Normales Thema Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet (Gelesen: 602 mal)
ChristophL
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #7 - 24.09.18 um 21:03:18
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Vom 1.-8. Oktober läuft die nächste Phase des Volksbegehrens. Die Antis hetzen wieder fleißig.

Es handelt sich offenbar um eine Amtsauslegung, keine freie Unterschriftensammlung; man muss also i.d.R. zur zuständigen Kommunalverwaltung dackeln. Das Ergebnis ist rechtlich nicht bindend. Es geht eher um eine symbolische Hürde:
Quote:
Da aber Vizekanzler Strache schon zugesichert hat, ab 900.000 Unterschriften eine bindende Volksabstimmung durchführen zu lassen (er hat dabei allerdings erst das Jahr 2021 ins Auge gefasst), ist es unser Ziel, diese Marke zu überspringen.
  
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Tegel
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #6 - 13.02.18 um 19:52:24
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Der Aufbau der Fragestellung wird sicherlich nicht neutral /sachlich gestaltet. Aber das kennen wir ja schon auf Basis jahrelanger Erfahrung. Hoffen wir auf die Freiheit in Österreich und  auf ein Scheitern dieser Initiative.
Was die ÖR- Sender  betrifft ist Österreich nach meinem Kenntnisstand ja nicht alleine in Europa. In der Schweiz findet eine Abstimmung statt und in Deutschland  wird der Ärger auch nicht weniger.
In Summe, ob in der Politik, Gesellschaft oder Medien, -der Knatsch gewinnt an Fahrt. Der ehemals „ taube und stumme „ Teil der Bevölkerung wird langsam wach. Eine eigene Meinung und Entscheidung gewinnt wieder mehr an Gewicht, Bedeutung und Ergebnissen.
« Zuletzt geändert: 13.02.18 um 21:35:41 von Tegel »  

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Josef
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #5 - 13.02.18 um 04:12:38
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zu Antwort #4 (ich möchte nicht das ganze posting wiederholen):

Das perfide bei diesem Volksbegehren ist ja die Fragestellung. Es gibt da keine Unterscheidung wie etwa "sind Sie für oder gegen das Rauchverbot in Lokale" sondern man kann da nur das Verbot unterschreiben. So wird kein Gegenpol zugelassen und das Ergebnis als eindeutige Meinung interpretiert...
Dass der ORF dem Begehren immer breiten Raum gewidmet hat, liegt auf der Hand, da es ja der Strache ist, welcher das absolute Rauchverbot ablehnt, also der blaue Erzfeind des tiefroten ORF. Aber der ORF hat sich da in den letzten Tagen einige sehr arge und eindeutig parteiische Ausrutscher geleistet, welche nun mehr als gewaltigen Staub aufwirbeln, das kann zum Erdbeben werden, Stichworte Hofer und Abwerzger mit falscher Berichterstattung. Immerhin wähnten sich der ORF und auch die Bahn bislang schier im Privatbesitz der Roten und die sind nun nicht mehr in der Regierung, au Backe.
Nur der grüne Bundespräsident verhält sich selbst absolut ruhig, er ist ja Kettenraucher. Für ihn wurde sogar ein absoluter Tabubruch vollzogen, der darf in seinen Amtsräumen in der heiligen Hofburg rauchen. Normal wird das mit lebenslangem, schweren Kerker bestraft... Laut lachend Laut lachend Laut lachend
  
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Tegel
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #4 - 12.02.18 um 18:10:40
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Strache zum Thema Rauchverbot und ORF-Gebühren

ÖSTERREICH: Wollen Sie das von Ihnen geforderte Aus der ORF-Gebühr noch in dieser ­Legislaturperiode durchsetzen? Das steht ja so nicht im Koalitionsprogramm.

STRACHE: Ja, es braucht eine ORF-Reform in dieser Periode und eine damit einhergehende Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren. 2018 gibt es eine ORF-Enquete, danach eine Reform.

ÖSTERREICH: Stichwort Rauchen: Bleiben Sie dabei, dass das Rauchverbot am 1. Mai aufgehoben wird? Wann soll das Gesetz beschlossen werden? Rechnen Sie mit Gegenstimmen von der ÖVP?

STRACHE: Natürlich bleibe ich dabei. Das Gesetz selbst wird im Frühjahr beschlossen. Ob es Gegenstimmen geben wird, müssen Sie bei der ÖVP nachfragen.

Irgendwie sind unsere Nachbarn scheinbar schon etwas weiter !

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Strache-Weg-mit-den-ORF-Gebuehren/3212933...
  

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Josef
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #3 - 12.02.18 um 13:30:11
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Ich habe in öst. Foren schon in dem Sinn gepostet: es sollten eigentlich sehr viele Nichtraucher ihren Führerschein abgeben, da sie offensichtlich rot und grün nicht unterscheiden können. Wer die Aufkleber nicht deuten kann, hat auch Probleme bei einer Verkehrsampel... Standard und Krone haben die postings wieder gelöscht, soviel zur Lage.

Habe nun nach Langem wieder mal reingeschaut, ob Ihr eh alle brav seid. Zwinkernd
  
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Raucherhusten
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #2 - 03.02.18 um 18:32:28
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Könnte dasslbe Problem wie bei uns in Bayern geben
  

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Tegel
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Re: Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
Antwort #1 - 03.02.18 um 13:41:24
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Sorry, mir ist es etwas mühselig mich mit den vermeintlichen Zielen dieser " Weltverbesserer und Gutmenschen " zu beschäftigen. Kurz gesagt , ist es möglich mit dieser Initiative den ( vernünftigen* ) Entschluss noch zu kippen ?

* ....kann ja wohl jeder Wirt selbst entscheiden was er macht.
  

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Querkopf
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Dies ist durchaus ein
Drei-Pfeifen-Problem
...

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Volksbegehren für Rauchverbot wird eingeleitet
03.02.18 um 05:05:13
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Mehr als 450.000 Personen haben die Online-Petition der Wiener Ärztekammer für ein Rauchverbot in der Gastronomie unterzeichnet. Am Freitag will man das Volksbegehren anmelden.

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5365012/Startschuss-zum-RauchverbotVolksb...

Der übliche Schwachsinn über Passivrauch:
Quote:
"Wir sind eines der letzten Länder in Europa, die so ein Rauchverbot noch nicht haben, und wir wissen - ebenfalls aus dem Ausland -, dass ein Rauchverbot zu einer unmittelbaren Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung führt"
  
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