gemerkt, dass es keinen Zusammenhang gibt zwischen (Passiv-) Rauchen und Essen.

Eine geniale intellektuelle Leistung!

Wann wird es merken, dass es auch keinen Zusammenhang mit Quadratmetern gibt?

  

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xila
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #8 - 21.02.12 um 20:53:03
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perle schrieb on 21.02.12 um 20:10:16:
frage, könnte mit dieser begründung nicht auch das verbot von raucherclubs geknackt werden?


Nein. Das ergibt sich aus der Logik des Urteils vom Juli 2008, die hier ebenfalls zugrunde gelegt wurde. Der Gesetzgeber darf ein totales Rauchverbot aussprechen und muß sich dabei auf keine Art von Ausnahmeregelungen einlassen - und Raucherclubs sind eine Art von Ausnahmeregelung. Nur wenn er sich auf Ausnahmeregelungen einläßt, dürfen nicht bestimmte Arten von Lokalen gegenüber anderen benachteiligt werden. Meines Erachtens ergibt sich aus der heute vom BVerfG vorgelegten Begründung ein Hebel, um auch dem Eßverbot in Raucherkneipen mit juristischen Mitteln zu Leibe zu rücken.

  

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perle
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #7 - 21.02.12 um 20:10:16
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xila schrieb on 21.02.12 um 16:28:01:
(b) Die Differenzierung kann ferner nicht mit dem Schutz der Gesundheit der Gäste gerechtfertigt werden. Gäste sind in den Schutz der gesetzlichen Regelung schon nicht einbezogen, soweit sie ihre eigene Gesundheit dadurch gefährden können, dass sie selbst rauchen. Ihnen wird kein Schutz vor Selbstgefährdung aufgedrängt (vgl. BVerfGE 59, 275 <278 f.>; 121, 317 <359>).


frage, könnte mit dieser begründung nicht auch das verbot von raucherclubs geknackt werden?

und wenn raucher kein schutz vor gefährdung aufgedrängt werden darf - darf man diesen schutz nichtrauchern aufdrängen, wenn diese das gar nicht wollen? zum beispiel, weil es ihnen schnurzegal ist, ob sie in einer raucherkneipe sind oder nicht?

Quote:
Vielmehr wird nach § 1 Abs. 1 HmbPSchG mit dem Hamburgischen Passivraucherschutzgesetz ausdrücklich nur das Ziel verfolgt, die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren durch Passivrauchen in öffentlichen Einrichtungen zu schützen. Dieses begrenzte Schutzziel rechtfertigt indessen die Ungleichbehandlung von Schank- und Speisewirtschaften nicht. 


und sehe ich hier den hauch von hoffnungsschimmer aufblitzen, daß gastronomie betriebe nicht zwingend "öffentliche einrichtungen" sind?
« Zuletzt geändert: 21.02.12 um 20:12:27 von perle »  

das licht am ende des tunnels könnte auch ein idiot mit einer kerze sein
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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #6 - 21.02.12 um 16:28:01
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evarix schrieb on 21.02.12 um 14:39:06:
Eben, ChristophL:

Das BVerfG ist ja nicht von seiner Linie abgerückt, auch ein Totalrauchverbot für zulässig zu halten.

Es reibt sich vorliegend nur daran, daß die Ausnahmen, die das HH-Gesetz zuläßt, nämlich die Unterscheidung zwischen Getränke- und Speisegastronomie, in sich nicht verfassungskonform, weil nicht sachgerecht, seien und bleibt damit auf der Linie seiner Entscheidung vom 30.07.2008.

Hier übrigens die heutige Pressemitteilung des Gerichts im Original:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-011.html

Ob mit Scholz ein Totalrauchverbot machbar ist, bleibt abzuwarten. Ich bin da in unserem Sinne eher vorsichtig optimistisch.

Gruß

evarix


Ich habe mir das Urteil im Volltext durchgelesen und kann dir im Prinzip zustimmen. Aber es gibt da ein paar Nuancen, bei denen ich das Gefühl hatte, die Sympathien des ersten Senats lagen erheblich deutlich als beim Urteil von 2008 nicht auf Anti-Seite.

Etwa hier:

Quote:
(b) Die Differenzierung kann ferner nicht mit dem Schutz der Gesundheit der Gäste gerechtfertigt werden. Gäste sind in den Schutz der gesetzlichen Regelung schon nicht einbezogen, soweit sie ihre eigene Gesundheit dadurch gefährden können, dass sie selbst rauchen. Ihnen wird kein Schutz vor Selbstgefährdung aufgedrängt (vgl. BVerfGE 59, 275 <278 f.>; 121, 317 <359>). Vielmehr wird nach § 1 Abs. 1 HmbPSchG mit dem Hamburgischen Passivraucherschutzgesetz ausdrücklich nur das Ziel verfolgt, die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren durch Passivrauchen in öffentlichen Einrichtungen zu schützen. Dieses begrenzte Schutzziel rechtfertigt indessen die Ungleichbehandlung von Schank- und Speisewirtschaften nicht.


Das ist ein Aspekt, der meiner Erinnerung nach in den Urteilen davor nirgends angesprochen wurde.

Außerdem hat "... das Deutsche Krebsforschungszentrum in seiner Stellungnahme zum vorliegenden Verfahren ausgeführt, es ergebe aus wissenschaftlicher Sicht keinen Unterschied, ob die Aufnahme der Schadstoffe, die im Tabakrauch enthalten seien, in einer Schankwirtschaft oder in einem Speiserestaurant erfolge".

