Normales Thema In anderen Ländern klappt es doch auch.... (Gelesen: 339 mal)
ChristophL
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Re: In anderen Ländern klappt es doch auch....
Antwort #6 - 03.01.13 um 19:26:14
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Motorhead schrieb on 03.01.13 um 12:53:01:
Bei der Bundesratszusammensetzung sollte man vielleicht schon den (sehr wahrscheinlichen) Regierungswechsel in Niedersachsen beachten.


Ja, der wird die Mehrheitsverhältnisse ändern.
Allerdings wird ein Gesetz nicht verabschiedet ohne eine Mehrheit auch im Bundestag...
  
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Motorhead
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Am Anfang war das Am...

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Re: In anderen Ländern klappt es doch auch....
Antwort #5 - 03.01.13 um 12:53:01
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Bei der Bundesratszusammensetzung sollte man vielleicht schon den (sehr wahrscheinlichen) Regierungswechsel in Niedersachsen beachten.
  
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ChristophL
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Re: In anderen Ländern klappt es doch auch....
Antwort #4 - 03.01.13 um 11:13:00
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Frank schrieb on 03.01.13 um 11:09:07:
Der Bundesrat ist überwiegend rot-grün besetzt.


Naja, so stimmt das nicht, erfreulicherweise.
Zusammensetzung Bundesrat:



Wie sich einzelne Landesregierungen verhalten werden, lässt sich daraus aber nicht ableiten.
« Zuletzt geändert: 03.01.13 um 11:14:34 von ChristophL »  
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Frank
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Hallo

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Re: In anderen Ländern klappt es doch auch....
Antwort #3 - 03.01.13 um 11:09:07
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Quote:
ein Entwurf der Änderung des § 5 liegt bereits vor


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Oh Mann, dann sind wir im A....

Der Bundesrat ist überwiegend rot-grün besetzt.
  
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Achim
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Re: In anderen Ländern klappt es doch auch....
Antwort #2 - 03.01.13 um 10:51:34
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Frank schrieb on 03.01.13 um 08:37:35:
Quote:
Während Rot-Grün am Landesgesetz nicht drehen will, bereitet das Sozialministerium eine Bundesratsinitiative vor, die im Koalitionsvertrag der beiden Parteien vereinbart worden ist. Ziel ist die Verschärfung der Arbeitsstättenverordnung des Bundes. Dann dürfte kein Personal mehr in verqualmten Raucherräumen beschäftigt werden. Aber selbst in den Reihen der Mainzer Koalition werden die Erfolgsaussichten im Bundesrat als eher bescheiden angesehen.

Na hoffentlich....


So bescheiden sind die Aussichten gar nicht wie behauptet wird. Die Initative kam das letzte Jahr aus HH. Es scheinen mehrere Länder mit auf den Zug zu springen, ein Entwurf der Änderung des § 5 liegt bereits vor.
  
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papa_baer66
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Re: In anderen Ländern klappt es doch auch....
Antwort #1 - 03.01.13 um 10:40:23
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Nicht nur in Rheinland-Pfalz, auch in den anderen Bundesländern außer NRW (ab 01.05.), Bayern und das Saarland gibt es Ausnahmen und alle sind mehr oder weniger zufrieden. Auch bei uns in Sachsen-Anhalt beschwert sich kaum noch jemand über die Ausnahmereglung. Bayern, NRW und das Saarland hatten das Problem, daß dort irgend so ein fanatisches Anti-Raucher- Ar...l.ch entweder zuviel Macht in die Finger bekommen hat (NRW, Saarland) oder das Maul soweit aufreißen und Parolen schwingen konnte,(so wie Adolf 1933) um gehört zu werden. (siehe Bayern).
Kann mir eigentlich bis heute noch nicht vorstellen, wie soviele Bayern auf den Frankenberger hereinfallen konnten. Ich dachte immer, die hätten aus der Geschichte gelernt.
Eigenartigerweise hat auch Hitler seine ersten Parolen in München geschwungen. (seltsamer Zufall)

mfg
« Zuletzt geändert: 03.01.13 um 10:42:28 von papa_baer66 »  
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Frank
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Hallo

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In anderen Ländern klappt es doch auch....
03.01.13 um 08:37:35
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warum nicht in NRW....Griesgrämig

Rheinland-Pflaz hat Ausnahmeregelungen für Raucherräume und Eckkneipen

http://www.rheinpfalz.de/cgi-bin/cms2/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=rhpMsg_thickbox.htm...

Quote:
Viele Menschen können mit dem Kompromiss ganz gut leben. Das sagen Raucher und Nichtraucher


Quote:
Die Bilanz zwischen notwendigem Gesundheitsschutz und der Freiheit des Rauchers sei gelungen, sagt Bernhard Scholten, der im Mainzer Gesundheitsministerium für den Nichtraucherschutz zuständige Abteilungsleiter


Quote:
Die Grünen, die noch im Sommer 2010 ein absolutes Rauchverbot in Gaststätten gefordert hatten, kochen das Thema inzwischen ebenfalls auf kleiner Flamme


Quote:
Während Rot-Grün am Landesgesetz nicht drehen will, bereitet das Sozialministerium eine Bundesratsinitiative vor, die im Koalitionsvertrag der beiden Parteien vereinbart worden ist. Ziel ist die Verschärfung der Arbeitsstättenverordnung des Bundes. Dann dürfte kein Personal mehr in verqualmten Raucherräumen beschäftigt werden. Aber selbst in den Reihen der Mainzer Koalition werden die Erfolgsaussichten im Bundesrat als eher bescheiden angesehen.

Na hoffentlich....
  
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