Daraus schließe ich, daß dies vom Bundesverfassungsgericht explizit gefragt worden ist. Ich bin ziemlich sicher, daß das DKFZ darauf von alleine nicht zu sprechen gekommen wäre, weil es auch die Ausnahmen in anderen Bundesländern fragwürdig macht. Rein theoretisch könnte ein Ein-Raum-Speiselokal in Berlin oder BW, das gerne von der 75-qm-Regelung Gebrauch machen möchte, sich bei einer etwaigen Klage auf die folgende daraus resultierende Feststellung des BVerfG stützen:

Quote:
Es gibt auch keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Annahme eines erhöhten Schutzbedürfnisses auf belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen würde. So hat das Deutsche Krebsforschungszentrum in seiner Stellungnahme zum vorliegenden Verfahren ausgeführt, es ergebe aus wissenschaftlicher Sicht keinen Unterschied, ob die Aufnahme der Schadstoffe, die im Tabakrauch enthalten seien, in einer Schankwirtschaft oder in einem Speiserestaurant erfolge.


Positiv ist auf jeden Fall der Zeitpunkt des Urteils so kurz, bevor in NRW das Parlament das totale Rauchverbot beschließen soll und während im Saarland die Zukunft des Rauchverbots gerade wieder offen ist. Interessant finde ich daneben, daß im Spiegel-Online-Forum die Anti-Meute in der Debatte zu diesem Bericht zum ersten Mal seit Langem in der Minderheit gewesen ist.

  

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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #5 - 21.02.12 um 15:35:25
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Vielleicht wird sich der Scholz ein Beispiel am Saarland nehmen und einen Volksentscheid herbeiführen? Dann wäre er ja fein raus aus der ganzen Sache?
Aber ich denke mal, er wird sich an das Geschehen in NRW orientieren. Was dort passiert, wird m.E. richtungsweisend für alle Bundesländer werden.

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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #4 - 21.02.12 um 15:29:18
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perle schrieb on 21.02.12 um 15:00:04:
ChristophL schrieb on 21.02.12 um 14:08:47:
Die Antis werden selbstverständlich Totalverbot schreien. Nicht einfach für die Scholz-SPD.


vielleicht sollte man die antis einfach mal auf folgendes hinweisen (hervorhebungen von mir):

Quote:
Krebs ist keine moderne Zivilisationskrankheit

Seit über 5.000 Jahren lebt die Menschheit mit Krebs. Ebenso lange stirbt sie daran.
Krebs betreibt eine exzessive Überproduktion. Er scheint in unsere Zeit zu passen, dabei ist er alles andere als eine moderne Zivilisationskrankheit beweist Mukherjee. Schon der Name ist "uralt Antike": Das harte Geschwür - versorgt von Blutbahnen - erinnerte Hippokrates an einen Krebs: Er taufte die Krankheit "Karkinos". Mukherjee beschreibt den Krebs als dunklen Menschheitsbegleiter. Er porträtiert ihn, vereinigt dafür die Patienten aller Epochen, erläutert erlebte und erlittene Medizingeschichte.

http://www.daserste.de/ttt/beitrag_dyn~uid,rnrjm3kukqjqzq3l~cm.asp


und er sagte in einem Interview, daß sich die Krebsraten erhöht haben.
  

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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #3 - 21.02.12 um 15:00:04
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ChristophL schrieb on 21.02.12 um 14:08:47:
Die Antis werden selbstverständlich Totalverbot schreien. Nicht einfach für die Scholz-SPD.


vielleicht sollte man die antis einfach mal auf folgendes hinweisen (hervorhebungen von mir):

Quote:
Krebs ist keine moderne Zivilisationskrankheit

Seit über 5.000 Jahren lebt die Menschheit mit Krebs. Ebenso lange stirbt sie daran.
Krebs betreibt eine exzessive Überproduktion. Er scheint in unsere Zeit zu passen, dabei ist er alles andere als eine moderne Zivilisationskrankheit beweist Mukherjee. Schon der Name ist "uralt Antike": Das harte Geschwür - versorgt von Blutbahnen - erinnerte Hippokrates an einen Krebs: Er taufte die Krankheit "Karkinos". Mukherjee beschreibt den Krebs als dunklen Menschheitsbegleiter. Er porträtiert ihn, vereinigt dafür die Patienten aller Epochen, erläutert erlebte und erlittene Medizingeschichte.

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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #2 - 21.02.12 um 14:39:06
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Eben, ChristophL:

Das BVerfG ist ja nicht von seiner Linie abgerückt, auch ein Totalrauchverbot für zulässig zu halten.

Es reibt sich vorliegend nur daran, daß die Ausnahmen, die das HH-Gesetz zuläßt, nämlich die Unterscheidung zwischen Getränke- und Speisegastronomie, in sich nicht verfassungskonform, weil nicht sachgerecht, seien und bleibt damit auf der Linie seiner Entscheidung vom 30.07.2008.

Hier übrigens die heutige Pressemitteilung des Gerichts im Original:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-011.html

Ob mit Scholz ein Totalrauchverbot machbar ist, bleibt abzuwarten. Ich bin da in unserem Sinne eher vorsichtig optimistisch.

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Re: Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
Antwort #1 - 21.02.12 um 14:08:47
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Die Antis werden selbstverständlich Totalverbot schreien. Nicht einfach für die Scholz-SPD.
  
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Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung
21.02.12 um 12:56:48
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Verfassungsgericht kippt Hamburger Raucherregelung

Das Gericht in Karlsruhe erlaubt bis auf weiteres das Einrichten von Raucherräumen auch in Restaurants. Bislang galt dies nur für Kneipen in der Hansestadt.

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article13878945/Verfassungsgericht-kippt-H...
  
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